Zolltarifnummer 7325.99.10.90.0: Andere Waren aus Eisen oder Stahl, andere

Ware aus Gusseisen Bei der Ware handelt es sich gemäß den vorgelegten Antragsangaben um einen Rinnen-Aufsatz aus Gusseisen mit Kugelgraphit (Werkstoff EN GJS-350-22-LT). Die Ware hat einen runden Querschnitt und ist trichterförmig. Die Höhe der Ware beträgt 200 mm, der größte Durchmesser beträgt 540 mm. Die Ware wird als Rinnen-Aufsatz als Übergang für Oberflächenwasser in Abwasserrinnen eingesetzt und im Bereich der Brückenentwässerung verwendet. Die Ware ist als andere Waren aus Eisen oder Stahl, gegossen, andere, andere, aus Gusseisen, andere, in die Codenummer 7325 9910 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Befestigungsring aus Temperguss Bei der Ware handelt es sich um einen Befestigungsring für Rohre. Das Erzeugnis besteht aus einer Hülse und einer seitlich angebrachten Öse. Die Hülse verfügt über eine seitlich angebrachte Schraube, um ein Verrutschen zu verhindern. Es handelt sich bei der Ware nicht um ein zwingend notwendiges Teil der Rohrleitung, da das Erzeugnis zur Befestigung eines Rohres verwendet wird. Die Ware wird den Angaben nach im Möbelbau verwendet. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Eisen oder Stahl, gegossen, andere, aus Gusseisen, andere, in die Codenummer 7325 9910 90 0 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Gelenkstück aus Temperguss Bei der Ware handelt es sich um ein Gelenkstück für Rohrverbindungen. Das Erzeugnis besteht aus einer Hülse und eine Öse. Die Hülse verfügt über eine seitlich angebrachte Schraube, um Rohre gegen das Herausrutschen zu sichern. Zusammen mit einem weiteren Gelenkteil (nicht Bestandteil dieser vZTA) können zwei Rohre in beliebigem Winkel verbunden werden oder das Rohr befestigt werden. Es handelt sich bei der Ware nicht um einen zwingend notwendiges Teil der Rohrleitung, da das Erzeugnis auch eine Montage an Wände oder ähnliches ermöglicht. Die Ware wird den Angaben nach im Möbelbau verwendet. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Eisen oder Stahl, gegossen, andere, aus Gusseisen, andere, in die Codenummer 7325 9910 90 0 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Gelenkstück aus Temperguss Bei der Ware handelt es sich um ein Gelenkstück für Rohrverbindungen. Das Erzeugnis besteht aus einer Hülse und zwei parallelen Ösen. Die Hülse verfügt über eine seitlich angebrachte Schraube, um Rohrenden gegen das Herausrutschen zu sichern. Zusammen mit einem weiteren Gelenkteil (nicht Bestandteil dieser vZTA) können zwei Rohre in beliebigem Winkel verbunden werden oder das Rohr befestigt werden. Es handelt sich bei der Ware nicht um einen zwingend notwendiges Teil der Rohrleitung, da das Erzeugnis auch eine Montage an Wände oder ähnliches ermöglicht. Die Ware wird den Angaben nach im Möbelbau verwendet. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als andere Ware aus Eisen oder Stahl, gegossen, andere, aus Gusseisen, andere, in die Codenummer 7325 9910 90 0 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um ein Teil / einen Stößel für einen Beregnungshydranten für die Feldbewässerung. Das nach technischer Zeichnung gefertigte Formteil aus Gusseisen ist sechskant-zylinderförmig mit am oberen bzw. am oberen seitlichen Ende befindlichen Öffnungen und geht am unteren Ende in eine runde Fläche über, unter der sich ein Bolzen mit Schraubgewinde befindet. Das Erzeugnis steuert zusammen mit der Spindel und der sich über dem Stößel befindlichen Haube (beides keine Gegenstände dieser vZTA-Entscheidung) den Durchfluss von Flüssigkeiten. Das Erzeugnis ist als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Armaturen für Rohr-oder Schlauchleitungen; nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur" einzureihen.

Deichselbock aus Gusseisen mit Kugelgraphit Bei der Ware handelt es sich um einen sog. Deichselbock aus Gusseisen mit Kugelgraphit, in A-Form mit Befestigungsvorrichtungen. Sie werden als Verbindungsteil in Deichseln verbaut. Derartige Waren sind nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als "andere Waren aus verformbarem Gusseisen, gegossen" in die Codenummer 7325 9910 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Flansche aus Gusseisen Bei der Ware handelt es sich um ringförmige Flansche aus feuerverzinktem, verformbarem Gusseisen (GJS-400 oder GJS-500; EN 1563) die auf der Oberseite mit acht und seitlich mit zwei durchgehenden Lochungen, auf der Innenseite mit Rillen und auf der Außenseite mit acht abgeschrägten Stegen versehen sind. Gewicht: ca. 16,5 kg Die Flansche werden mittels Zement auf Isolatoren aus keramischen Stoffen (nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt und dienen über diesen Verbund der Einleitung mechanischer Kräfte in den Isolator bzw. der Befestigung der Isolatoren an Geräten, Leitungen, etc.. Die Erzeugnisse sind als andere Waren aus verformbarem Gusseisen in die Codenummer 7325 9910 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Gelenkstein aus Gusseisen Bei der Ware handelt es sich um einen sogenannten Gelenkstein aus Gusseisen mit Kugelgrafit. Derartige Gelenksteine werden mit ihrer Bohrung in Haltebügeln für Rohre bzw. Rohrverbindungsstücken verwendet. Der Stein ist oberflächlich beschichtet. Die Ware ist andere gegossene Ware, aus verformbarem Gusseisen, andere in die Codenummer 7325 9910 90 0 des Zolltarifs einzureihen.