Zolltarifnummer 7508.90.00.00.0: Andere Waren aus Nickel, andere

Es handelt sich um zylindrische Hohlerzeugnisse aus einer Nickellegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt, die mit einem metrischen Außengewinde (M2) und Kopf mit Innensechskant versehen sind. Die Schrauben dienen als Verbindungselemente in einem Defibrillator. Länge: ca. 2 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehöre als "andere Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0.

Es handelt sich um spezifisch geformte und nach technischer Zeichnung gefertigte Hohlerzeugnisse aus einer Nickel-Chrom-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt (Inconel 625 – laut Antragsteller). Die durch Drehen hergestellten in etwa zylinderförmigen Erzeugnisse sind an der Außenseite zu einem abgestuften Bund ausgearbeitet. Sie werden zur Herstellung von Glas-Metall-Einschmelzungen zum isolierten Durchführen elektrischer Leiter durch ein hermetisch abgeschlossenes Gehäuse verwendet. Eine Einreihung als Teile von Isolatoren in die Position 8546 kommt in Anwendung der Anmerkung 2 zum Abschnitt XVI nicht in Betracht. Damit erfolgt die Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7508 1000 00 0 genannte) Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um spezifisch geformte und nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnisse aus einer Nickel-Chrom-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt (Inconel 625 – laut Antragsteller). Die Erzeugnisse weisen mehrere durchgehende Lochungen und an der Außenseite eine „Rille“ auf. Die durch Drehen hergestellten Erzeugnisse werden zur Herstellung von Glas-Metall-Einschmelzungen zum isolierten Durchführen elektrischer Leiter durch ein hermetisch abgeschlossenes Gehäuse verwendet. Eine Einreihung als Teile von Isolatoren in die Position 8546 kommt in Anwendung der Anmerkung 2 zum Abschnitt XVI nicht in Betracht. Damit erfolgt die Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7508 1000 00 0 genannte) Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um spezifisch geformte und nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnisse aus einer Nickel-Chrom-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt (Inconel 625 – laut Antragsteller). Die Erzeugnisse weisen mehrere durchgehende Lochungen und an der Außenseite eine „Rille“ auf. Die durch Drehen hergestellten Erzeugnisse werden zur Herstellung von Glas-Metall-Einschmelzungen zum isolierten Durchführen elektrischer Leiter durch ein hermetisch abgeschlossenes Gehäuse verwendet. Eine Einreihung als Teile von Isolatoren in die Position 8546 kommt in Anwendung der Anmerkung 2 zum Abschnitt XVI nicht in Betracht. Damit erfolgt die Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7508 1000 00 0 genannte) Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um schraubenlinenförmige Druckfedern (Innendurchmesser: 0,76 mm, 0,90 mm, 1,00 mm oder 1,14 mm) aus Draht mit kreisrundem Querschnitt (Querschnittsabmessung: 0,25 mm, 0,30 mm oder 0,35 mm) aus einer Nickel-Titan-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt. Die etwa 180 mm langen Erzeugnisse sind dazu bestimmt, bei kieferorthopädischen Behandlungen individuell gekürzt und gemeinsam mit weiteren Komponenten in einer festsitzenden Apparatur zur Korrektur von Zahnfehlstellungen verwendet zu werden. Die Erzeugnisse sind zu jeweils 3 Stück in einem etikettierten, verschlossenen Kunststoffröhrchen verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0 des Zolltarifs. Nicht Position 9021, weil es sich bei den Waren um Federn aus unedlen Metallen und somit per Definition gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 b) zu Abschnitt XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, welche aufgrund der Ausweisungsanmerkung 1 f) zu Kapitel 90 vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Bei den vorliegenden Waren handelt es sich nicht um Implantate im Sinne der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 90, Satz 2.

Es handelt sich um schraubenlinenförmige Zugfedern (Innendurchmesser: 0,76 mm und 0,90 mm) aus Draht mit kreisrundem Querschnitt (Querschnittsabmessung: 0,21 mm, 0,23 mm oder 0,25 mm) aus einer Nickel-Titan-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt, die an beiden Enden mit einer Öse ausgestattet sind. Die 8 mm, 9 mm oder 12 mm langen Erzeugnisse sind dazu bestimmt, bei kieferorthopädischen Behandlungen gemeinsam mit weiteren Komponenten in einer festsitzenden Apparatur zur Korrektur von Zahnfehlstellungen verwendet zu werden. Die Erzeugnisse sind zu jeweils 10 Stück in einem etikettierten Druckverschlussbeutel aus Kunststoff verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0 des Zolltarifs. Nicht Position 9021, weil es sich bei den Waren um Federn aus unedlen Metallen und somit per Definition gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 b) zu Abschnitt XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, welche aufgrund der Ausweisungsanmerkung 1 f) zu Kapitel 90 vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Bei den vorliegenden Waren handelt es sich nicht um Implantate im Sinne der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 90, Satz 2.

Es handelt sich um sog. Probeentnahmezylinder in Form von nahtlosen, hohlzylindrischen Erzeugnissen aus einer Nickel-Kupfer-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt, die ein- oder beidseitig mit einem Anschluss mit Innengewinde versehen sind. Die Erzeugnisse dienen dem Transport von Gasen. Innenvolumen: 150, 300 oder 500 cm³; Druckrate: 124 bar. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0 des Zolltarifs. Nicht Pos. 7311, da die Erzeugnisse nicht aus Stahl bestehen.

Es handelt sich um zylindrische Hohlerzeugnisse aus einer Nickellegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Nickelgehalt, die mit einem metrischen Außengewinde (M2) und Kopf mit Innensechskant versehen sind. Die Schrauben dienen als Verbindungselemente in einem Defibrillator. Länge: ca. 2 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehöre als "andere Waren aus Nickel" zur Codenummer 7508 9000 00 0.