Zolltarifnummer 7415.33.00.00.0: Schrauben; Bolzen und Muttern, andere Waren, mit Gewinde, Schrauben; Bolzen und Muttern

Es handelt sich um vollständig aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) gefertigte Überwurfmuttern mit einem über die gesamte Innenhöhe reichenden Innengewinde und mit Außensechskant. Die Außenseite ist zusätzlich mit sechs symmetrisch angeordneten, vertikalen Kerben (als Kraftangriff für Hakenschlüssel, nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen. Die verschieden großen Muttern dienen gemeinsam mit einem sog. Gewindeanschlussstück und einem Balgadapter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Verbindung eines Gummikompensators mit einer starren Rohrleitung. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3300 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um in sog. Polybeuteln verpackte Zusammenstellungen, bestehend aus drei hohlzylindrischen Erzeugnissen aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), welche jeweils an beiden Enden ein metrisches Innengewinde und mittig eine Querbohrung aufweisen und einem etwa 3,5 cm langem Erzeugnis aus Stahl in Gestalt eines an einem Ende kreisrund umgebogenen Drahtes (sog. Schlüssel). Länge der Seilverbinder: ca. 3,5 cm und 5,0 cm. - Antragstellerangaben - Die Seilverbinder dienen als Verbindungselemente bei der Verlängerung von Stricknadelseilen. Der sog. Schlüssel soll das Auf- und Zuschrauben beim Montieren der Verbinder erleichtern. Die Seilverbinder aus Messing bestimmen im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3300 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) gefertigte, hohlzylindrische Muttern in verschiedenen Ausführungen, die zu einem Ende hin mit einem zölligen Innengewinde versehen sind und an dem anderen Ende einen sogenannten Flansch aufweisen. Je nach Ausführung weisen die Waren an der Außenseite zwei oder sechs symmetrisch angeordnete, kurze "Nocken" oder eine hexagonale Form auf. Die Erzeugnisse werden in Verbindung mit einem Schlauchstutzen zur Verschraubung einer Schlauchleitung mit beispielsweise einer starren Rohrleitung (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) verwendet. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3300 00 0 des Zolltarifs. Nicht Position 7412, da die Erzeugnisse die objektiven Beschaffenheitsmerkmale von Muttern aufweisen und Muttern nicht zu Position 7412 gehören.

Es handelt sich um kreisrunde Muttern (Außendurchmesser: 10,1 mm) aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt, mit Innengewinde (Innendurchmesser: 3,1 mm) und einer Rändelung auf der Außenseite. Die Erzeugnisse sind mit einer Beschichtung aus Nickel versehen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3300 00 0.

Es handelt sich um vollständig aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) gefertigte Überwurfmuttern mit einem über die gesamte Innenhöhe reichenden Innengewinde und mit Außensechskant. Die Außenseite ist zusätzlich mit sechs symmetrisch angeordneten, vertikalen Kerben (als Kraftangriff für Hakenschlüssel, nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen. Die verschieden großen Muttern dienen gemeinsam mit einem sog. Gewindeanschlussstück und einem Balgadapter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Verbindung eines Gummikompensators mit einer starren Rohrleitung. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3300 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um in sog. Polybeuteln verpackte Zusammenstellungen, bestehend aus drei hohlzylindrischen Erzeugnissen aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), welche jeweils an beiden Enden ein metrisches Innengewinde und mittig eine Querbohrung aufweisen und einem etwa 3,5 cm langem Erzeugnis aus Stahl in Gestalt eines an einem Ende kreisrund umgebogenen Drahtes (sog. Schlüssel). Länge der Seilverbinder: ca. 3,5 cm und 5,0 cm. - Antragstellerangaben - Die Seilverbinder dienen als Verbindungselemente bei der Verlängerung von Stricknadelseilen. Der sog. Schlüssel soll das Auf- und Zuschrauben beim Montieren der Verbinder erleichtern. Die Seilverbinder aus Messing bestimmen im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3300 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um etwa 19 mm lange, hohlzylindrische Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), die über die gesamte Länge mit einem metrischen Innengewinde (M 8) und mittig mit einer Querbohrung versehen sind. Sie dienen als Verbindungselemente bei der Montage von Seilsystemen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3300 00.

Es handelt sich um Zusammenstellungen der nachstehend beschriebenen Waren: 1. Vernickelte, zylindrische Hohlerzeugnisse aus einer Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt, die mit einem metrischen Innengewinde (M8) versehen sind und an einem Ende einen flachen Kopf mit kreisrunder, mittiger Lochung aufweisen (Durchmesser des Kopfes etwa 16 mm; Höhe etwa 6 mm). 2. Vernickelte, kreisrunde, einfach abgestufte Scheiben aus einer Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Durchmesser etwa 16 mm; Höhe etwa 3 mm), die mittig eine Lochung (Durchmesser etwa 8 mm) aufweisen. 3. Kreisrunde Ringe aus Kunststoff oder Kautschuk (Außendurchmesser etwa 16 mm; Innendurchmesser etwa 11 mm; Dicke etwa 1 mm). Die unter 1. beschriebenen Waren dienen der Befestigung von Brettern oder Platten an Seilen. Die Waren sind gemeinsam in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Muttern aus Kupfer" zur Codenummer 7415 3300 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Waren bestimmt wird.