Zolltarifnummer 7314: Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Eisen- oder…

Zu Unterpositionen 7314 12, 7314 14 und 7314 19 Als „Gewebe“ gelten nur Drahterzeugnisse, die nach Art der textilen Gewebe aus zwei sich rechtwinklig kreuzenden Fadensystemen bestehen. Drahtgewebe weisen in der Regel eine Leinwandbindung auf. Sie können aber auch in Köperbindung oder einer anderen Bindung hergestellt sein. Der Schuss, welcher durch die Kette hin und her geht, besteht aus einem fortlaufenden Draht. Drahtgewebe werden auf durchlaufend arbeitenden Webmaschinen hergestellt. Die Kreuzungsstellen können verstärkt sein (z. B. durch Binden mit einem zusätzlichen Draht). Die Drähte dieser Gewebe können einen relativ großen Zwischenraum bilden, was einen gitterartigen Effekt mit quadratischen Öffnungen ergibt. …

Zu Unterposition 7314 41: 1. Drahtgeflecht aus starren verzinkten Stahldrähten mit einem Durchmesser von ca. 4 mm. Bei der Verzinkung werden die Drähte mit einer Legierung aus 95 % Zink und 5 % Aluminium feuerverzinkt. Die Drähte sind in einem Zick-Zack-Muster miteinander verwoben und bilden rautenförmige Öffnungen von etwa 102 mm x 177 mm. Die Drahtenden sind fest verflochten, um den Zusammenhalt der Maschenstruktur zu sichern. Das Drahtgeflecht hat eine Mindestzugfestigkeit von 1.770 N/mm². Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 (Anmerkungen 5 a) und 6 zu Abschnitt XV). Zu Unterposition 7314 49: 1. …

1. Als „Gusseisen" im Sinne des Kapitels 73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische Zusammensetzung nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 72 entspricht und in denen Eisen gegenüber jedem anderen Element gewichtsmäßig vorherrscht (RV E7301000). 2. Als „Draht" im Sinne des Kapitels 73 gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 16 mm oder weniger beträgt (RV E7302000).

1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder 3215) (RV C1501A00); b) Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen (Position 3606) (RV C1501B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507 (RV C1501C00); d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 6603 (RV C1501D00); e) Waren des Kapitels 71 (z. B. …