Zolltarifnummer 7326.90.98: Andere Waren aus Eisen oder Stahl, andere Waren aus Eisen oder Stahl, andere

Caches de différentes dimensions (têtes bombées), en acier inoxydable coulé, poli, pour couvrir les bornes et potelets destinés à l'aménagement urbain.

Es handelt sich um annähernd kegelstumpfförmige Fingerhüte aus Stahlblech, die auf der Mantelfläche im oberen Bereich umlaufend zahlreiche runde Einkerbungen aufweisen. Die Waren dienen als Fingerkuppenschutz bei Näharbeiten. Sie sind zu zwei Stück in unterschiedlichen Größen Durchmesser: etwa 16 mm und 18 mm in einer Sichtverpackung mit einer bedruckten Papprückwand verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um kreisrunde Scheiben aus Stahl, mit mittiger Lochung. Die Erzeugnisse weisen einen Außendurchmesser von 56 , 9 mm, einen Innendurchmesser von 36 , 5 mm und eine Dicke von 4 mm auf. Die Scheiben werden in einem Triebwerk für Hydraulikmotoren verbaut und verhindern das Abheben des Zylinderblockes vom Steuerboden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 7318, da sich die Erzeugnisse aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Verhältnis von Innen- zu Außendurchmesser), ihrer Funktion und Einbausituation nicht als Unterlegscheiben oder diesen ähnliche Waren darstellen.

Es handelt sich um einen nahezu ovalen, aus verzinktem Stahl gefertigten Karabinerhaken mit Autolock-Verschluss. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 8308, da Karabinerhaken für alle Verwendungszwecke nicht zu dieser Position gehören.

Es handelt sich um längliche, U-förmig abgewinkelte Erzeugnisse aus Stahl, die an jeder Seite jeweils mit zwei übereinander angeordneten kreisrunden Lochungen versehen sind und die an einem Ende an den beiden sich gegenüberliegenden Seiten zu einer rechtwinklig umgebogenen Lasche mit mittiger, länglicher Lochung ausgearbeitet sind. Zwei der Lochungen sind mit Verbindungselementen ausgestattet. Die Waren werden innerhalb eines Montageschienensystems eingesetzt und dienen gemeinsam mit weiteren Bauteilen (nicht Gegenstand dieser vZTA) der Befestigung von haustechnischen Einbauten. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung in die Position 7308 ausgeschlossen, da die Erzeugnisse keine spezifischen Merkmale aufweisen, die erkennbar machen, dass die Waren ausschließlich oder zumindest hauptsächlich mit einer zolltariflich als Konstruktion im Sinne der Position 7308 einzureihenden Ware verwendet werden.

Es handelt sich um sog. Justierfüße, bestehend aus einer Schraube aus Stahl und einem Kunststoffsockel. Die Schraube weist einen Kopf mit Außensechskant, der mit einem zu einer Kugel ausgearbeiteten Ansatzstück versehen ist, auf und ist zu einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde mit stumpfem Gewindeende ausgearbeitet. Der Kunststoffsockel ist kreisrund, mit einer mittigen Lochung versehen und nach oben hin konisch zulaufend. Die Unterseite des Sockels ist mit einer zu Noppen ausgearbeiteten Grundplatte ausgestattet. Die beiden Komponenten sind mittels der Kugel beweglich miteinander verbunden. Die Erzeugnisse werden als justierbare Stellfüße an Maschinen, Geräten und anderen Gegenständen unterschiedlicher Art angebracht und ermöglichen den gewünschten Bodenausgleich. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 7318, da die Erzeugnisse aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale und ihrer Funktion in ihrer Gesamtheit nicht vergleichbar mit den im Wortlaut dieser Position genannten Waren sind.

Es handelt sich um eine zweiteilige, eiförmige Dose aus magnetischem Stahlblech, die außenseitig neben einem Logo im Wesentlichen mit einem farbigen Ostermotiv versehen ist. Am oberen Ende befindet sich eine Schlaufe aus Spinnstoff. An einem Dosenteil ist ein nach innen abgestufter, umlaufender Rand ausgeformt. An der Unterseite ist die Dose abgeflacht, sodass sie aufgestellt werden kann. Die Dose weist keine Inhaltsangaben oder detaillierten Verbraucherinformationen auf. In der Dose befinden sich schokoladenhaltige Artikel (siehe DEBTI-34831/26-1 und DEBTI-34831/26-3). Abmessungen (H x D): etwa 110 x 70 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Diese vZTA-Entscheidung bezieht sich ausschließlich auf die Dose aus der Zusammenstellung mit Schokoladenpralinen, Schokoladen-Eiern und einer Schokoladen-Hohlfigur. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Uchwyty do telewizorów płaskich, wykonane ze stali, przeznaczone do postawienia na blatach mebli (z wykorzystaniem podstawy) lub do zaczepiania na krawędziach tych blatów (za pomocą mechanicznego systemu mocowania). Mogą posiadać podstawy oraz drobne elementy z innych materiałów niż stal, np. ze szkła, tworzyw sztucznych. Telewizory są mocowane do uchwytów poprzez ich trwałe przytwierdzenie za pomocą śrub, do ramion lub płyt montażowych. Nie współdziałają z zespołami elektronicznymi telewizorów. Maksymalny wymiar uchwytów wynosi 23 x 73,5 x 44,5 cm, masa 3,8 kg. Posiadają udźwig do 25 kg. Towary przeznaczone do samodzielnego złożenia, wyposażone w akcesoria montażowe, np. śruby, podkładki, nakrętki, klucz imbusowy. Pakowane w jednostkowe kartony. Wnioskodawca przedłożył zdjęcia przykładowych uchwytów.