Zolltarifnummer 7321.19.00.00.0: Back-, Brat-, Grill-, Koch- und Warmhaltevorrichtungen sowie Tellerwärmer, andere…

Es handelt sich um kreisrunde Stövchen mit Boden und mit einem abnehmbaren Deckel, aus Gusseisen, die vollflächig zu einem Noppenmuster ausgearbeitet sind. Die Mantelfläche der Stövchen ist nach außen gewölbt. Der Deckel weist mittig eine kreisrunde Öffnung auf und ist mit weiteren kreisbildenden, kreisrunden Lochungen versehen. Die Erzeugnisse werden mit einer Wärmequelle, zum Beispiel in Form einer Kerze bestückt und dienen als Untersatz für Teekannen, um die darin enthaltenen Getränke warmzuhalten (Kerze sowie Teekanne, jeweils nicht Gegenstand der vZTA). Die Waren sind in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Tellerwärmern ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte aus Eisen, für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 1900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um im Wesentlichen aus Gusseisen gefertigte Grillgeräte, im Wesentlichen bestehend aus einem dreiteiligen Grillkorpus mit kreisrundem Durchmesser, schräggestellten Wandungen und verschließbarer Belüftungsöffnung, aus drei Standbeinen, aus einem Kohlerost und aus einem kreisrunden Grillrost, das über dem trichterförmigen Oberteil des Grillkorpus in drei Haltevorrichtungen eingeschoben wird. Das Grillrost und der Grillkorpus sind mit je zwei seitlichen Griffen versehen. Es sind einzelne Bauteile aus Kunststoff vorhanden. Die Erzeugnisse werden mit Kohle betrieben und dienen zum Grillen von Speisen im Haushalt (Garten) oder beim Camping. - Antragstellerangaben - Eisen bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Grillgeräte (Grillvorrichtungen) aus Eisen oder Stahl, für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 1900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte, sog. Kugelgrills, i. W. bestehend aus einem halbkugelförmigen Korpus, der mit vier Standbeinen, einem kreisrunden Grillrost, einem klappbaren, halbkugelförmigen Deckel und mehreren Ablageflächen ausgestattet ist. An zwei Standbeinen befinden sich Laufräder aus Kunststoff. Einzelne weitere Bauteile der Waren sind ebenfalls aus Kunststoff gefertigt. Die Erzeugnisse werden zum Grillen von Speisen verwendet und mit Festbrennstoffen betrieben. Sie sind, noch nicht zusammengesetzt, in einem Verkaufskarton verpackt. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Grillgeräte aus Stahl, für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 1900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus einem Grillrost und einem Gestell, jeweils aus Stahl, sowie einer Grillschale aus Aluminium, die mit Holzkohle in einem Papierbeutel und Anzündpapier gefüllt ist. Die Erzeugnisse können einmalig verwendet werden und dienen dem Grillen von Speisen. Die Erzeugnisse sind in einer schalenartigen Pappverpackung mit einem bedruckten Pappeinleger in einer Kunststofffolie verschweißt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Stahl herrscht gewichtsmäßig gegenüber Aluminium vor. Derartige Erzeugnisse gehören als "Grillgeräte aus Stahl, für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 1900 00 0 des Zolltarifs.

Bei den als "Eimer Grill" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich nach dem Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um vollständig aus Stahl gefertigte, noch nicht zusammengesetzte Grillgeräte, bestehend aus einer eimerförmigen, pulverbeschichteten Schale mit Tragegriff und vier Belüftungsschlitzen in Bodennähe, drei in etwa V-förmig gearbeiteten Standbeinen, einer verzinkten Kohleschale, einem Gestell für die Kohleschale, einem verchromten Grillrost und einem in etwa U-förmig gearbeiteten Griff für den Grillrost. Die Erzeugnisse sind zur Befeuerung mit Festbrennstoffen (Holzkohle) vorgesehen und werden zum Grillen von Speisen im Haushalt (Garten) oder beim Camping verwendet. Sie sind in mehreren Kunststoffbeuteln verpackt gemeinsam mit einer Montage- und Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen (aufgebaut; Durchmesser x Höhe) ca. 27 x 23 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Grillgeräte aus Stahl, für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 19 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte, mit einem farbigen Überzug versehene Grillgeräte, bestehend aus einer halbkugelförmigen Grillwanne, einem kreisrunden Grillrost und einem passgenauen, halbkugelförmigen Deckel mit Tragegriff und Belüftungsregler. Die Grillwanne ist zur Aufnahme von Holzkohle bestimmt und mit drei kurzen Standfüßen versehen. Sie weist seitliche Bügelverschlüsse zur Sicherung des Deckels und zwei weitere Belüftungsregler auf. Die Griffe der Belüftungsregler und das Griffstück des Tragegriffs sind aus Holz gefertigt. Gesamthöhe: ca. 42 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Grillgeräte aus Stahl, für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 1900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Gusseisen gefertigte, bauchige Gefäße, die an der Außenseite mit noppenartigen Ausformungen und im unteren Bereich mit regelmäßig angeordneten, kreisförmigen Aussparungen versehen sind. Die Erzeugnisse sind mit einem passgenauen, kreisrunden Deckel mit regelmäßig angeordneten Lochungen und Ausformungen versehen. Sie werden nach Aufnahme eines Teelichts als Stövchen verwendet und dienen zum Warmhalten von Getränken im Haushalt. Abmessungen: Durchmesser etwa 10,8 cm; Höhe etwa 7 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren sind als "den Tellerwärmern ähnliche nichtelektrische Haushaltsgeräte aus Eisen (Warmhaltevorrichtung für Festbrennstoffe)" in die Codenummer 7321 1900 00 0 des Zolltarifs einzureihen. Nicht Position 7323, da es sich bei den Waren nicht um Haushaltsartikel im Sinne dieser Position handelt.

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse mit einer Bodenplatte aus Bambus (Größe: ca. 17,5 x 18,5 x 1,5 cm), in die in der Mitte ein Teelichthalter aus Stahl in einer passenden Lochung lose eingesetzt ist. Auf der Bodenplatte ist ein Gestell, bestehend aus zwei zu Rechtecken gebogenen Stahldrähten mit rechteckigem Querschnitt und acht ca. 15,5 cm langen Stahldrähten mit rundem Querschnitt, befestigt. Die Erzeugnisse sind zusammen mit einem Teelicht in einer Kunststoffverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Materialangaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Tellerwärmern ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte aus Stahl (Warmhaltevorrichtung für Festbrennstoffe)" zur Codenummer 7321 1900 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.