Zolltarifnummer 7324.90.00: Sanitär-, andere, einschließlich Teile

Es handelt sich um einen Flaschensiphon, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Hohlkörper (sog. Flasche) aus Stahl und Kunststoff mit zwei Anschlussöffnungen und einem aufschraubbaren Boden, einem Wandanschlussrohr aus Stahl, einem Gleitrohr aus Kautschuk oder Kunststoff, einem Tauchrohr aus Stahl und einer Wandabdeckung (Rosette) aus Stahl. Daneben sind mehrere Überwurfmuttern und Dichtungen darin verbaut. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis dient zum Anschluss eines Waschbeckens/-tisches mit dem Abgang der Abwasserleitung in der Wand und ist in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Haltevorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus einer zweiteiligen Wandauflageplatte (Anschraubplatte und Abdeckung), aus einer mit dieser über ein würfelförmiges Bauteil beweglich verbundenen Abdeckung (sog. Deckel) aus Blech sowie aus einem gewinkelten Haltebügel aus Draht, der sich unterhalb der Abdeckung befindet. Die Bauteile der Haltevorrichtungen sind entweder aus Stahl oder aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt gefertigt. Stahl herrscht gegenüber der Zinklegierung gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse sind zur Wandmontage bestimmt und dienen als Toilettenpapierhalter. Sie sind gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben, Dübel und Werkzeug) in einer transparenten Verpackung aus Kunststoff mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Höhe: ca. 135 mm; Breite: ca. 120 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um sogenannte Brausehalterstangen, bestehend aus einer 90 cm langen, mit Kunststoff ummantelten Stange mit kreisrundem Querschnitt, aus Stahl, die mit einer mittels Hebelmechanik verstellbaren Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme eines Duschkopfes ausgestattet ist. Die Enden sind um 90° umgebogen und jeweils mit einer kreisrunden Rosette aus Kunststoff versehen. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer Anleitung und Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen als Wandstangen für Handbrausen (nicht Gegenstand der vZTA) im Sanitärbereich. Stangendurchmesser: 33 mm; Rosettendurchmesser: 70 mm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um vollständig aus verchromtem Stahl gefertigte, sogenannte Brausehalterstangen, bestehend aus einer 60 cm langen Stange mit kreisrundem Querschnitt, die mit einer verstellbaren und mit einem Magneten ausgestatteten Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Duschkopfes versehen ist. Die Enden der Stange sind jeweils mit rechtwinklig angebrachten, flachen Stützen und mit einer kreisrunden Rosette versehen. Die Rosetten sind jeweils mit zwei Dichtringen aus Kunststoff bzw. Schaumkunststoff ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen als Wandstangen für Handbrausen (nicht Gegenstand der vZTA) im Sanitärbereich. Sie sind gemeinsam mit einer Montage- und Gebrauchsanleitung sowie Montage- und Dichtmaterial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Stangendurchmesser: 32 mm; Rosettendurchmesser: 65 mm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt die Wandstange aus Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Erzeugnisse (sog. Rückenstützen), in Form einer annähernd L-förmig gebogenen Befestigungsplatte aus Stahl, an deren Vorderseite eine in etwa rechteckige, leicht gebogene Rückenlehne aus Kunststoff, mit abgerundeten Ecken, angebracht ist. Die Rückseite der Befestigungsplatte ist mit zwei waagerecht angebrachten Streben aus Stahl versehen, die am äußeren Ende abgewinkelt und mit einer kreisrunden Befestigungsvorrichtung zur Wandmontage ausgestattet sind. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, hinter einer Toilette an der Wand montiert zu werden und dienen zum Abstützen des Rückens. Länge: 582 - 682 mm; Höhe: 330 mm; Tiefe: 150 mm. - Antragstellerangaben - Ein charakterbestimmender Stoff ist nicht ermittelbar, daher sind die Erzeugnisse in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuletzt genannte Position einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um quaderförmige, beschichtete Behälter aus Stahl mit einem Klappdeckel mit Hebelasche an der Oberseite und mit einer kreisrunden Entnahmeöffnung im unteren Bereich der Vorderseite. Im Inneren sind die Waren mit einer ausziehbaren Beutelhalterung und mit einer Unterteilung zur Aufnahme einer Hygienebeutel-Packung (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen. Die Rückseite ist speziell zur Wandmontage der Behälter ausgearbeitet. Die Erzeugnisse dienen im Bad zur Bereitstellung von Hygienebeuteln sowie zu deren Entsorgung. Sie sind gemeinsam mit Montagematerial und einer Anleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Breite: 160 mm; Höhe: 290 mm; Tiefe: 140 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Haltevorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus einer zweiteiligen Wandauflageplatte (Anschraubplatte und Abdeckung), aus einer mit dieser über ein würfelförmiges Bauteil beweglich verbundenen Abdeckung (sog. Deckel) aus Blech sowie aus einem gewinkelten Haltebügel aus Draht, der sich unterhalb der Abdeckung befindet. Die Bauteile der Haltevorrichtungen sind entweder aus Stahl oder aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt gefertigt. Stahl herrscht gegenüber der Zinklegierung gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse sind zur Wandmontage bestimmt und dienen als Toilettenpapierhalter. Sie sind gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben, Dübel und Werkzeug) in einer transparenten Verpackung aus Kunststoff mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Höhe: ca. 135 mm; Breite: ca. 120 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein nahezu L-förmiges Gestänge, das zur Befestigung an der Wand bestimmt und im Hinblick darauf entsprechend ausgestattet und hergerichtet ist. Die Stangen bestehen aus außenseitig mit Kunststoff überzogenem Stahl. Weitere Einzelteile bestehen vollständig aus Stahl (Gewindeeinsätze und Rosetten) oder vollständig aus Kunststoff (gelochte Zwischenringe und Abdeckungen für die Rosetten). Die längere der beiden Stangen dient als senkrechte Wandstange für Handbrausen im Sanitärbereich und ist dafür mit einem verstellbaren Gleiter aus Kunststoff zur Aufnahme einer Handbrause ausgerüstet. Die kürzere Stange soll Menschen mit eingeschränkter Mobilität als waagerechter Haltegriff dienen. Das noch nicht vollständig zusammengesetzte Gestänge ist gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben und Dübel) sowie einer Montageanleitung (broschiert) in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Das Gestänge bestimmt nach der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Stahl bestimmt nach der Bedeutung für die Verwendung hinsichtlich der Stabilität den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.