Zolltarifnummer 7321.89.00.00.0: Raumheizöfen, andere Geräte, andere, einschließlich Geräte für Festbrennstoffe

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem noch nicht zusammengesetzten Terrassenofen aus Stahlblech aus einem konisch geformten Korpus mit drei Standfüßen und einer Tür mit Funkenfluggitter, sowie einem Kaminrohr mit Regenhaube, - einem Stahlhaken mit Holzgriff zum Öffnen und Schließen der Tür sowie - einem einfachen, lose einzulegenden Grillrost. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen zum Heizen im Freien. Sie werden mit festen Brennstoffen (Holz oder Kohle, nicht Gegenstand der vZTA) betrieben. -Antragstellerangaben- Der Terrassenofen bestimmt aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Kohlebecken ähnliche, nicht elektrische Haushaltsgeräte, aus Eisen, für Festbrennstoffe" zum TARIC-Code 7321 8900 00 0.

Es handelt sich um sog. Tisch-Feuerkörbe aus pulverbeschichtetem Stahl, bestehend aus einem zylinderförmigen, oben offenen Gehäuse mit 3 senkrechten Standfüßen, einem ebenfalls oben offenen, zylinderförmigen Einsatzkorb, einem runden, gewölbten Deckelaufsatz mit einer Öffnung in der Mitte und einer mit Lochungen versehenen kreisrunden Platte (Rosteinsatz). Das Gehäuse ist am unteren Ende mit parallel zueinander angeordneten sog. Belüftungslöchern versehen. Der Einsatzkorb weist derartige Belüftungslöcher sowohl am unteren, sowie am oberen Ende auf. Die Erzeugnisse sind in einem Pappkarton verpackt und dienen dem Feuermachen im Freien. Abmessungen: etwa 18 cm x 18 cm x 26 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Kohlebecken ähnliche, nicht elektrische Haushaltsgeräte aus Stahl, für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 8900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, aus einem sogenannten Feuerkorb aus Stahl, einer Wetterschutzhaube aus Kunststoff und einem Schürhaken aus Stahl. Der Feuerkorb besteht aus einem rechteckigen, zu vier Füßen ausgearbeiteten Sockel, einem konisch zulaufenden, gitterartig ausgearbeiteten Korb zur Aufnahme von Brennholz, sowie einer dachartigen, mit einem engmaschigen Funkenschutzgitter ausgestatteten Abdeckhaube, die auf der Oberseite mit einem ringförmigen Griff versehen ist. Die Erzeugnisse dienen dem Feuermachen im Freien. Die noch nicht zusammengesetzten Feuerkörbe, die Wetterschutzhaube und der Schürhaken sind gemeinsam mit Montagematerial und einer Anleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessung Feuerkorb: 75 cm x 75 cm. -Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Der Charakter der Warenzusammenstellungen wird insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Feuerkorb bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Kohlebecken ähnliche, nicht elektrische Haushaltsgeräte aus Stahl, für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 8900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus verzinktem Stahlblech gefertige Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen, an beiden Seiten offenen "Behälter", der am unteren Bereich des Mantels umlaufend in regelmäßigen Abständen mit Luftlöchern und mittig mit regelmäßig angeordneten kleineren, kreisrunden Lochungen versehen ist. Zwischen den Luftlöchern und den kleineren Lochungen ist im Inneren eine gelochte Auflagefläche angebracht. Die Erzeugnisse sind an der Außenseite mit einer Haltevorrichtung mit Griff aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Sie dienen als Anzündhilfe für Grillgeräte, indem Holzkohle auf der Auflagefläche zum Glühen gebracht und anschließend in Grillgeräte umgefüllt wird. Höhe: etwa 305 mm. Durchmesser: etwa 190 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Grillgeräten ähnliche nichtelektrische Haushaltsgeräte, für Feuerung mit festen Brennstoffen, aus Stahl " zur Codenummer 7321 8900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich nach Angaben des Antragstellers um i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse bestehend aus einem runden, schalenartigen Behältnis mit einem Durchmesser von ca. 75 cm und einer Höhe von ca. 45 cm, mit vier Füßen und zwei Tragegriffen. Die mit einem Funkenschutzgitter ausgestattete Feuerschale ist gemeinsam mit einem Schürhaken aus unedlem Metall und Holzgriff in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware dient dem Feuermachen im Freien und soll dazu mit festen Brennstoffen (z .B. Holz) betrieben werden. -Antragstellerangaben- Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch die Feuerschale bestimmt. Abbildung, siehe Anlage Derartige Waren gehören als "andere Geräte für Feuerung für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 8900 00 0" des Zolltarifs

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um Erzeugnisse, bestehend aus einem kreisrunden, schalenartigen Behältnis aus Stahlblech (Durchmesser 58 cm) mit einem fest damit verbundenen, dreifüßigen Untergestell aus Stahlrohr sowie mit zwei Tragegriffen aus gebogenem Stahldraht. Die Ware dient dem Feuermachen im Freien (z. B. beim Camping) und soll dazu mit festen Brennstoffen (z. B. Holz) betrieben werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, den Kohlenbecken ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte, aus Stahl, einschließlich Geräte für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 89 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um nahezu konische, aus zahlreichen, länglichen Stahlblechabschnitten gefertigte, korbähnliche Behältnisse (maximaler Durchmesser: etwa 46 cm) mit drei Standbeinen, einer kreisrunden Bodenschale mit Rand aus Stahlblech und einem mit Griffen ausgestatteten, passgenauen Einsatz mit Grillrost, jeweils aus Stahl. Gesamthöhe der Erzeugnisse: etwa 68 cm. - Antragstellerangaben - Die noch nicht zusammengesetzten Waren können sowohl als Grillgeräte als auch als Feuerkorb verwendet werden. Daher sind sie der Unterposition der Kombinierten Nomenklatur (KN) zuzuweisen, die unter den für ihre Einreihung gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) nach der numerischen Folge zuletzt aufgeführt ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Kohlenbecken ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte, aus Stahl einschließliche Geräte für Festbrennstoffe" zur Codenummer 7321 8900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, sechseckige Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem Untergestell, sechs gitterartigen Seitenwänden und einer dachförmigen Abdeckung. Eine Seitenwand ist zu einer Tür mit sog. Dreh-Schließer ausgearbeitet. In das Untergestell sind ein Ascheauffangbecken und ein verchromtes Rost eingesetzt. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind zum Einsatz auf der Terrasse oder im Garten bestimmt und werden mit Holz betrieben. Sie sind gemeinsam mit einem Schürhaken in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 68 cm x 68 cm x 88 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Kohlenbecken ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte, aus Stahl, für Feuerung mit Festbrennstoffen" zur Codenummer 7321 8900 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.