Zolltarifnummer 7318.16.99.90.0: Waren mit Gewinde, andere

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte sogenannte Grundplatten, bestehend aus einem hohlzylindrischen Ansatz, der über die gesamte Länge mit einem zölligen Innengewinde (3/4") versehen ist und an dessen Unterseite eine annähernd rechteckige Platte mit abgerundeten Ecken und zwei Langlochungen angeschweißt ist. Die Erzeugnisse werden beispielsweise an Wänden oder Decken befestigt und dienen dort der Aufnahme von Rohrschellen. Länge: etwa 120 mm; Breite: etwa 40 mm; Höhe: etwa 21 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Codenummer 7318 1699 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Überwurfmuttern mit einem über die gesamte Innenhöhe reichenden Innengewinde und mit Außensechskant. Die Außenseite ist zusätzlich mit sechs symmetrisch angeordneten, vertikalen Kerben (als Kraftangriff für Hakenschlüssel, nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen. Die verschieden großen Muttern weisen eine Lochweite von mehr als 12 mm auf und dienen gemeinsam mit einem sog. Gewindeanschlussstück und einem Balgadapter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Verbindung eines Gummikompensators mit einer starren Rohrleitung. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Codenummer 7318 1699 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus phosphatiertem Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Muttern, die über die gesamte Länge mit einem metrischen Innengewinde (M75) versehen und auf der Außenseite mit einem umlaufenden Bund ausgestattet sind. Der Bund weist insgesamt sechs halbkreisförmige Einkerbungen auf. Außendurchmesser: etwa 120 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Codenummer 7318 1699 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, zylindrische Erzeugnisse mit metrischem Innengewinde (M30), die auf einer Seite zu einem sternförmigen Griffkörper ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse sind einseitig mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. Sie werden auf Hantelstangen aufgeschraubt und dienen der Befestigung der Gewichte. Abmessungen: Höhe: etwa 19 mm; Innendurchmesser: etwa 30 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Codenummer 7318 1699 90 0 des Zolltarifs. Nicht Position 9506, da es sich gemäß Anmerkung 2 Abs. 1 a) ABS XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anmerkung 1 k) Kapitel 95 aus Kapitel 95 ausgewiesen sind.

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte sogenannte Grundplatten, bestehend aus einem holzylindrischen Ansatz, der über die gesamte Länge mit einem zölligen Innengewinde (3/4") versehen ist und an dessen Unterseite eine annähernd rechteckige Platte mit abgerundeten Ecken und zwei Langlochungen angeschweißt ist. Die Erzeugnisse werden beispielsweise an Wänden oder Decken befestigt und dienen dort der Aufnahme von Rohrschellen. Länge: etwa 120 mm; Breite: etwa 40 mm; Höhe: etwa 21 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Codenummer 7318 1699 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kreizylindrische Muttern mit metrischem Innengewinde (M16) aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die an einem Ende mit einer quadratischen Platte (Abmessungen: 33 mm x 33 mm bzw. 50 mm x 50 mm), die als Verdrehsicherung dient, ausgestattet sind. Die größere Ausführung der Platte ist an einer Ecke abgeschrägt. Die Erzeugnisse werden gemeinsam mit einer Schraube (nicht Gegenstand der vZTA) in zollverschlussfähigen Nutzfahrzeugen verbaut. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Codenummer 7318 1699 90 0.

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Überwurfmuttern mit einem über die gesamte Innenhöhe reichenden Innengewinde und mit Außensechskant. Die Außenseite ist zusätzlich mit sechs symmetrisch angeordneten, vertikalen Kerben (als Kraftangriff für Hakenschlüssel, nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen. Die verschieden großen Muttern weisen eine Lochweite von mehr als 12 mm auf und dienen gemeinsam mit einem sog. Gewindeanschlussstück und einem Balgadapter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Verbindung eines Gummikompensators mit einer starren Rohrleitung. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Codenummer 7318 1699 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ringförmige Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit einem Außendurchmesser von 63 mm bzw. 65 mm und mit einem metrischen Innengewinde (M45 bzw. M50). Die 12 mm hohen Erzeugnisse weisen an zwei sich gegenüberliegenden Seiten am Rand eine rechteckige Vertiefung und an einer Seite eine Lochung auf. Die Waren dienen in Dampfturbinen der Befestigung eines Ventilsitzes im Ventilgehäuse und werden mit einem Stift (nicht Gegenstand der vZTA), der durch die seitliche Lochung geführt wird, gesichert. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von mehr als 12 mm" zur Codenummer 7318 1699 90 0 des Zolltarifs. Nicht Position 7326, da die Erzeugnisse bereits von einer vorhergehenden Position erfasst sind.