Zolltarifnummer 7615.10.10.10: Aluminiumheizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile dieser Heizkörper, auch…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören die gleichen Waren, wie sie in den Erläuterungen zu den Pos. 7323 und 7324 beschrieben werden, insbesondere Küchengeräte, Sanitär-, Hygiene- und Toilettenartikel. Zu dieser Position gehören auch Koch- und Heizgeräte, aus Aluminium, der in den Erläuterungen zu Pos. 7418 beschriebenen Art aus Kupfer. Nicht zu dieser Position gehören jedoch: a) Kannen, Dosen und ähnliche Behälter der Pos. 7612. b) Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel mit Werkzeugcharakter (Kap. 82) (siehe die Erläuterungen zu Pos. 7323). c) Löffel, Schöpfkellen, Gabeln und andere Waren der Pos. 8211 bis 8215. d) Ziergegenstände (Pos. 8306). e) Warmwasserbereiter, Badeöfen und andere Apparate der Pos. 8419. f) Elektrische Haushaltsgeräte des Kapitels 85 (insbesondere solche der Pos. 8509 und 8516). g) Waren des Kapitels 94. …

Zu Unterposition 7615 10: 1. Einweg-Aluminiumbehälter, die üblicherweise in der Küche verwendet werden, hauptsächlich zum kommerziellen Anrichten, Verpacken und Befördern von Lebensmitteln. Die Form und die Größe der Behälter sind variabel (im Allgemeinen rechteckig oder rund). Die Erzeugnisse werden häufig in industriellen Bäckereien verwendet, um Lebensmittel während der Produktion und der Backphase aufzunehmen. Anschließend werden die Lebensmittel in den Aluminiumbehältern aufbewahrt und verkauft. Derartige Behälter werden üblicherweise nach einmaligem Gebrauch weggeworfen.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2017/1472 der Kommission vom 11. August 2017 (ABl. EU Nr. L 210/1) (RV L 17/1472) Aluminiumstange (sogenannte Duschvorhangstange), die zum Aufhängen eines Vorhangs verwendet wird. Sie besteht aus zwei hohlen Aluminiumrohren. Das engere Rohr fügt sich in das weitere Rohr ein. Die Stange ist ausziehbar und im Inneren des weiteren Rohres befindet sich ein Mechanismus mit einer Stahlfeder, der so konstruiert ist, dass er die beiden Rohre gegen eine Wand drückt. Die Ware wird ohne Vorhang oder Vorhangringe gestellt. Siehe Abbildung Unterposition 8302 41 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN- Codes 8302, 8302 41 und 8302 41 90. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 260. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 30. September bis 02. Oktober 2024: Warenbeschreibung: „Fußabtreter” aus Aluminiumprofilen mit abgerundeten Anlaufkanten an Vorder- und Hinterseite, mit eingelassenen Teppichstreifen, in den Abmessungen 60 cm x 40 cm (Länge x Breite). Die Ware dient als Fußabtreter vor Wohnungs- oder Haustüren. Das Erzeugnis besteht aus 80 % Aluminium, 17 % Teppich-Spinnstofffasern, 2 % AWS-Hartplastik und 1 % EVA-Schaum. …