Zolltarifnummer 7410.11.00: Folien und dünne Bänder, ohne Unterlage, aus raffiniertem Kupfer

Kupferfolie Bei der Ware handelt es sich um eine Kupferfolie aus raffiniertem Kupfer mit einem Kupfergehalt von mindestens 99,9 %. Die Ware ist durch elektrolytisches Abscheiden von Kupfer gewonnen worden. Sie weist eine glänzende und eine matte Seite auf. Die Folie ist zwischen 0,009 mm und 0,15 mm dick. Die Ware liegt in Rollen oder bereits zugeschnitten vor. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Folien und dünne Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger ohne Unterlage, aus raffiniertem Kupfer, in die Unterposition 7410 1100 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Kupferband, plattiert, elektrisch leitfähig Bei der Ware handelt es sich um ein beidseitig mit Zinn plattiertes Kupferband, das mit einer Klebeschicht überzogen ist. Der Kleber ist elektrisch leitend. Das Band ist auf Rollen aufgerollt. Das Erzeugnis hat eine Länge von 33 m und eine Breite von 15 mm. Die Dicke beträgt ohne Beschichtung 35 µm und mit Beschichtung 60 µm. Die Ware wird zur Herstellung elektrischer Geräte verwendet. Derartige Waren sind als Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger, ohne Unterlage, aus raffiniertem Kupfer in die Unterposition 7410 1100 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Flachdrähte Bei der als Flachdrähte bezeichneten Ware handelt es sich nach den Angaben um flachgewalzte Erzeugnisse aus raffiniertem Kupfer mit einem Gehalt an Kupfer von 99,9% oder mehr, die in der Photovoltaik-Industrie verwendet werden. Die Herstellung der Erzeugnisse erfolgt aus rundem Kupferdraht, welcher auf die gewünschte gleichbleibenden Dimensionen (Breite, Dicke) ausgewalzt wird. Nach dem Überziehen der Oberfläche mit einer Zinnlegierung wird das Erzeugnis auf Rollen gewickelt. Die Dicke der Flachdrähte beträgt 0,04 - 0,15 mm mit den dazugehörigen Breiten von 0,8 - 20 mm. Diese Auskunft erstreckt sich lediglich auf Erzeugnisse, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt. Danach handelt es sich um Bänder aus raffiniertem Kupfer in Rollen, mit einer Dicke von 0,15 mm oder weniger.

KupferFolie Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben um eine elektrolytisch erzeugte Kupferfolie mit einer Dicke von 12 µm und chromatierter Oberfläche. Verwendet wird die Folie u.a. in Lithiumionenbatterien. Als Warenprobe wurde ein 200 x 285 mm großes, metallisches, kupferfarbenes Flacherzeugnis mit einer Dicke von ca. 0,01 mm vorgelegt. Somit liegt eine Folie aus raffiniertem Kupfer vor, mit einer Dicke von 0,15 mm oder weniger.