Zolltarifnummer 7320.20.81.90.0: Federn und Federblätter, andere

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, kalt gewickelte, schraubenlinienförmige Druckfedern mit kreisförmigem Querschnitt. An einem Ende verringert sich der Durchmesser der Wicklung. Die Erzeugnisse dienen als Fahrwerksfedern und sind in einem bedruckten Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Querschnittsabmessung: etwa 13 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Druckfedern (keine Kegelstumpffedern) aus Stahl" zur Codenummer 7320 2081 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige Druckfedern aus Stahldraht (Durchmesser: ca. 0,52 mm) mit kreisrundem Querschnitt von etwa 3,68 mm und einer Länge von etwa 12 mm. Die Erzeugnisse werden zur Herstellung von Dosierventilen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Druckfedern (ausgenommen Kegelstumpffedern) aus Stahl, kaltgeformt" zur Codenummer 7320 2081 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige Federn aus Stahl mit einem farbigen Überzug (gelb). Der Federkörper weist einen kreisrunden Querschnitt auf und ist mit einem gewissen Abstand gewickelt, so dass die Feder auf Druck beansprucht werden kann. Jeweils eine Feder ist gemeinsam mit einem sog. Federstützring, einem Plombierdraht mit Plombe, einem Aufkleber und einer Einbauanleitung in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Waren werden als sog. Federsatz für Überstromventile verwendet. - Antragstellerangaben - Die Feder bestimmt insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung und ihres Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Druckfedern (keine Kegelstumpffedern), aus Stahl" zur Codenummer 7320 2081 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um schraubenlinienförmige, kaltgeformte Federn aus Stahldraht. Sie sind mit einer blauen Lackierung, die auf einen bestimmten Öffnungsdruck hinweist, versehen. Die Federn sind zum Einsatz in Überströmventilen bestimmt. Länge: etwa 34 mm; Außendurchmesser: etwa 10 mm. Die Federn (charakterbestimmend) sind gemeinsam mit einem Beschriftungsfeld, einer tellerförmigen Halterung, einer Plombe und einem Plombierdraht und einer Montageanleitung in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn (ausgenommen Kegelstumpffedern), aus Stahl" in die Codenummer 7320 2081 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige Druckfedern aus Stahldraht mit kreisrundem Querschnitt. Die Federn werden in Druck- bzw. Saugventilen der Automobilindustrie verbaut. Abmessungen: Länge etwa 4,3 mm, Durchmesser etwa 2,2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Druckfedern (keine Kegelstumpffedern), aus Stahl" zur Codenummer 7320 2081 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige Federn, aus Stahldraht, mit rundem Querschnitt. Die Windungen des Federkörpers sind mit einem gewissen Abstand gewickelt, so dass die Feder auf Druck beansprucht werden kann. Die Ferdern sind zum Einbau in druckluftbetriebene Handsetzwerkzeuge bestimmt. Länge: ca. 70 mm. Durchmesser: ca. 7 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn (ausgenommen Kegelstumpffedern), aus Stahl" zur Codenummer 7320 2081 90 0 des Zolltarifs.

Druckfeder aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um eine kaltgeformte, schraubenlinienförmige Druckfeder aus Stahldraht (Werkstoffnummer 1.4319) mit einem kreisrunden Querschnitt. Die Feder wird in einem Rückschlagventil verbaut. Die Ware ist als "andere schraubenlinienförmige Druckfeder aus Stahl" in die Codenummer 7320 2081 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige Federn, aus Stahldraht mit einem runden Querschnitt, (nicht rostender Stahl, lt. Antragstellerangabe). Die Windungen des Federkörpers sind mit einem gewissen Abstand gewickelt, so dass die Feder auf Druck beansprucht werden kann. Die Federn sind zum Einsatz in Rückschlagventilen bestimmt. Länge: etwa 15 mm; Außendurchmesser: etwa 7 mm. Die Federn (charakterbestimmend) sind gemeinsam mit zwei Etiketten zur Kennzeichnung des Öffnungsdrucks und einer Montageanleitung in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn (ausgenommen Kegelstumpffedern), aus Stahl" zur Codenummer 7320 2081 90 0 des Zolltarifs.