Zolltarifnummer 7323.93.00.10: Bügelbretter und -tische, einschließlich Ärmelbretter, frei- oder nicht freistehend…

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Hierher gehören Aufbewahrungsdosen/-büchsen aus Stahlblech in unterschiedlichen Größen und Formen (zylindrisch, rechteckig, sternförmig usw.) mit passendem Deckel, die mit verschiedenen Motiven bedruckt sind. Diese Dosen/Büchsen weisen die objektiven Merkmale von Haushaltsartikeln auf (einschließlich ihrer geringen Größe, ihrer dekorativen Gestaltung, ihres schlichten Inneren) und dienen hauptsächlich der Aufbewahrung von Lebensmitteln (Kekse, Kuchen, Lebkuchen, Zucker usw.) oder von kleinen Haushaltsgegenständen. Beispiele für in die Position 7323 einzureihende Dosen: Dosen, die Verbraucherinformationen über die enthaltenen Waren aufweisen (Marke/Logo, Menge, Ernährungsinformationen usw.) sind in die Position 7310 einzureihen. Beispiele für in die Position 7310 einzureihende Dosen:

Zu Unterposition 7323 93: 1. Nicht elektrischer Warmhaltebehälter („chafing dish“) aus nicht rostendem Stahl, mit Rolldeckel, der aus einem Träger (Rahmen) und einem „Wärmebecken“ besteht, das den Deckel hält, der mit einem Griff und Drehzapfen an der Achse versehen ist, und sich nach rückwärts öffnet. Der Rahmen ist dafür vorgesehen, ein rechteckiges Wasserbecken zu halten, das am Innenboden vier Schrauben aufweist, die der Befestigung an einer Wärmeeinheit dienen, in die wiederum drei Behälter für Brennstoff (z.B. als Gel) aufgenommen werden können. Diese Vorrichtung hat eine Länge von 65 cm, eine Breite von 43 cm, eine Höhe von 40 cm und einen Inhalt von 9,5 Liter Wasser. Sie ist zusammen mit dem zerlegten Wärmerahmen (ohne Brennstoff) in einer Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1701 der Kommission vom 10. November 2020 (ABl. EU Nr. L 382/1) (RV L 20/1701) Eine Ware, aufgemacht für den Einzelverkauf, verpackt in einem schwarzen Baumwollbeutel, bestehend aus zwei Artikeln: ¾ einem Röhrchen aus nicht rostendem Stahl mit kreisförmigem Querschnitt, einer Länge von etwa 21,5 cm und einem Durchmesser von etwa 0,5 cm. Das Röhrchen ist mit Kerben versehen, um einen besseren Halt zu gewährleisten. Es dient als wiederverwendbarer Trinkhalm. ¾ einer Bürste aus nicht rostendem Stahl mit gedrehtem Griff, einer Länge von etwa 20,2 cm und einem Bürstenkopf aus Nylonfäden mit einem Durchmesser von 0,5 cm. Die Bürste dient dazu, den Trinkhalm nach der Benutzung von innen zu reinigen. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (386. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex am 16. Dezember 2005): Bügelbretter mit einer Oberfläche aus Stahl sind als Haushaltsartikel in die Position 7323 einzureihen Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 263. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 09. bis 11. Dezember 2024: Warenbeschreibung: Bei dem Erzeugnis handelt es sich um einen schwarzen Korb aus Stahl. Die Höhe beträgt 25 cm, die Breite 55 cm. Der dekorative Korb dient zur Aufbewahrung verschiedener Gegenstände. …