Zolltarifnummer 7320.20.20.90.0: Federn und Federblätter, andere

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, warmgeformte Erzeugnisse, bestehend aus einer schraubenlinienförmigen Feder und aus zwei entgegengesetzt durch die Feder hindurch geführten, dazugehörenden Befestigungsvorrichtungen in Form länglicher, annähernd U-förmig gebogener Drahtabschnitte, deren Enden hakenförmig nach außen gebogen sind. Die Waren sind zur Verwendung als Spannfedern z. B. für Sonnensegel bestimmt, wobei die unteren Enden der Drahtabschnitte als Befestigungsösen dienen. Länge: ca. 11,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Codenummer 7320 2020 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um warmgeformte, schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, mit kreisförmigem Querschnitt (Innendurchmesser: 17 mm), deren Windungen mit einem gewissen Abstand gewickelt sind. An einem Ende des Federkörpers liegen einige Windungen eng aneinander. Die Federn können auf Druck und auf Zug beansprucht werden. Sie dienen als Knick- und Scheuerschutz für Schlauchleitungen zur Vermeidung von Beschädigungen. Die Erzeugnisse sind zu jeweils 1 m in einem Karton für den Einzelverkauf verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Codenummer 7320 2020 90 0 des Zolltarifs.

"Federelement"; es handelt sich um Erzeugnisse zur elastischen Lagerung von Maschinen, im Wesentlichen bestehend aus 16 warmgeformten Außenfedern (schraubenlinienförmige Druckfedern) aus Stahldraht (Drahtdurchmesser: etwa 30 mm) und 12 warmgeformten Innenfedern (schraubenlinienförmige Druckfedern) aus Stahldraht (Drahtdurchmesser: etwa 13 mm), die zwischen einer Ober- und Unterschale (max. Abmessung: etwa 580 x 990 mm), aus Stahl befestigt sind, einem Topfrohr, einem Stempelrohr und drei weiteren Rohren mit verschiedenen Abmessungen, aus Stahl, die ebenfalls -entsprechend ihrer Verwendung- zwischen den beiden Schalen angeordnet sind. Die Schalen sind durch Heften und Schweißen von passgenau gesägten und geschnittenen Platten, Scheiben und Stegen zusammengefügt worden. Die Ober- und Unterschalen sind mittels Gewindestangen und Muttern aus Stahl miteinander verbunden. Darüber hinaus sind die Schalen jeweils mit einer, mit einer bituminösen Masse getränkten Gewebebauplatte aus Jutegewebe ausgestattet. Die Gewebebauplatten dienen zum Ausgleich von Bauungenauigkeiten. Die Erzeugnisse können unter eine Vielzahl von Maschinen (z. B. Turbinen, Pressen, Schmiedehämmer, Dieselaggregate und dergleichen) gestellt werden, um die von der Maschine erzeugten Schwingungen oder Erschütterungen zu verringern. Max. Tragfähigkeit: 955 kN (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Codenummer 7320 2020 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Federelement"; es handelt sich um Erzeugnisse zur elastischen Lagerung von Maschinen, im Wesentlichen bestehend aus einer warmgeformten, schraubenlinienförmigen Druckfeder aus Stahldraht (Drahtdurchmesser: etwa 25 mm), die zwischen zwei 15 mm dicken, quadratischen Platten (Abmessungen: etwa 215 x 215 mm) aus Stahl befestigt ist, einem Topfrohr, einem Stempelrohr und zwei weiteren Rohrabschnitten mit verschiedenen Abmessungen, aus Stahl, die ebenfalls -entsprechend ihrer Verwendung- zwischen den beiden Platten angeordnet sind. In der oberen Hälfte der Erzeugnisse ist ein Ring aus Stahl (Durchmesser: etwa 270 mm) eingebaut, auf dem eine, mit einer bituminösen Masse getränkte Gewebebauplatte aus Jutegewebe aufgebracht und ein Rohrabschnitt aus Stahl aufgesetzt ist. Dieser Rohrabschnitt ist mit einem Faltenbalg aus nicht metallischen Stoffen ummantelt. Die untere Platte ist ebenfalls mit einer Gewebebauplatte ausgestattet. Die Gewebebauplatten dienen zum Ausgleich von Bauungenauigkeiten. Der Ring und die Platten sind mittels Gewindebolzen und Muttern aus Stahl miteinander befestigt. Die Erzeugnisse können unter eine Vielzahl von Maschinen (z. B. Turbinen, Pressen, Schmiedehämmer, Dieselaggregate und dergleichen) gestellt werden, um die von der Maschine erzeugten Schwingungen oder Erschütterungen zu verringern. Max. Tragfähigkeit: 20 kN (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Codenummer 7320 2020 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Federelement"; es handelt sich um Erzeugnisse zur elastischen Lagerung von Maschinen, im Wesentlichen bestehend aus einer warmgeformten schraubenlinienförmigen Druckfeder aus Stahldraht (Drahtdurchmesser: etwa 16 mm), die zwischen zwei etwa 10 mm dicken, quadratischen Platten (Abmessungen: etwa 330 x 330 mm) aus Stahl befestigt ist, einem Stempelrohr und drei weiteren Rohrabschnitten mit verschiedenen Abmessungen, aus Stahl, die ebenfalls -entsprechend ihrer Verwendung- zwischen den beiden Platten angeordnet sind. Die Platten sind mittels Gewindestangen und Muttern aus Stahl miteinander verbunden. Darüber hinaus sind die Platten jeweils mit einer, mit einer bituminösen Masse getränkten Gewebebauplatte aus Jutegewebe ausgestattet. Die Gewebebauplatten dienen zum Ausgleich von Bauungenauigkeiten. Die obere Hälfte der Erzeugnisse ist mit einer Schutzmanschette aus nicht metallischen Stoffen ummantelt. Die Erzeugnisse können unter eine Vielzahl von Maschinen (z. B. Turbinen, Pressen, Schmiedehämmer, Dieselaggregate und dergleichen) gestellt werden, um die von der Maschine erzeugten Schwingungen oder Erschütterungen zu verringern. Max. Tragfähigkeit: 10,7 kN (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Codenummer 7320 2020 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Drahtfeder aus Stahl"; das sind aus Stahldraht mit kreisrundem Querschnitt gefertigte, warmgewalzte, schraubenlinienförmige Zugfedern mit einem Innendurchmesser von 26,924 mm und 2,25 Windungen. Die Erzeugnisse werden in ein sog. Drehgelenk für PKW-Spiegel (nicht Gegenstand der vZTA) eingebaut und dienen der Befestigung von Spiegelfuß und Kalotte. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zur Codenummer 7320 2020 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.