Zolltarifnummer 7323.91.00.00.0: Haushaltsartikel, andere, aus Gusseisen, nicht emailliert

Sog. Teetasse: Es handelt sich um zylinderförmige, sich nach unten hin verjüngende, Erzeugnisse aus Gusseisen, die zur Verwendung als Teetassen im Haushalt bestimmt sind (Antragstellerangaben). Der obere Rand ist abgerundet, außen weist das Erzeugnis eine Musterung in Form von Punkten auf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Haushaltsartikel aus Gusseisen, nicht emailliert" zur Codenummer 7323 91 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen Flaschenöffner (Kapselheber) aus Gusseisen, der an einem rechteckigen Holzbrett (Abmessungen etwa 30,0 x 11,5 x 0,9 cm) festgeschraubt ist, welches mit zwei Montagebohrungen versehen sowie vorderseitig bemalt und bedruckt ist. Am unteren Ende des Brettes ist eine quaderförmige Auffangschale aus Stahlblech angeschraubt. Die Ware ist dazu bestimmt, z. B. an der Wand befestigt (aufgehängt) zu werden und um anschließend dem einhändigen Öffnen von mit Kronkorken verschlossenen Flaschen zu dienen. Sie wird gemeinsam mit Montagematerial (zwei Schrauben und zwei Dübel) eingeführt und ist mit einem Hängeetikett versehen. Das Montagematerial ist in einem Kunststofftütchen verpackt, welches mittels eines Klebestreifens an der Auffangschale befestigt ist. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Gusseisen, nicht emailliert" zum TARIC-Code 7323 9100 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den sog. Wand-Flaschenöffner bestimmt wird, der sich als eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware darstellt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Kapselheber aus Gusseisen bestimmt wird.

Es handelt sich um i. W. aus Gusseisen gefertigte Topfuntersetzer in Form einer stilisierten Erdbeere, die mit insgesamt 14 kreisrunden Lochungen versehen sind und auf der Unterseite über drei zylinderförmige Standfüße mit einem Überzug aus Kunststoff oder Kautschuk verfügen. Die Erzeugnisse dienen im Haushalt als Untersetzer für Kochtöpfe. Abmessungen (B x L): etwa 21,8 cm x 24,2 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch das Gusseisen bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Gusseisen, nicht emailliert" zur Codenummer 7323 9100 00 0 des Zolltarifs. Nicht Pos. 8306, da die Erzeugnisse einen Gebrauchswert aufweisen, weswegen eine Einreihung in diese Position ausgeschlossen ist.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen bestehend aus Grillpfannen mit einem rechteckigem Korpus aus nicht emailliertem Gusseisen, die an den beiden Schmalseiten jeweils zu einem nahezu U-förmigen Griff ausgeformt und mit einem Einsatz aus Stahl mit Firmenlogo ausgestattet sind, und einer beigelegten Bedienungsanleitung. Die Erzeugnisse dienen zum Kochen/Grillen auf Induktionskochfeldern mit flexibler Kochzone und sind in einem etikettierten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird durch die aus mehreren Stoffen zusammengesetzten Pfannen bestimmt, deren Charakter insbesondere in Bezug auf die Verwendung und den Umfang durch das Gusseisenl bestimmt wird. Die Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Gusseisen, nicht emailliert" zur Codenummer 7323 9100 00 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung in die Pos. 7321 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht zur Verwendung mit Grillgeräten dieser Position bestimmt sind.

Es handelt sich um massive, zylindrische Türstopper mit einem Gehäuse mit abnehmbarem Deckel, je aus nicht rostendem Stahl, mit einer Füllung aus Gusseisen (charakterbestimmend) und einer Standfläche sowie zwei umlaufenden Ringen als Kratzschutz, je aus Kunststoff. Der Deckel weist eine Aussparung auf und ist innenseitig mit einer weißen Kunststoffplatte versehen. Die Waren sind zudem mit einer integrierten batteriebetriebenen LED-Beleuchtung, die mittels Sensor bei Dunkelheit automatisch leuchtet, ausgestattet und weisen im oberen Bereich dementsprechend einen etwa 2 cm hohen Hohlraum mit zwei eingesetzten Batterien auf. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem bedruckten Informationsblatt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Höhe: etwa 7 cm, Durchmesser: etwa: 9 cm; Gewicht: etwa 1000 g - Materialangaben lt. Antragsteller - Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Gusseisen, nicht emailliert" zur Codenummer 7323 9100 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um massive, zylindrische Türstopper mit einem Gehäuse mit abnehmbarem Deckel, je aus nicht rostendem Stahl, mit einer Füllung aus Gusseisen (charakterbestimmend) und einer Standfläche sowie zwei umlaufenden Ringen als Kratzschutz, je aus Kunststoff. Der Deckel weist eine Aussparung auf und ist innenseitig mit einer blauen Kunststoffplatte versehen. Die Waren sind zudem mit einer integrierten batteriebetriebenen LED-Beleuchtung, die mittels Sensor bei Dunkelheit automatisch leuchtet, ausgestattet und weisen im oberen Bereich dementsprechend einen etwa 2 cm hohen Hohlraum mit zwei eingesetzten Batterien auf. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem bedruckten Informationsblatt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Höhe: etwa 7 cm, Durchmesser: etwa: 9 cm; Gewicht: etwa 1000 g - Materialangaben lt. Antragsteller - Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Gusseisen, nicht emailliert" zur Codenummer 7323 9100 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um nahezu rechteckige, mit mehreren Durchbrüchen versehene Erzeugnisse aus Gusseisen (L x B x H etwa: 59 x 38 x 3 cm), die mit acht angeschraubten Standfüßen aus Gummi versehen sind. Aufgrund ihrer besonderen Form und Verzierungen stellen sie ein Motiv in Form von fünf in einem Blattwerk sitzenden Vögeln dar. Die Zierwirkung tritt jedoch hinter den Gebrauchswert der Waren zurück. Sie dienen zum Abtreten der Schuhe. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Gusseisen, nicht emalliert" zur Codenummer 7323 9100 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um Gewichte in Form von stilisierten, mit einem weißen Überzug aus Kunststoff versehenen Gießkannen aus Gusseisen, an denen mittels eines hakenförmig gebogenen Stahldrahts eine Klammer aus Stahl angebracht ist. Die Erzeugnisse werden an Tischdecken befestigt, um deren Verrutschen zu verhindern und sind in einer Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel (Artikel für den Tischgebrauch) aus Gusseisen, nicht emailliert" zur Codenummer 7323 9100 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.