Zolltarifnummer 7320.10.90: Blattfedern und Federblätter dafür, andere

Dle deklarovaných údajů se jedná o listovou pružinu, která je vyrobena z oceli a byla zpracována za studena. Výrobek slouží k odpružení kartáčů v sestavě sběrače prachu.

Ressort à lame et de rappel, en acier inoxydable (norme 304 L), de 15 mm de large, pour arbre à réglette. Il est formé à froid.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam dem Aufhängen von Beuteln oder Säcken verschiedener Größe dienen und in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Drei federnde, etwa 1,4 cm breite Abschnitte aus Federbandstahl in unterschiedlichen Längen (etwa 27, 63, und 96 cm). Sie sind jeweils auf einer Seite mit einem Überzug aus Kunststoff oder Kautschuk versehen und an beiden Enden abgewinkelt. Sie sollen zum Aufspannen von Beuteln oder Säcken verwendet werden. 2. Vier Haltevorrichtungen aus Kunststoff, von denen drei zu einem Haken ausgearbeitet sind. Die unter 1. beschriebenen Federbandstahlabschnitte sollen an diesen Haltevorrichtungen befestigt werden um anschließend an einer beliebigen Stelle aufgehängt werden zu können. 3. Ein Saugnapf aus Kunststoff, der an einer der unter 2. beschriebenen Haltevorrichtungen angebracht werden soll. 4. Vier Clips aus Kunststoff zum Fixieren von Beuteln oder Säcken an den unter 1. beschriebenen Federbandstahlabschnitten. 5. Ein Netzbeutel mit Kordelzug, der an einem der unter 1. beschriebenen Federbandstahlabschnitte befestigt werden kann. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Blattfedern aus Stahl" zur Unterposition 7320 10 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert durch die unter 1. beschriebenen Waren bestimmt wird, bei denen es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt wird.

Dle deklarovaných údajů se jedná o listovou pružinu, která je vyrobena z oceli a byla zpracována za studena. Výrobek slouží k odpružení kartáčů v sestavě sběrače prachu.

Ressort à lame et de rappel, en acier inoxydable (norme 304 L), de 15 mm de large, pour arbre à réglette. Il est formé à froid.

Es handelt sich um längliche, federnde Stahlblechabschnitte, die verschiedene Abmessungen aufweisen und die, je nach Ausführung, flach oder leicht über ihre Länge gebogen sind. Bei allen Ausführungen sind die Enden abgerundet und mit einem Überzug versehen. Die Waren werden insbesondere als formgebende, unterstützende Elemente in Textilien bzw. für Orthesen in der Hilfsmittelbranche bzw. Orthopädie eingesetzt. Abmessungen: 18 x 1,0 mm bzw. 20 x 1,2 mm bzw. 20 x 1, 5 mm bzw. 24 x 0,7 mm. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Blattfedern aus Stahl" zur Unterposition 7320 1090 der Kombinierten Nomenklatur.

Dle deklarovaných údajů a předložené fotodokumentace se jedná o listovou pružinu, která je vyrobena z oceli a byla zpracována za studena. Slouží k odpružení kartáčů v sestavě sběrače prachu.

Es handelt sich um längliche, federnde Stahlblechabschnitte in verschiedenen Größen. Die Enden der Waren sind grundsätzlich abgerundet. Die Größen 2,5x1,4 und 2x0,60 mm weisen gerade Enden auf. Die Erzeugnisse sind vollständig mit einem Überzug versehen. Im Bereich beider Enden ist aus korrosionstechnischen Gründen ein weiterer Überzug aufgebracht. Die Waren werden zur Stützung und Formung in Textilien bzw. in orthopädische Hilfsmittel eingesetzt. Breite: zwischen ca. 21 und 24 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Blattfedern aus Stahl" zur Unterposition 7320 1090 der Kombinierten Nomenklatur.