Zolltarifnummer 7318.24.00.90.0: Waren ohne Gewinde, andere

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, in etwa C-förmige, flache Erzeugnisse ohne Gewinde. Die Erzeugnisse dienen als Ringsicherungen (Circlips) und werden zur Sicherung von Wellen mit Wellennut verwendet. Die Erzeugnisse sind zu insgesamt 300 Stück in verschiedenen Größen (50x 6 mm, 50x 10 mm, 40x 5 mm, 40x 12 mm, 30x 3 mm, 30x 1,5 mm, 20x 15 mm, 20 x 19 mm, 20x 24 mm) in einer achtfach unterteilten, etikettierten Kunststoffbox mit Klappdeckel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Splinte und Keile aus Stahl" zur Codenummer 7318 2400 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um gewölbte, nahezu ringförmige Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, die eine Öffnung aufweisen und an der Außenseite mit halbkreisförmigen Ausschnitten versehen sind. Die Erzeugnisse werden in die Rille des Schafts eines Rundschaftmeißels eingesetzt und dienen zur axialen Lagesicherung des Rundschaftmeißels in einem Meißelhalter. - Antragstellerangaben - Abmessungen (max. Außendurchmesser x Höhe): etwa 18 mm x 2 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Splinte und Keile aus Stahl, ohne Gewinde" zur Codenummer 7318 2400 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um nicht geschlossene Ringe aus Stahl, mit spezifisch geformten Enden, die jeweils eine Einkerbung am Innenrand aufweisen. Die Waren dienen als Ringsicherungen (Circlips) für Wellen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Splinte und Keile, aus Stahl" zur Codenummer 7318 2400 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um nahezu U-förmige Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, deren Schenkel in etwa mittig halbkreisförmig nach außen gebogen sind. Die Erzeugnisse werden in die Rille des Schafts eines Rundschaftmeißels eingesetzt und dienen zur axialen Lagesicherung des Rundschaftmeißels in einem Meißelhalter. - Antragstellerangaben - Abmessungen (Gesamtlänge x Höhe): etwa 43,6 mm x 4,2 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Splinte und Keile aus Stahl, ohne Gewinde" zur Codenummer 7318 2400 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, zylindrische Hohlerzeugnisse, die über die gesamte Länge geschlitzt sind. An einem Ende ist die Außenseite der Wandung umlaufend leicht angeschrägt. Die sogenannten Spannstifte dienen der Sicherung eines Wechselstollens in einem Halter (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA). Länge: etwa 30 mm; Durchmesser: etwa 20,9 mm. - Antragsstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Splinte aus Stahl" zur Codenummer 7318 2400 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um nicht geschlossene, ringförmige, flache Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, mit Enden, die jeweils eine Einkerbung und anschließende hakenförmige Ausbuchtung nach außen aufweisen. Die Erzeugnisse dienen als Ringsicherungen (Circlips) oder auch Halteringe und werden axial zur Fixierung bzw. Sicherung von Radlagern und Radnaben (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) in Kraftfahrzeugen eingebaut. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Splinte und Keile aus Stahl, ohne Gewinde" zur Codenummer 7318 24 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um annähernd C-förmige, flache Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, deren Enden am Innenrand leicht verbreitert und spezifisch ausgeformt sind. Die Erzeugnisse werden als Ringsicherungen (circlips) in eine Rille eingesetzt und sichern ein Rohr in einem Profil-Zylindergehäuse gegen koaxiale Verschiebung. Maximaler Außendurchmesser: etwa 16,3 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Splinte und Keile, aus Stahl" zur Codenummer 7318 2400 90 0 des Zolltarifs. Nicht Unterposition 8301 6000 (Teile von Schlössern), da gemäß Anmerkung 1 Satz 2 zu Kapitel 83 Waren der Position 7318 nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 gelten.

Es handelt sich um nicht geschlossene, ringförmige, flache Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, mit nach innen oder außen weisenden, annähernd rechteckig ausgearbeiteten Enden, die jeweils eine Lochung aufweisen. Je nach Ausführung sind die Waren entlang des Innen- oder Außenrandes in gleichmäßigem Abstand mit in etwa rechteckigen Ausformungen versehen. Die Erzeugnisse liegen in verschiedenen Abmessungen vor und dienen als Ringsicherungen (Circlips) zum Beispiel in Wellen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Splinte und Keile, aus Stahl" zur Codenummer 7318 2400 90 0 des Zolltarifs.