Zolltarifnummer 7320.20.85.90.0: Federn und Federblätter, andere

Es handelt sich um vollständig aus Stahldraht mit kreisrundem Querschnitt gefertigte, schraubenlinienförmige Zugfedern, deren Enden jeweils um ca. 90° abgewinkelt und hakenförmig ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse sind nicht warmgeformt. Sie werden an Insektenschutzsystemen für Türen eingesetzt. Länge: ca. 70 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Zugfedern aus Stahl" zur Codenummer 7320 20 85 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahldraht mit kreisrundem Querschnitt gefertigte, schraubenlinien-förmige Zugfedern, deren Enden jeweils um ca. 90° abgewinkelt und hakenförmig ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse sind nicht warmgeformt. Sie werden an Insektenschutzsystemen für Türen eingesetzt. Länge: 70 mm. - Antragstellerangaben - Die Federn sind gemeinsam mit drei sog. Scharnierbolzen und acht sog. Bürstenklemmen (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem transparenten Kunststoffbeutel verpackt, der keine weiteren Merkmale (z. B. Beschriftung, Etikettierung, o. ä.) aufweist. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Zugfedern aus Stahl" zur Codenummer 7320 2085 90 0 des Zolltarifs.

Zugfeder aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um eine kaltgeformte, schraubenlinienförmige Feder aus verzinktem Stahldraht mit einem kreisrunden Querschnitt. Die Enden der Feder sind um 90 ° halbkreisförmig nach außen gebogen. Die Ware wird als Biegefeder für Mehrschichtverbundrohre verwendet und stellt sicher, dass bei sehr engen Biegeradien die Rohre nicht abknicken. Die Ware ist als "schraubenlinienförmige Zugfeder aus Stahl, kaltgeformt" in die Codenummer 7320 2085 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Zugfeder aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um eine kaltgeformte, schraubenlinienförmige Feder aus verzinktem Stahldraht mit einem kreisrunden Querschnitt und einer Länge von ca. 270 mm. Ein Ende der Feder ist konisch geweitet. Die Ware wird als Biegefeder für Kupferrohre verwendet und stellt sicher, dass bei sehr engen Biegeradien die Rohre nicht abknicken. Die Ware ist als "schraubenlinienförmige Zugfeder aus Stahl, kaltgeformt" in die Codenummer 7320 2085 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

"Spirale aus Metall"; es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige Zugfedern (Außendurchmesser: ca. 6,8 cm, Länge: ca. 6 cm) aus mit einem Farbüberzug versehenem Stahldraht mit rechteckigem Querschnitt (max. Querschnittsabmessung: ca. 2,1 mm). Die üblicherweise zu Dekorationszwecken oder zur Freizeitbeschäftigung (z. B. als Treppenhüpfer) verwendeten Erzeugnisse sind in einer durchsichtigen Kunststofftüte verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "schraubenlinienförmige Zugfedern aus Stahl, kaltgeformt" zur Codenummer 7320 2085 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Zugfeder"; es handelt sich um schraubenlinienförmige, kaltgeformte Zugfedern (Außendurchmesser: etwa 7,28 mm) aus Stahldraht mit kreisrundem Querschnitt, die an beiden Enden mit einer Befestigungsvorrichtung in Form eines Hakens ausgestattet sind. Der gewundene Draht ist mit einer abnehmbaren Hülle aus Kunststoff oder Kautschuk umgeben. Gesamtlänge: etwa 8,9 cm. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in den Außenspiegel (nicht Gegenstand der vZTA) von PKW bestimmt, sie ermöglichen das Umklappen des sog. Spiegelkopfs aus der Fahrstellung in die Parkstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "schraubenlinienförmige Zugfedern aus Stahl, kaltgeformt" zur Codenummer 7320 2085 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.