Zolltarifnummer 7323.99.00.90: Haushaltsartikel, andere

Es handelt sich um sog. Tischtuchbeschwerer, bestehend aus einer stilisierten Frucht (je nach Ausführung Brombeere, Birne, Zitrone oder Erdbeere) mit innenliegendem Kern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) und Überzug aus Kunststoff, die mittels eines Rings aus nicht rostendem Stahl an einer Klammer aus Kunststoff mit Feder aus nicht rostendem Stahl befestigt ist. Die Erzeugnisse dienen als Tischtuchbeschwerer. Jeweils vier identische Früchte sind auf einer Pappunterlage aufgeblistert. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Gewichts durch den anderen als nicht rostendem Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zum TARIC-Code 7323 9900 90. Nicht Pos. 3924, da der Charakter der Erzeugnisse in Anwendung der AV 2b) und 3b) durch den anderen als nicht rostenden Stahl bestimmt wird.

Étendoir à linge extérieur de jardin en acier laqué anti-corrosion, de longueur maximale de 6 m entre les poteaux. Il est composé de 30 m de câbles acier, 4 tendeurs et de 2 poteaux de hauteur totale de 2,14 m. Il pèse 10,70 kg. Un kit de visserie complet est inclus. L'étendoir est à sceller dans le jardin dans des plots de béton.

Es handelt sich um vollständig aus pulverbeschichtetem Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Erzeugnisse aus einem Rahmen, drei Seitenteilen und einem beweglichen Bügel, jeweils aus spezifisch geformten Stahldrähten sowie einem gitterartigen Boden. Die Unterseite des Bodens ist jeweils an den Ecken mit kugelförmigen Füßen ausgestattet. Die Waren dienen zur Aufnahme und der Bereithaltung von Servietten zum Beispiel bei Tisch oder in der Küche und sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abmessungen: etwa 17 , 3 cm x 17 , 3 cm x 9 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Schwammhalter, bestehend aus vier, nebeneinander angeordneten, nahezu U-förmigen Haltevorrichtungen aus Stahldraht, die am oberen Ende durch eine Querstange aus Stahldraht verbunden und mit zwei beweglich angebrachten Saugnäpfen aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet sind. Die Erzeugnisse werden mittels der Saugnäpfe an einer glatten Wandfläche befestigt. Sie sind mit einer Banderole versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abmessungen: etwa 11,5 x 6 x 6,5 cm - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um nahezu ovale, flache Erzeugnisse aus Stahl (kein nicht rostender Stahl). die einen etwa 2 cm hohen Rand aufweisen. Die Erzeugnisse sind an den Breitseiten wellenförmig ausgeformt und an der Unterseite mit vier kreisrunden, rutschhemmenden Zuschnitten aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. Die Waren sind in einem Kunststoffbeutel und einem etikettierten Pappkarton verpackt und dienen im Haushalt z. B. zum Servieren und Präsentieren von Getränken oder Speisen. Gesamtlänge: etwa 66 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zum TARIC-Code 7323 9900 90. Nicht Position 8306, weil die Waren als Gebrauchsgegenstand dienen.

Es handelt sich um vollständig aus Eisendraht gefertigte Körbe. Diese bestehen aus einem formgebenden Gestell, bestehend aus einem ovalen unteren Bodenrand und einem größeren ovalen Oberrand, die über mehrere Drahtverstrebungen miteinander verbunden sind. Der Boden sowie die Außenwände bestehen aus einem Sechseckgeflecht. Der Oberrand ist mit zwei beweglich angebrachten Henkeln mit Handgriffen aus Holz ausgestattet. Die Körbe eignen sich zur Aufbewahrung von z. B. Obst und Gemüse oder auch von anderen Kleinutensilien im Haushalt. Abmessungen (H x B x L; je nach Artikelnummer): 19 x 22 x 14 cm, 22 x 26 x 18 cm oder 26 x 32 x 22 cm. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Eisen" zur Codenummer 7323 99 00 90 0 des Zolltarifs.

Boîtes en fer-blanc vide, "bon pour contact alimentaire", elles servent à conditionner des biscuits salés ou sucrés, des chocolats, par exemple, ou bien elles peuvent aussi contenir des chaussettes, des petits assortiments de confiture, des boîtes de sucre en carton, l'utilisation finale est non exhaustive. Ces boîtes sont de différentes formes et tailles, principalement rectangulaires, cylindrique ou carrées. Elles peuvent être de couleur nu (couleur métal) ou imprimées selon de multiples design clients. Les boîtes peuvent avoir un couvercles avec charnières (couvercle et corps attachés) ou sans charnières (couvercle et corps détachés) Elles sont conditionnées sur palettes, directement en couches sur intercalaires ou bien en cartons sur palettes. Elles sont vides, et seul le client final, conditionne ses produits à l'intérieur. Ces boîtes sont en fer-blanc, d'une épaisseur maximum de 0.23mm. Ces boîtes sont fabriquées à partir de feuilles de métal en fer-blanc, imprimées et/ou vernis, passées ensuite en ligne de production industrielle pour former ces boîtes.

Es handelt sich um vollständig aus verzinktem Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Gießkannen, bestehend aus einem hohlzylindrischen Behälter, der mit einem Henkel und einer Ausgusstülle versehen ist. Fassungsvermögen: etwa 10 L. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.