Zolltarifnummer 7318: Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile…

Zu Unterposition 7318 11 00: Schwellenschrauben sind eine besondere Art von ungeschlitzten Holzschrauben, die einen sechs- oder vierkantigen Kopf mit ggf. einem Teller haben. Man unterscheidet zwei Typen von Schwellenschrauben: - Schrauben zum Befestigen von Eisenbahnschienen an Holzschwellen; das sind dem Grunde nach große Holzschrauben (siehe Beispiel A); - Schrauben zum Verbinden von Gebälk und anderen dicken Holzteilen, die im Hinblick auf ihren Verwendungszweck einen Schaftdurchmesser von mehr als 5 mm aufweisen, (siehe Beispiel B). Beispiel A Beispiel B Zu Unterposition 7318 14 91: Hierher gehören gehärtete Schrauben mit Kopf und Befestigungsgewinde (Spitzgewinde) zum Eindrehen (Einziehen) in Blech. Ihr Gewinde ist nicht metrisch und verläuft vom Schaftende bis zum Kopf. Das Schaftende ist zu einer Spitze oder einem Zapfen ausgebildet. …

Zu Unterposition 7318 12: Der Begriff „Schraube“ umfasst weder Schraubhaken noch Ring- oder Ösenschrauben. Diese gehören zur Unterposition 7318 13. Zu Unterposition 7318 14: Zu dieser Unterposition gehören Parkerschrauben (Blechschrauben), wie sie in den Erläuterungen zu Pos. 7318, A), achter Absatz, beschrieben sind.

Zu Unterposition 7318 19: 1. Bolzen aus gehärtetem Stahl, die an einem Ende angespitzt sind, so dass sie wie Nägel eingeschlagen werden können, und die am anderen Ende ein Innen- oder Außengewinde haben. Zu Unterposition 7318 29: 1. Vibrationsdämpfende Befestigungsvorrichtungen, die u. a. dazu dienen, empfindliche Geräte an den Wänden von Kästen oder Gehäusen, in denen sie sich befinden, zu befestigen. Sie bestehen aus 1. einem Rundkopfbolzen aus Stahl, dessen Schaft am unteren Teil quer durchbohrt ist; 2. einer Hülse und manchmal einem oder zwei Ringen aus ungehärtetem vulkanisiertem Kautschuk, die über den Bolzenschaft gestreift werden; 3. einer Stahlnocke mit zwei halbschraubenförmigen Schienen, die an ihrem oberen Teil eine Feststellnute haben; 4. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 602/2011 der Kommission vom 20. Juni 2011 (ABl. EU Nr. L 163/8) (RV L 602/11): Eine Ware, bestehend aus einer Schraube mit einer Unterlegscheibe, einer Spreizankerhülse und einer Mutter, alle Teile aus rostfreiem Stahl. Die Schraube hat einen sechseckigen Kopf, ist 55 mm lang, hat ein Gewinde über die gesamte Länge und verfügt über eine Zugfestigkeit von 490 MPa. Die Ankerhülse ist 42 mm lang und hat ohne Spreizung einen äußeren Durchmesser von 10 mm. Sie verfügt nicht über ein Gewinde. Die Ware wird zum Befestigen von Gegenständen auf hartem Untergrund, wie z. B. einer Betonmauer, verwendet, indem zuerst die Ankerhülse mit der Mutter in ein Bohrloch eingeführt und anschließend die Schraube eingefügt und festgeschraubt wird. …