Zolltarifnummer 7610.90.90.95.0: Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, andere :…

Die als „Eckverbinder“ bezeichneten Erzeugnisse befinden sich gemeinsam in einem Umschlag aus Papier und dienen der Verbindung der einzelnen Teile eines Insektenschutzrahmens. Sie bestehen aus einem rechtwinkeligen Grundkörper aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt (Druckguss) und einem bereits verbauten Inlay aus einem Kunststoff-Formstück. Es liegen vier spezifisch geformte rechtwinkelige Erzeugnisse vor, die ausgehend von einem in etwa quaderförmigen Korpus zwei rechtwinkelig zueinanderstehende Schenkel aufweisen. Zwei dieser Erzeugnisse weisen zudem eine Scharnieraufnahme zum späteren Einhängen des vollständigen Insektenschutzrahmens auf. Die Eckverbinder dienen der Verbindung der einzelnen Teile eines Insektenschutzrahmens. Auf die Schenkel der Eckverbinder werden die einschlägigen Profile (nicht Gegenstand dieser vZTA) gesteckt. - Angaben laut Antragstellerin - Weder das Aluminium noch der Kunststoff verleihen den Eckverbindern ihren wesentlichen Charakter, beide sind als gleichbedeutend (Stabilität und Funktion) im Hinblick auf den vorliegenden Verwendungszweck anzusehen. Somit verbleibt nur eine Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium“ in die Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs einzureihen.

In einem gemeinsamen Umschlag aus Papier, bezeichnet als „Montagebeutel“, befinden sich zum einen zwei T-förmige Mittelverbinder zur Verbindung und Stabilisierung von Rahmen- und Mittelprofilen einer Insektenschutztür und zum anderen einem Griff, welcher an benanntem Mittelprofil einer Insektenschutztür befestigt wird, um die Tür öffnen und schließen zu können. Alle Komponenten dienen der Montage einer Insektenschutztür und werden gemeinsam in benanntem „Montagebeutel“ an den Endverbraucher zu Montage einer solchen abgegeben. Der Griff besteht aus Kunststoff, hat eine dreieckige Form ist zweiteilig und noch nicht zusammengesetzt. Die als „Mittelverbinder“ bezeichneten Erzeugnisse bestehen aus einem T-förmigen Grundkörper aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt (Druckguss) und einem bereits verbauten Inlay aus einem Kunststoff-Formstück. Ausgehend von einem in etwa quaderförmigen Korpus weisen sie drei jeweils rechtwinkelig zueinanderstehende Schenkel auf (hier detaillierte Informationen anhand noch vorzulegender Unterlagen). Einer dieser Mittelverbinder ist zudem mit einer Scharnieraufnahme versehen, um die vollständige Insektenschutztür nach dem Zusammenbau einhängen zu können. Auf die Schenkel der Eckverbinder werden die Rahmen- und das Mittelprofil der Insektenschutztür (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) gesteckt. - Angaben laut Antragstellerin - Weder das Aluminium noch der Kunststoff verleihen den Mittelverbindern ihren wesentlichen Charakter, beide sind als gleichbedeutend (Stabilität und Funktion) im Hinblick auf den vorliegenden Verwendungszweck anzusehen. Somit verbleibt diesbezüglich nur eine Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Mittelverbinder und Griff dienen gleichermaßen der Montage einer Insektenschutztür, eine charakterbestimmende Komponente der Warenzusammenstellung ist nicht ersichtlich. Somit verbleibt auch im Hinblick auf die Warenzusammenstellung nur eine Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium“ in die Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs einzureihen.

Es handelt sich um sogenannte falt- und teleskopierbare Insektenschutzrahmen in verschiedenen Farben, einsetzbar vor Türen oder Fenstern, im Wesentlichen bestehend aus Rahmenprofilen und Mittelsprossen bei dem Türmodell und ohne Mittelsprossen bei dem Fenstermodell aus Aluminium, welche durch angebrachte Kunststoffscharniere schon dauerhaft miteinander verbunden sind. Die Erzeugnisse müssen noch mit einer Bespannung (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen werden und erhalten erst durch eine abschließende Fixierung der Kunststoffscharniere mit passenden Kappen (nicht Gegenstand dieser vZTA) ihre endgültige Stabilität. Mit weiteren Befestigungsmaterialien (nicht Gegenstand dieser vZTA) werden sie als Fliegengittertür bzw. Alu-Rahmen Fliegengitter in Tür- oder Fensterrahmen montiert. Sie dienen dort als Insektenschutz. - Angaben laut Antragsteller - Auch wenn erst bei der Montage die Insektenschutzrahmen vollständig zusammengebaut werden, liegen hier (s. o.) mit den falt- und teleskopierbaren Insektenschutzrahmen schon Erzeugnisse vor, die endgültig zur Erfüllung einer Funktion zusammengefügt sind. Es handelt sich, auch wenn sie noch mit o. g. Kappen (nicht Gegenstand der vZTA) stabilisiert werden müssen, um Rahmen, die eine Bespannung tragen können. Damit sind die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen und fertigen Konstruktion gegeben. Das unedle Metall Aluminium bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionen aus Aluminium“ zur Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Dachabdeckung: Es handelt sich um eine sogenannte Dachabdeckung aus Aluminium, mit einer Öffnung, auf die eine keilförmige "Haube" aufgesetzt ist, die wiederum oben eine Öffnung aufweist. Durch die Dachabdeckung sollen Masten für Satellitenantennen geschoben werden, die dann unterhalb der Dachziegel befestigt werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionsteile aus Aluminium, für Dächer" zur Codenummer 7610 9090 95 0.

"Regalprofil für Dusche" - in etwa U-förmiges Wandprofil aus Aluminium mit Deckblech und in den offenen Raum eingesetzten Blechen aus Stahl, die als Ablage-/Abstellmöglichkeit in einer Duschkabine dienen sollen - Aluminium ist gegenüber Stahl gewichtsmäßig vorherrschend (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionsteile aus Aluminium, keine vorgefertigten Gebäude der Position 9406, andere als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte" zur Codenummer 7610 9090 95 0.

Alukappen für Eckverbinder: Bei den sogenannten Alukappen für Eckverbinder handelt es sich um fünfeckige, winkelförmige Erzeugnisse aus gegossenem Aluminium mit glatter Schauseite und einer hohlen, zu Befestigungszwecken spezifisch ausgeformten Rückseite, in unterschiedlichen Farben. Sie werden in faltbaren, fest montierbaren Insektenschutzsystemen für Türen auf die Ecken des Rahmensystems aufgesteckt und dienen hauptsächlich dazu, ein ungewolltes Zusammenfalten des Rahmens zu verhindern und diesen zu stabilisieren. Jeweils vier Alukappen für Eckverbinder sind als Set gemeinsam in einem klarsichtigen Plastikbeutel verpackt. Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse sind als "andere (als von U-Pos. 7610 10 bis Codenummer 760 9090 92 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406" in Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs einzureihen.

Sog. Eckverbindungsprofil Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, im Wesentlichen bestehend aus einem Profil aus verchromten Aluminium, zwei ebenso langen, unterschiedlich geformten Dichtungen zum Einschieben in das Profil bzw. zum Befestigen am Profil, vier Linsenkopfschrauben aus Eisen/Stahl mit Kreuzschlitz, je zwei Paar unterschiedlicher Profilabdeckungen und weiterem Montagezubehör aus Kunststoff. Abmessungen der Profile (L x B x T): ca. 1950 mm x 37 mm x 36 mm Die Erzeugnisse dienen zur Montage von unterschiedlich dicken, teilweise gerahmten Glasduschwänden (8 mm oder 10 mm) über Eck zu einer sog. Duschabtrennung und sind gemeinsam für den Einzelverkauf verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Das Eckprofil bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Bei dem aus verschiedenen Materialien bestehenden und noch nicht zusammengesetzten Profil sind die unedlen Metalle hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfanges charakterbestimmend. Aluminium herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Aufgrund der objektiven Beschaffenheit des aus verschiedenen Materialien bestehenden Erzeugnisses liegt kein Profil der Position 7604. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7610 9090 10 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium" zur Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Wandschalungselemente in Form von rechteckigen Rahmen und Ecken aus Aluminium. Die in verschiedenen Größen vorliegenden Rahmen bestehen aus Profilen und sind mit mehreren Innenstegen ausgestattet. Die Erzeugnisse werden nach dem Einsetzen einer Rückplatte (nicht Gegenstand der vZTA) als Schalungselemente zum Betonieren von Wänden verwendet. Abmessungen: 270cm x 90/72/62/60/50/44/30cm 90cm x 90/72/62/60/50/44/30cm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionsteile, aus Aluminium" zur Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs.