Zolltarifnummer 7610.90.90.92.0: Waren, andere :, Waren, die sich in einem verpackten Bausatz befinden, der die für das…

Carport mit Bogendach -Saint-Tropez: Es handelt sich um einen Carport mit Bogendach, - Maße ca. 503 x 328 x 211 cm - Anthrazit bestehend - aus einem Aluminiumrahmen mit Pulverbeschichtung, - sowie 6 Pfosten je ca. 60 x 60 mm, Höhe ca. 192 cm und - Polycarbonatplatten als Dach. Für das dauerhafte Aufstellen im Außenbereich inkl. Ankersätzen zur Befestigung, verpackt in drei Kartons für den direkten Versand an den Endkunden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als" Konstruktionen, Waren, die sich in einem verpackten Bausatz befinden, der die für das Zusammensetzen eines Fertigerzeugnisses erforderlichen Teile enthält, wobei für diese Teile keine weitere Endbearbeitung oder Fertigung erforderlich ist (Bausatz aus Fertigerzeugnissen), aus Aluminium (charakterbestimmend)" der Codenummer 7610 9090 92 0 zuzuweisen.

Sogenannte Terrassenüberdachung: Es handelt sich um Terrassenüberdachungen in unterschiedlichen Größen 12m² / 15 m² / 17m² /19m² , jeweils bestehend aus - einer Rahmenkonstruktion aus Aluminium und einer Dacheindeckung aus Doppelstegplatten aus Polycarbonat - Schraubverbindungen aus sog. Edelstahl. Die Waren sind dazu konzipiert und auch geeignet ganzjährig dauerhaft aufgebaut zu werden. 1.2-1.5mm Aluminiumrahmen mit Pulverbeschichtung 6 mm doppelwandige Polycarbonat-Platten mit UV-Schutz Je Pfosten: ca. 10 x 4 cm. Verpackt in einem Karton in Aufmachung für den Einzelverkauf. Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage: Bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehendem Erzeugnis ist die Rahmenkonstruktion aus Aluminium charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung (verleiht die Formstabilität). Derartige Erzeugnisse sind als "Waren, die sich in einem Bausatz befinden, der die für das Zusammensetzen eines Fertigerzeugnisses erforderlichen Teile enthält, wobei für diese Teile keine weitere Endbearbeitung oder Fertigung erforderlich ist (Bausatz aus Fertigerzeugnissen)" in Codenummer 7610 9090 92 0 einzureihen.

Carport für Fahrzeuge: Angaben zur Materialbeschaffenheit und Größe: Größe: L 760 x B 360 x H 360 cm Seitenhöhe: 3,42 m Durchgangshöhe: 2,78 m Durchgangsbreite zwischen den Pfosten (Seite mit 2 Pfosten): 3,15 m Material: Rahmen aus Aluminium, Pfosten aus Stahl, Dachabdeckung aus Kunststoffplatten Aluminiumrahmen und verzinkter Stahl, 6 mm starke Doppelstegplatten aus Polycarbonat-Platten. Dachpaneel mit UV-Schutz. Bogendachkonstruktion mit UV-beständigen Polycarbonat-Platten. Stabiler Aluminiumrahmen mit Pulverbeschichtung. Ausgestattet mit 6 100 mm starken Pfosten, die im Boden verankert werden können. Wasserdicht mit Regenrinnen und Wasserabläufen (6 Stück/Set). Stangen für eine stabilere Konstruktion im Lieferumfang enthalten. Befestigungsset zur Befestigung der Pfosten im Boden im Lieferumfang enthalten. Verpackt in zwei Kartons. Abbildung siehe Anlage. Bei der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware ist kein charakterbestimmender Bestandteil im Sinne der AV 3b) ermittelbar. Die Ware ist daher in die von den in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur zuletzt genannte Position einzureihen. (AV 3c)) Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen aus Aluminium, Waren, die sich in einem verpackten Bausatz befinden, der die für das Zusammensetzen eines Fertigerzeugnisses erforderlichen Teile enthält, wobei für diese Teile keine weitere Endbearbeitung oder Fertigung erforderlich ist („Bausatz aus Fertigerzeugnissen“)" zur Codenummer 7610 9090 92 0.

Bausätze für ineinanderschiebbare Pool-Abdeckungen: Es handelt sich bei den Waren um Bausätze für ineinanderschiebbare Pool-Abdeckungen mit einem Gestell aus pulverbeschichteten Aluminiumprofilen (2 - 3 mm Stärke). Das Gestell besteht aus vier Elementen, welche sich alle von der Größe unterscheiden. Das schmalste Element hat eine Breite von 426 cm, wobei das breiteste Element eine Breite von 472 cm vorweist. In ausgezogenem Zustand ist die Pool-Abdeckung 881 cm lang. Der höchste Punkt der Ware beträgt 92 cm. Auf den Streben aus Aluminium werden Platten aus Polycarbonat (Kunststoff) montiert. An den einzelnen Elementen sind Räder aus nicht rostendem Stahl und Nylon befestigt. Die gesamte Ware dient der Abdeckung von Pools für den Schutz vor extremen Witterungsbedingungen. Durch eine Schiebetür am Ende des größten Elements kann auch bei kühleren Temperaturen in dem Pool unter der Überdachung geschwommen werden. Die montierten Räder dienen dem problemlosen Ineinanderschieben der Abdeckung. Hierbei werden alle Elemente – angefangen vom kleinsten Element – unter das größte Element geschoben. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Bei der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware ist Aluminium charakterbestimmend (Formstabilität). Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen aus Aluminium - Waren, die sich in einem verpackten Bausatz befinden, der die für das Zusammensetzen eines Fertigerzeugnisses erforderlichen Teile enthält, wobei für diese Teile keine weitere Endbearbeitung oder Fertigung erforderlich ist (Bausatz aus Fertigerzeugnissen)" zur Codenummer 7610 9090 92 0.

Bausatz für Carports: Es handelt sich um einen unvollständigen Bausatz für Carports unterschiedlicher Größe, bestehend aus Aluminiumprofilen, Balken (aus Aluminium), Beschlägen (aus unedlem Metall) , Regenrinne, Aluverbundplatten und weiteren für den Bau eines Carports notwendigen Teilen. Nach dem Zusammenbau bildet die Ware den Rahmen für ein komplettes Carport mit den Abmessungen von etwa (B x L x H) 285 x 505 x 248 cm. Das Dach besteht teilweise aus Aluverbundplatten. Das Erzeugnis ist in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um eine zerlegte unvollständige Konstruktion, die wie eine vollständige Konstruktion anzusehen ist. Das Erzeugnis ist als "Konstruktion aus Aluminium - Ware, die sich in einem verpackten Bausatz befindet, der die für das Zusammensetzen eines Fertigerzeugnisses erforderlichen Teile enthält, wobei für diese Teile keine weitere Endbearbeitung erforderlich ist (Bausatz aus Fertigerzeugnissen)" der Codenummer 7610 9090 92 0 zuzuweisen.

Es handelt sich um Pavillons, im Wesentlichen bestehend aus vier Standfüßen aus Aluminium, auf denen eine Dachkonstruktion aus einem quadratischen Rahmengestänge aus Aluminium und drehbar eingesetzten Aluminium-Lamellen angebracht ist. Die Lamellen lassen sich über eine Kurbel aus Stahl und Kupfer je nach Sonnenstand ausrichten. Die Abmessungen der als Sonnenschutz dienenden Erzeugnisse betragen etwa 3,00 m x 3,00 m x 2,3 m (Länge x Breite x Höhe). Die Erzeugnisse sind dafür vorgesehen, z.B. im Garten oder auf der Terrasse, dauerhaft am Boden mit Schrauben verankert zu werden. Die Waren sind noch nicht zusammengesetzt und mit allen für ihre Zusammensetzung erforderlichen Teilen, einschließlich Montageanleitung, Schrauben und Werkzeug, in einem Karton für den Einzelverkauf verpackt. - Antragstellerangaben - Aluminium herrscht gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlen Metall vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 und 7610 9090 91 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium, Waren, die sich in einem verpackten Bausatz befinden, der die für das Zusammensetzen eines Fertigerzeugnisses erforderlichen Teile enthält, wobei für diese Teile keine weitere Endbearbeitung erforderlich ist („Bausatz aus Fertigerzeugnissen“)" zur Codenummer 7610 9090 92 0 des Zolltarifs.

Sogenannter BBQ Pavillon: Es handelt sich um einen sogenannten BBQ Pavillon, in den Maßen von rd. 2,13 X 1,50 X 2,30m, bestehend aus einem Aluminiumgestell mit einer Pfostenstärke von 79 mm, mit zwei seitlichen Ablageflächen und einer Dacheindeckung aus Polycarbonat-Stegplatten. Die Maße des Daches betragen rd. 194 x 120 cm. Das Erzeugnis ist mit allen für die Zusammensetzung erforderlichen Teilen in Karton(s) für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage Der Pavillon bestimmt den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. Bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Pavillon sind die unedlen Metalle (Aluminium) im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Aluminium herrscht gewichtsmäßig gegenüber den anderen Materialien vor. Derartige Erzeugnisse, zur dauerhaften Verwendung an einem bestimmten Ort im Freien bestimmt, sind gemäß AV 1, 3 (b) und 6 nach dem Material, aus dem der Rahmen besteht, einzureihen (vgl. auch 258. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex). Sie gehören als “ andere (als in den TARIC-Codes 7610 1000 00 bis 7610 9090 91 genannte) Konstruktionen aus Aluminium, Waren, die sich in einem verpackten Bausatz befinden, der die für das Zusammensetzen eines Fertigerzeugnisses erforderlichen Teile enthält, wobei für diese Teile keine weitere Endbearbeitung oder Fertigung erforderlich ist („Bausatz aus Fertigerzeugnissen“)" zur Codenummer 7610 9090 92 0.

"Aluminium-Rahmensystem, hier: Lichtschachtabdeckung ohne Gewebe" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Bausatz für Schachtabdeckungen, in verschiedenen Abmessungen erhältlich, aus - einer noch nicht zusammengesetzten Schachtabdeckung aus - - vier Abdeckkappen und vier Profilen aus Aluminium - - vier Eckverbindern und drei Klippleisten aus Kunststoff - - einer Bürstendichtung - - Befestigungsmaterial (je 4 Schrauben, Unterlegscheiben, Muttern und Winkeln) aus unedlem Metall - einem Montagewerkzeug - einer gedruckten Montageanleitung - alles zusammen in einem Pappkarton verpackt - zur Montage auf Keller- oder Lichtschächten als Insekten- und Nagerschutz nach Bespannung mit einem Gewebe aus Metalldraht oder Spinnstoff (nicht Bestandteil der Warenzusammenstellung; muss gesondert erworben werden) (Antragstellerangaben bzw. augenscheinlich nach vorgelegter Abbildung) Die noch nicht zusammengesetzte Lichtschachtabdeckung bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter er Warenzusammenstellung. Die unedlen Metalle bestimmen aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Lichtschachtabdeckung. Aluminium überwiegt gewichtsmäßig gegenüber dem Stahl. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionsteile, aus Aluminium, keine vorgefertigten Gebäude der Position 9406, andere als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 91 0 genannte Waren, die sich in einem verpackten Bausatz befinden, der die für das Zusammensetzen eines Fertigerzeugnisses erforderlichen Teile enthält, wobei für diese Teile keine weitere Endbearbeitung oder Fertigung erforderlich ist ("Bausatz aus Fertigerzeugnissen")" zur Codenummer 7610 9090 92 0.