Zolltarifnummer 7616.10.00.99.0: Stifte, andere, andere

Es handelt sich um zylindrische, längliche Erzeugnisse (sogenannte Adapter), die zu einem Ende ein metrisches Außengewinde (M10) mit stumpfem Gewindeende aufweisen und zum anderen Ende hin gestuft, verbreitert und hohlzylindrisch ausgearbeitet sind. In der Wandung des hohlzylindrischen Bereichs befindet sich eine Querlochung mit metrischem Innengewinde (M6), in die eine passende Stellschraube mit gerändeltem, kreisrundem Flachkopf eingedreht ist. Die zusammengesetzten Erzeugnisse sind aus einer Aluminiumlegierung und aus Stahl gefertigt. Die Aluminiumlegierung herrscht gewichtsmäßig vor. Die Waren dienen dazu, die Aufhängung eines Beleuchtungskörpers oder Scheinwerfers mit einem Stativsystem (beides nicht Gegenstand dieser vZTA) zu verbinden. Länge: 59 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Schlagniete, bestehend jeweils aus einer Niethülse aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, in der sich ein Nietdorn aus Stahl befindet. Die hohlzylindrische Niethülse weist an ihrem äußeren Ende einen breiten, umlaufenden Kragen (Bund) auf. Der längliche Nietdorn weist einen flachen Kopf auf und ragt vor dem Einschlagen leicht aus dem äußeren Ende der Niethülse hervor. Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente zur Befestigung und werden in ein Bohrloch beispielsweise in Beton oder Mauerwerk eingesetzt. Im Anschluss wird der Nietdorn durch Hammerschlag weiter in die Niethülse hineingeschlagen, wodurch sich das innere Ende der Waren aufspreizt und verkeilt. Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Schaftdurchmesser: 4,8 mm; Nietlänge: 16 mm. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Niete aus Aluminium" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um annähernd hohlzylindrische Erzeugnisse aus Aluminium, die ein Innengewinde aufweisen und die an einem Ende zu einem geschlitzten Senkkopf ausgeformt sind. Zum anderen Ende hin ist die glatte Außenseite der Waren vierkantförmig abgeflacht. Die Erzeugnisse dienen zur Verbindung von Speichen und Felge an Fahrrädern. Jeweils 400 Stück sind in einer Dose verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Muttern ähnliche Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Zolltarifs. Nicht Kapitel 87 (ABS XVII), da die Erzeugnisse sich als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit darstellen und gemäß Anm. 2 b) ABS XVII i. V. m. Anm. 2 Abs. 1 a) ABS XV aus dem Kapitel 87 (ABS XVII) ausgewiesen sind.

Es handelt sich um Hohlerzeugnisse aus Aluminium mit rundem, gerändeltem oder sechskantförmigem Schaft mit metrischem Innengewinde (M3 - M6, M8, M10 oder M12) mit Flach- bzw. Senkkopf. Die Erzeugnisse werden mittels eines speziellen Werkzeuges in ein vorgegebenes Bohrloch eingedrückt und der Nietschaft wird ringförmig gestaucht. Das Gewinde verbleibt dauerhaft im Bohrloch. Die Erzeugnisse dienen in Verbindung mit einer Schraube als Niet- und gleichzeitige Schraubverbindung. - Antragstellerangaben - Anlage siehe Abbildung. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Muttern ähnliche Waren" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um 5 mm dicke, geschlossene, flache, kreisrunde Erzeugnisse (Durchmesser: 60 mm) aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt (lt. Antragstellerangabe) mit einer mittigen Lochung (Durchmesser: 10,5 mm). Die Erzeugnisse werden als Unterlegscheiben verwendet und in Verbindung mit Schrauben, Bolzen und Gegenstücken mit Innengewinde (nicht Gegenstand der vZTA) für Seilsysteme zur Fassadenbegrünung eingesetzt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Unterlegscheiben aus Aluminium" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Aluminium gefertigte Schrauben mit kreisrundem Flachkopf und mit einem nahezu bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde mit stumpfem Gewindeende. Der Kopf der Erzeugnisse ist an der Unterseite mit einer Zahnung versehen. Die Waren werden eingepresst und weisen verschiedene Gewindegrößen (M 2,5 bis M 8) auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren (Schrauben) aus Aluminium" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vier Kunststoffdübeln - vier Schrauben aus Stahl mit Senkkopf mit Innensechsrund und einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde, mit spitzem Gewindeende - zehn Schrauben aus Stahl mit Senkkopf mit Innensechskant und einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde, mit stumpfem Gewindeende - vier sog. Verbindungsstücken aus Aluminium in Form von annähernd quaderförmigen Erzeugnissen, mit zwei kreisrunden Bohrungen, jeweils mit einem Innengewinden versehen - einem Innensechskantschlüssel (Winkelschraubendreher). Die Waren dienen dem Zusammenbau einer LED-Außenleuchte und sind gemeinsam in einem Polybeutel verpackt. Die Verbindungsstücke aus Aluminium bestimmen insbesondere im Hinblick auf Umfang und Wert den Charakter der Warenzusammenstellung. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Muttern ähnlichen Waren aus Aluminium, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Gewichtsschrauben aus Aluminium mit Rundkopf mit 3 kreisförmigen Vertiefungen, einem über den gesamten Schaft bis zum Kopf reichenden Gewinde und stumpfem Gewindeende (Querschnitt: ca. 9,8 mm). Die Schrauben werden als Gewichtselemente in Golfschlägern verwendet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium (Schrauben)" zur Codenummer 7616 1000 99 0 des Elektronischen Zolltarifs.