Zolltarifnummer 7321.11.90: Back-, andere

Es handelt sich um hauptsächlich aus Stahl (gewichtsmäßig überwiegend) gefertigte Grillgeräte, bestehend aus diversen, spezifisch gewinkelten und mit spezifischen Aussparungen, Lochungen und Stegen versehenen Blechabschnitten, die zu einem Gestell zusammengesetzt werden, sowie aus einem Gasbrenner mit Schlauch und Anschlussstück. Das Anschlussstück mit Regler ist teilweise aus Messing gefertigt und mit einem Dichtring aus Kunststoff versehen. Das zusammengesetzte Gestell weist vier Standbeine und einen Rahmen zum Aufstellen beispielsweise von Töpfen oder Pfannen (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind dazu bestimmt, mit Gas betrieben zu werden, und werden zum Grillen von Speisen im Haushalt oder beim Camping verwendet. Sie sind in einer speziell für die Aufnahme des Grillgeräts hergerichteten und zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Kunststoffttasche untergebracht und in einem bedruckten Verkaufskarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "nicht elektrische Grillgeräte (Grillvorrichtungen), aus Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen" zur Unterposition 7321 1190 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um i. W. aus unedlen Metallen (Stahl, Gusseisen und Aluminium) gefertigte Grillgeräte mit fünf gasbetriebenen Brennern, einem mehrteiligen Grillrost, einem Bedienfeld, zwei seitlich angesetzten Elementen (ein Warmhalterost und eine Ablagefläche), einem aufklappbaren Deckel mit Thermometer und einem geschlossenen Untergestell mit zwei Türen und vier Laufrollen. Es sind einzelne Bauteile (u. a. Bedienknöpfe, Schlauch und Deckeldichtung) aus nicht metallischen Materialien vorhanden. Stahl und Eisen herrschen gegenüber Aluminium gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse dienen zum Grillen von Speisen im Haushalt (Garten) oder beim Camping. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 142 cm x 57 cm x 121 cm. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Grillgeräte (Grillvorrichtungen) aus Eisen oder Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen" zur Unterposition 7321 1190 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein i. W. aus Stahl gefertigtes Grillgerät zum Grillen von Speisen im Haushalt (Garten) oder beim Camping. Das Untergestell ist mit zwei Türen mit Griffen und vier Rollen aus Kunststoff ausgestattet, von denen zwei durch Bremsvorrichtungen blockiert werden können. Der Korpus des Grills ist mit drei Brennern, einem Grill- sowie einem Warmhalterost und einem aufklappbaren Deckel mit Griff und integriertem Thermometer ausgestattet. Neben dem Grillkorpus befinden sich beidseitig zwei Seitenablagen, von denen eine aufklappbar und mit einem weiteren Brenner ausgestattet ist. Das frontseitige Bedienfeld ist mit vier Drehknöpfen und einem Flaschenöffner versehen. Das Grillgerät wird mit Gas betrieben und ist dazu mit einem entsprechenden Schlauch und einem Ventil zur Regulierung der Gaszufuhr ausgestattet. Die Zündung erfolgt elektronisch. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Grillgeräte (Grillvorrichtung) aus Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen, ohne Backofen" zur Unterposition 7321 11 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den Stahl bestimmt wird.

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte Grillgeräte zur Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen. Die Erzeugnisse weisen zwei Brenner auf und sind mit einem Untergestell und einer Abdeckhaube, beides aus Stahl, elektronischer Zündung, Regulierventil, Gasschlauch und zwei seitlichen Auslegern, die als Ablageflächen dienen, ausgestattet. Zwei der vier Standbeine des Untergestells sind seitlich mit Rollen aus Kunststoff versehen. An den anderen beiden Standbeinen sind Endkappen aus Kunststoff vorhanden. Die Waren dienen zum Zubereiten von Speisen im Haushalt (Garten, Balkon, Terrasse). - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Grillgeräte (Grillvorrichtungen) aus Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen, ohne Backofen" zur Unterposition 7321 1190 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein i. W. aus Stahl gefertigtes Grillgerät zum Grillen von Speisen im Haushalt (Garten) oder beim Camping. Das Untergestell ist mit zwei Türen mit Griffen und vier Rollen aus Kunststoff ausgestattet, von denen zwei durch Bremsvorrichtungen blockiert werden können. Der Korpus des Grills ist mit vier Brennern, einem Grill- sowie einem Warmhalterost und einem aufklappbaren Deckel mit Griff und integriertem Thermometer ausgestattet. Neben dem Grillkorpus befinden sich beidseitig zwei Seitenablagen, von denen eine aufklappbar und mit einem weiteren Brenner ausgestattet ist. Das frontseitige Bedienfeld ist mit fünf Drehknöpfen und einem Flaschenöffner versehen. Das Grillgerät wird mit Gas betrieben und ist dazu mit einem entsprechenden Schlauch und einem Ventil zur Regulierung der Gaszufuhr ausgestattet. Die Zündung erfolgt elektronisch. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Grillgeräte (Grillvorrichtung) aus Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen, ohne Backofen" zur Unterposition 7321 11 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den Stahl bestimmt wird.

Réchaud à gaz portatif , destiné à être utilisé pour le camping. Cloche et brûleur en acier, robinet en laiton et bague de vissage en plastique. Il a une autonomie de 2h30.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem 2-flammigen, mit Gas betriebenen Kochgerät i. W. aus Stahl (gewichtsmäßig vorherrschend) und Messing, das mit einem hinteren und zwei seitlichen Abschirmblechen ausgestattet ist, - einer Grillplatte aus Aluminium, - einem Kochset, bestehend aus zwei Töpfen mit unterschiedlichem Fassungsvermögen und einem Wasserkocher, jeweils mit Boden aus Aluminium und einer zusammenfaltbaren Wandung aus Kunststoff sowie einer Pfanne aus Aluminium und Kunststoff, - einem 12-teiligen Geschirr Set (jeweils vier Teller, vier Schalen und vier Tassen) aus Kunststoff, - vier Gläsern aus Kunststoff, - zwei Kochmessern, jeweils aus Stahl mit Griff aus Kunststoff, - einem 16-teiligen Besteck-Set (jeweils vier Gabeln, vier Messer, vier Esslöffel, vier Teelöffel) aus Stahl, - einer Grillzange mit arbeitetendem Teil aus Kunststoff, - zwei Kochlöffeln aus Holz sowie - einer quaderförmigen, zur Unterbringung der vorgenannten Utensilien hergerichteten Box (Abmessungen: 60 x 40 x 27 cm) aus Stahl mit aufklappbarem Deckel, die zu einer seitlichen, mit einem Holzbesteckkasten ausgestatteten Schublade ausgearbeitet ist und die an der Vorderseite einen, mit einem Holzeinleger ausgestatteten Ablagekorb aufweist. Die Erzeugnisse sind in einer gemeinsamen Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen als mobile Küche zur Zubereitung und zum Kochen von Speisen und Getränken beim Camping. Das 2-flammige Kochgerät bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Grillgeräten und Gaskochern ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte (Kochvorrichtungen) aus Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen" zur Unterposition 7321 1190 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um mit Gas betriebene, i. W. aus Stahl gefertigte Grillgeräte mit einem Gestell mit vier Standbeinen, einem Bedienfeld mit drei Bedienelementen, zwei Seitenablagen und einem aufklappbarem Deckel, an dem sich ein Thermometer und ein Griff befinden. Zwei Standbeine des Gestells sind mit Rollen aus Kunststoff versehen. Die Waren verfügen über drei Brenner, zwei Grillroste und ein Warmhalterost. An der Vorderseite des Gestells befinden sich zwei Klapptüren. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind in einem Karton verpackt und dienen zum Grillen von Speisen im Haushalt (Garten) oder beim Camping. Abmessungen (L x B x H): ca. 127 cm x 58 cm x 103 cm - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Grillgeräte (Grillvorrichtung) aus Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen, ohne Backofen" zur Unterposition 7321 1190 der Kombinierten Nomenklatur.