Zolltarifnummer 7319.90.10.00.0: Nähnadeln, Stopfnadeln oder Sticknadeln

Es handelt sich um drei sogenannte Zierstichnadeln in verschiedenen Größen, jeweils bestehend aus einer Nadel aus Stahl, die mit einem Griff aus Kunststoff versehen ist. Der Griff ist jeweils mit einem Einstellrad für die Nadellänge ausgestattet. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit zwei Garneinfädlern in einer Sichtverpackung aus einem Folienvorderteil und einer bedruckten Papprückwand mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund der Menge durch die Zierstichnadeln bestimmt. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Zierstichnadeln wird in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sticknadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zur Codenummer 7319 9010 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Nadeln in verschiedenen Längen, jeweils mit zugespitztem Schaft an einem Ende und einem Nadelöhr am anderen Ende. Die Erzeugnisse sind für den Handgebrauch bestimmt und dienen zum Nähen. Sie sind zu insgesamt 28 Stück auf einer Blisterkarte aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Nähnadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zur Codenummer 7319 9010 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - 40 Stecknadeln aus Stahl mit zugespitztem Stift und einem kugelförmigen, farbigen Kopf aus Kunststoff, kreisförmig in einem Kunststoffrondell untergebracht, - 15 Nähnadeln aus Stahl in verschiedenen Größen, zum Handgebrauch, nebeneinander auf einer Pappunterlage aufgemacht, - 12 Sicherheitsnadeln aus Stahl in verschiedenen Größen, - 10 Sticknadeln aus Stahl in verschiedenen Größen, zum Handgebrauch, nebeneinander auf einer Pappunterlage aufgemacht - 10 Universal-Nähmaschinennadeln aus unedlem Metall in verschiedenen Größen, nebeneinander in einem Kunststoffkästchen untergebracht, - 4 Textilklammern im Wesentlichen aus Kunststoff, - 1 Unterfadenspule und 1 Fingerhut, jeweils aus unedlem Metall, - 1 Nadeleinfädler, 1 Nahttrenner mit Kunststoffschutzkappe und 1 Fadenschere, jeweils mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall und - einem Maßband (150 cm). Die Erzeugnisse sind gemeinsam auf einer Sichtverpackung mit bedruckter Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen der Ausübung von Näh- und Schneiderarbeiten. - Antragstellerangaben - Die Sicherheitsnadeln, die Stecknadeln und die Näh- bzw. Sticknadeln, zum Handgebrauch bestimmen aufgrund der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Position 7319 sind die Sicherheitsnadeln und die Stecknadeln hinsichtlich ihrer Menge gegenüber den Näh- bzw. Sticknadeln charakterbestimmend. Hinsichtlich des Wertes überwiegen die Nähnadeln gegenüber den Sicherheitsnadeln und den Stecknadeln. Ein charakterverleihender Bestandteil innerhalb der Position 7319 ist daher nicht ermittelbar. Die Erzeugnisse sind damit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (hier: 7319 9010) einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Nähnadeln und Sticknadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zur Codenummer 7319 9010 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus 30 Nähnadeln aus Stahl, in verschiedenen Längen, jeweils mit zugespitztem Schaft an einem Ende und einem Nadelöhr an dem anderen Ende, in einer kreisrunden Kunststoffdose verpackt, die gemeinsam mit einem Fingerhut aus Stahl sowie einem Maßband aus Kunststoff (150 cm) auf einer bedruckten Blisterkarte für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Die Erzeugnisse dienen der Ausübung von Näh- und Schneiderarbeiten. Die Nadeln sind für den Handgebrauch bestimmt und dienen zum Nähen, Stopfen oder Sticken. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Nähnadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zur Codenummer 7319 90 10 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge und der Bedeutung für die Verwendung durch die Nähnadeln bestimmt wird.

Es handelt sich um sog. Wollnadeln aus Stahl, in verschiedenen Längen und Dicken. Die Nadeln weisen am einen Ende eine Spitze und am anderen Ende ein Nadelöhr auf. Sie sind für den Handgebrauch bestimmt und dienen zum Vernähen von Wolle. Die Nadeln sind zu jeweils 10 Stück in einer Blisterverpackung mit bedrucktem Pappanhänger verpackt. Länge der Nadeln: 48 mm, 60 mm und 70 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Nähnadeln, zum Handgebrauch, aus Stahl" zur Codenummer 7319 9010 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus 26 etwa 3,5 - 7,5 cm langen Nadeln (Stopfnadeln, Nähnadeln, Matratzennadel, Tuchnadel, Teppichnadel, Polsternadel, Packnadel) aus Stahl mit einem zugespitztem Stift an einem Ende und einem Nadelöhr am anderen Ende und einem Nadeleinfädler aus Aluminium. Je nach Art der Nadel sind die Spitzen unterschiedlich geformt. Eine Nadel ist gebogen. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer Blisterverpackung mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Nadeln bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Nähnadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 9010 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus 26 Nadeln (Stopfnadeln, Nähnadeln, Matratzennadel, Tuchnadel, Teppichnadel, Polsternadel, Packnadel) aus Stahl mit einem zugespitztem Stift an einem Ende und einem Nadelöhr am anderen Ende sowie einem Nadeleinfädler aus unedlem Metall. Je nach Art der Nadel sind die Spitzen unterschiedlich geformt. Eine Nadel ist gebogen. Die Erzeugnisse sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappunterlage aufgeblistert. Abmessungen der Nadeln: etwa 3,5 - 7,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Nadeln bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Nähnadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 9010 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um insgesamt 30 unterschiedlich lange und dicke Nadeln aus Stahl, mit zugespitztem Stift an einem Ende und einem Nadelöhr am anderen Ende. Die Erzeugnisse sind in einer kreisrunden Kunststoffdose verpackt und auf einem bedruckten Pappaufhänger befestigt und dienen zum Nähen. Länge: etwa 32 bis 48 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Nähnadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 9010 00 0 des Zolltarifs.