Zolltarifnummer 7324.10: Abwasch- und Waschbecken, aus nicht rostendem Stahl

Zu Unterposition 7324 1000: Nicht rostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 definiert. Im Allgemeinen sind die Artikel dieser Unterposition aus nicht rostendem austenitischen Stahl mit etwa 18 GHT Chrom und etwa 8 GHT Nickel. Sie werden entweder in einem Stück aus nicht rostendem Blech tiefgezogen oder durch Verbinden mehrerer Becken und Abtropfplatten hergestellt; die Platten können glatt oder mit Rillen versehen sein.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Diese Position umfasst eine große Anzahl von Eisen- und Stahlwaren, die in anderen Positionen der Nomenklatur nicht genauer erfasst sind und die für Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenzwecke verwendet werden. Diese Waren können gegossen sein oder aus Blech, Bandstahl, Draht, Gittern oder Geweben usw. bestehen und in beliebigen Fertigungsverfahren (Gießen, Schmieden, Stanzen, Prägen, Treiben usw.) hergestellt sein. Sie können mit Griffen, Deckeln und anderen Teilen oder anderem Zubehör aus anderen Stoffen versehen sein oder teilweise aus anderen Stoffen bestehen, sofern sie den Charakter von Artikeln aus Eisen oder Stahl behalten. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (442. Sitzung vom 20. bis 22. Februar 2008): Eine Badewanne, die aus den beiden Materialien Glas (Seitenwände) und Stahl (Boden) besteht, ist zur Verwendung als Sanitärobjekt vorgesehen. (Siehe Fotografie.) Die Einreihung richtet sich nach den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Aus­legung der Kombinierten Nomenklatur und nach dem Wortlaut des KN-Codes 7020 00 und 7020 00 80. Eine Einreihung in die Position 7017 als „Glasware für Laboratorien, hygienische oder pharmazeutische Bedarfsartikel“ ist ausgeschlossen, weil diese Position keine Waren für sanitäre Zwecke umfasst. …

1. Als „Gusseisen" im Sinne des Kapitels 73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische Zusammensetzung nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 72 entspricht und in denen Eisen gegenüber jedem anderen Element gewichtsmäßig vorherrscht (RV E7301000). 2. Als „Draht" im Sinne des Kapitels 73 gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 16 mm oder weniger beträgt (RV E7302000).