Zolltarifnummer 7407.21.10: Stangen (Stäbe)

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Hierher gehören auch Profile mit geschlossenem Hohlraum (Hohlprofile), die der Begriffsbestimmung für Rohre nicht entsprechen.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Stangen und Stäbe werden durch Anmerkung 9 a) zu Abschnitt XV und Profile durch Anmerkung 9 b) zu Abschnitt XV definiert. Diese Erzeugnisse werden gewöhnlich durch Walzen, Strangpressen oder Ziehen, mitunter aber auch durch Schmieden (auf der Presse oder mit dem Hammer) hergestellt. Sie können (gegebenenfalls nach dem Glühen) durch Strecken, Richten oder andere Verfahren, die den Erzeugnissen einen höheren Fertigungsgrad verleihen, kaltfertiggestellt werden. Sie können auch bearbeitet (gelocht, gedreht, gewellt usw.) sein, vorausgesetzt dass sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu dieser Position gehören ebenfalls Hohlprofile und solche Rippenrohre, die durch Strangpressen hergestellt wurden. Nicht hierher gehören jedoch Rippenrohre, deren Rippen z. B. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Sechste Kammer) vom 18. Juni 2020 in der Rechtssache C-340/19 Tenor Die Position 7407 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in ihrer durch die Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27. September 2011 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass rechteckige Blöcke aus Kupfer oder Kupferlegierungen, die warmgewalzt sind und deren Dicke 1/10 ihrer Breite übersteigt, deren Querschnitt jedoch unregelmäßige Poren, Löcher und Risse aufweist, zu dieser Position gehören können.

1. Im Sinne des Kapitels 74 gelten als: a) raffiniertes Kupfer: Metall mit einem Kupfergehalt von 99,85 GHT oder mehr (RV E7401A10) oder Metall mit einem Kupfergehalt von 97,5 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen nicht überschreitet (RV E7401A20): Andere Elemente Element Höchstgrenze in GHT Ag Silber 0,25 As Arsen 0,5 Cd Cadmium 1,3 Cr Chrom 1,4 Mg Magnesium 0,8 Pb Blei 1,5 S Schwefel 0,7 Sn Zinn 0,8 Te Tellur 0,8 Zn Zink 1 Zr Zirconium 0,3 Andere Elemente (1), je 0,3 b) Kupferlegierungen: metallische Stoffe, ausgenommen nicht raffiniertes Kupfer, in denen Kupfer gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrscht, sofern 1) der Gehalt an mindestens einem dieser anderen Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Höchstgrenze überschreitet (RV E7401B10) oder 2) der Gesamtgehalt an diesen an …