Zolltarifnummer 7320.90.90.90.0: Federn und Federblätter, andere

Es handelt sich um aus Stahlblech gefertigte, nahezu L-förmig gebogene Erzeugnisse, deren längerer Schenkel mit zwei kreisrunden Lochungen versehen und in etwa mittig leicht gestuft ist. Der kürzere Schenkel ist zum Ende hin leicht gebogen. Die Waren werden als Kontaktfedern für Batterien verwendet und auf einer Leiterplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgelötet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 9090 90 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung in die Position 8536 kommt nicht in Betracht, da es sich bei den Waren um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 Absatz 1 b) zu Abschnitt XV handelt, die gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI nicht zum Abschnitt XVI gehören.

Es handelt sich um offene, annähernd ringförmige Erzeugnisse in unterschiedlichen Abmessungen aus Federbandstahl. Die Erzeugnisse werden in verschiedenen Bereichen verwendet, dienen der Verbindung und dem Ausgleich zwischen Lager und Gehäuse. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 9090 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus Federstahl in Form eines geschlossenen Ringes der wellenartig ausgearbeitet ist. Die Erzeugnisse werden in Kugellagern verbaut und dienen der Vorspannung und dem Ausgleich von axialen Toleranzen. Die Waren liegen in unterschiedlichen Abmessungen vor. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 9090 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche, an einem Ende rechtwinklig abgewinkelte Drahtabschnitte aus Federstahl, die nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Die Erzeugnisse werden in der Rückenlehne eines Bürostuhl verbaut und dienen dazu, den Rücken nach dem Bewegen wieder auszurichten. Länge: etwa 68 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 9090 90 0 des Zolltarifs.

Bei der Ware handelt es sich um aus Federstahldraht gefertigte Erzeugnisse, die in Meterware gewickelt und anschließend flachgewalzt werden. Sie besitzen Endkappen aus Kunststoff. Die Erzeugnisse werden zur Stützung, Formung und Streckung in medizinischen Bandagen eingesetzt. Max. Länge x Breite x Dicke ca. 250 x 10 x 2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 90 90 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche Blechabschnitte aus Federstahl, die zu einem Ende hin zweifach um 90° nach innen abgewinkelt sind, sodass sich ein langer und ein kurzer Schenkel ergeben. Das äußere Ende des kurzen Schenkels ist leicht gerundet. Das äußere Ende des langen Schenkels ist beidseitig abgeschrägt. Der lange Schenkel weist eine leichte Krümmung auf. Die Waren dienen dazu, durch Federdruck die Funktion eines sog. Gleitstopfens zu gewährleisten, die darin besteht, eine Klappe beim Schließen abzubremsen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 9090 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Federn aus Stahl, in Form von mehreren elliptischen Scheiben mit mittiger Lochung, die übereinander zu einer Federsäule angeordnet sind. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt in einem Antriebsgehäuse verbaut zu werden und verhindern ein Lösen von weiteren Bauteilen infolge von Vibrationen. Höhe: 12 mm; Durchmesser (max): 63 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 9090 90.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, annähernd L-förmig abgewinkelte bzw. umgebogene Blechabschnitte mit einem länglichen Schenkel mit rechteckigem Umriss und mit einem nahezu quadratischen Schenkel, der mittig eine kreisrunde Lochung aufweist. Der Bereich der Abwinklung bzw. Biegung ist bauchig gearbeitet. Die Schenkel kehren nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Die Erzeugnisse werden als Kontaktfedern verwendet und auf eine Elektroplatine (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgelötet. Länge: ca. 1 cm; Höhe: ca. 1 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 9090 90 0 des Zolltarifs.