Zolltarifnummer 7326.90.98.90: Andere Waren aus Eisen oder Stahl, andere

Kovinski nosilec s polkrožnim profilom, prilagojenim valjastemu ohišju pogonskega motorja. Stranska zavihka imata predvrtane odprtine za pritrditev na ogrodje invalidskega vozička. Služi kot vezni člen med krtačnim elektromotorjem in ogrodjem invalidskega vozička. Nosilec se najprej pritrdi na elektromotor, nato pa se celoten sklop privijači na ogrodje. Na podlagi objektivnih značilnosti izdelka ni mogoče opredeliti kot del, primeren za uporabo izključno ali pretežno z invalidskim vozičkom. Izdelan je iz jeklene pločevine. Površinsko je pocinkan za zaščito pred korozijo.

Dle poskytnutých údajů se jedná o výrobek z oceli – lanové vedení pro bezpečnostní pás motorového vozidla. Vedení je uchyceno ke konzole, která je pevnou součástí spodní pojezdové kolejnice sedadla; není tedy přímo připevněno ke karoserii vozidla. Účel použití: přenos mechanické síly mezi konstrukcí sedadla a hlavou spony. Výrobek je součástí sestavy zámku bezpečnostního pásu, neobsahuje žádnou elektrickou komponentu. Vyrobeno z pásové oceli JIS G3134 SPFH590 válcované za tepla o tloušťce 3,2 mm. Dodáváno v různých tvarech a délkách, s rovnými nebo úhlovými úchyty.

Es handelt sich um ein aus Stahl gefertigtes, etwa U-förmig gebogenes Erzeugnis ("Haltebügel"), das an beiden Enden rechtwinklig umgebogen und jeweils mit einer kreisrunden Lochung versehen ist. An der Innenseite des Haltebügels befindet sich ein mit Doppelklebeband aufgeklebter Moosgummistreifen. Die Ware dient als Befestigung für Rohre. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, annähernd quaderförmige Gestelle aus vier Seitenteilen, die jeweils einen rechteckigen Rahmen, ein gitterförmiges Flächenelement und zusätzliche, vertikale Streben aufweisen. Die Rahmen der Seitenteile werden durch ein Stecksystem stehend miteinander verbunden. Die Waren dienen als Komposter im Garten. Abmessungen: 100 x 100 x 80 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Pflanzkästen, bestehend aus einem quaderförmigen Untergestell aus Holz (MDF) und einem fest darauf angebrachten, oben offenen, würfelförmigen Kasten aus Stahl. Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme von Pflanzen. Abmessungen: 20 x 20 x 70 cm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar. Sie sind somit in die zuletzt genannte der für die Einreihung in den Zolltarif gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, spezifisch ausgeformte Erzeugnisse mit rechteckigem Korpus, der an beiden Enden an der Oberseite zapfenartig ausgearbeitet und mittig zu einer Mulde mit zwei Bohrungen ausgeformt ist. Die Waren werden in sog. Sperrbalken zur Ladungssicherung in Lastkraftwagen eingesetzt (beides nicht Gegenstand dieser vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90. Eine Einreihung in die Pos. 8708 kommt nicht in Betracht, da es sich bei dem vollständigen Sperrbalken um Zubehör für Kraftfahrzeuge handelt und die in Rede stehenden Waren sich damit als Teile eines Zubehörs darstellen, welche nicht von dieser Position erfasst werden.

Es handelt sich um kreisrunde Erzeugnisse aus Stahl, die mittig eine durchgehende Lochung mit einer konischen Senkung an einer Seite aufweisen. Die sog. Kegelpfannen werden gemeinsam mit sog. Kugelscheiben (nicht Gegenstand dieser vZTA) in Schraubverbindungen verwendet und dienen der Anpassung an nicht parallelen Flächen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung der Waren in die Position 7318 kommt nicht in Betracht, da es sich bei den oben beschriebenen Erzeugnissen nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen und aufgrund der Funktion nicht um Unterlegscheiben oder um den Unterlegscheiben ähnliche Waren im Sinne der Position 7318 handelt.

Es handelt sich um kreisrunde Erzeugnisse aus Stahl, die mittig eine durchgehende Lochung und unterseitig eine Außenwölbung aufweisen. Die sog. Kugelscheiben werden gemeinsam mit sog. Kegelpfannen (nicht Gegenstand dieser vZTA) in Schraubverbindungen verwendet und dienen der Anpassung an nicht parallelen Flächen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung der Waren in die Position 7318 kommt nicht in Betracht, da es sich bei den oben beschriebenen Erzeugnissen nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen und aufgrund der Funktion nicht um Unterlegscheiben oder um den Unterlegscheiben ähnliche Waren im Sinne der Position 7318 handelt.