Zolltarifnummer 7616.99.10: Andere Waren aus Aluminium, gegossen

Es handelt sich um Eckhalterungen, die der Aufnahme und Befestigung von Überwachungskameras an festen Wänden dienen. Die Halterungen sind aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt gegossen und pulverbeschichtet. Sie stellen sich als symmetrisch gebogene dreidimensionale Erzeugnisse dar. Ausgehend von einem U-förmigen Profilabschnitt sind die beiden äußeren Schenkel ungefähr auf der Mitte ihrer Länge jeweils nach außen abgebogen, so dass sich insgesamt eine 90-Grad-Innenecke ergibt. Die Erzeugnisse haben insgesamt Abmessungen von ca. 200 x 271 x 173 mm. - Angaben laut Antragstellerin - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 und 7616 9100 genannte) Waren aus Aluminium gegossen" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur.

Ouvrage métallique moulé, constitué par un alliage d'aluminium. L'article sera utilisé dans la fabrication des suspensions d'équipements divers pour l'industrie

Radiatori modulari per impianti di riscaldamento ad acqua, non elettrici.. I radiatori sono realizzati assemblando più elementi tra loro; ciascun elemento presenta fori filettati superiori e inferiori che consentono l’unione dei moduli e il collegamento all’impianto. I radiatori sono in alluminio pressofuso; per alcune serie sono bimetallici con struttura interna in acciaio e corpo in alluminio, con alluminio predominante in peso (L’alluminio rappresenta circa il 70% in peso del prodotto finito). Eventuali accessori di completamento per l’installazione (es. tappi/riduzioni/valvole) possono essere forniti congiuntamente, e l’imballo è normalmente in cartoni per singola batteria.

Dle deklarovaných údajů se jedná o hliníkový odlitek, který má charakter polotovaru (krytu). Výrobek je určen k následnému zušlechtění nanesením termálních materiálů, jejichž aplikací získá výrobek vlastnosti pasivního chladiče elektrických komponent. Materiál: slitina AlSi12Fe / A413 / EN AC 47100. Složení: Si: 11,0 % – 13,0 %; Fe: max 0,6 %; Cu: max 0,2 %; Mn: max 0,35 %; Mg: max 0,1 %; Al: zbytek.

Bei der sog. „Aluminiumbefestigung“ handelt es sich um eine Rohrklemme, bestehend aus einer nahezu u-förmigen, gegossenen Klemmbacke aus Aluminium, die am offenen Ende mit zwei durchgehenden Lochungen mit Innengewinden versehen sind, einer Innensechskantschraube aus unedlem Metall und einer Sterngriffschraube aus unedlem Metall und Kunststoff. Das Erzeugnis dient zum Befestigen von teleskopierenden Rohren, z. B. einer Stütze. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gewichtsmäßig vor. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 und 7616 9100 genannte) Waren aus Aluminium, gegossen" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur.

Sog. Deckel aus Aluminium: Es handelt sich um runde, gegossene, pulverbeschichtete und mit Gleitlack versehene Deckel aus Aluminium. Die Deckel weisen ein metrisches Gewinde auf und sind auf der geschlossenen Oberseite am Rand mit verschiedenen Aussparungen versehen. Die Waren werden als Deckel verwendet und auf bzw. in das Gehäuse von Messgeräten geschraubt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Deckel weisen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheit keine spezifischen Merkmale auf, die sie in Anwendung der Anmerkung 2 zu Kapitel 90 als Teil einer Ware des Kapitels 90 erkennbar machen, somit keine Einreihung in das Kapitel 90, sondern Einreihung entsprechend der stofflichen Beschaffenheit als Erzeugnis aus Aluminium. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium (gegossen)" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Sogenannter Deckel aus Aluminium (Deckel CA10 / CA00 / CA11) Es handelt sich um kreiszylindrische, gegossene, pulverbeschichtete und mit Gleitlack versehene Hohlerzeugnisse, sog. Deckel aus Aluminium. Die Deckel weisen ein metrisches Außengewinde auf und sind auf der geschlossenen Oberseite am Rand mit verschiedenen Aussparungen versehen. Die Waren werden als Deckel verwendet und auf bzw. in das Gehäuse von Messgeräten geschraubt Aluminium bestimmt in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter. Objektiv nicht als Teil einer bestimmten Maschine oder eines bestimmten Gerätes erkennbar. Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium, gegossen" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Sogenannte Sputtertargets: Bei dem Antragsgegenstand handelt es sich um ein sog. „Sputtertarget“ (Kathodenträger) aus einer runden Aluminium-Scandium-Platte (gegossen, AlSc mit bis zu 42 % Scandium), gelötet auf eine Rückplatte aus CuCr1Zr.v Das „Sputtertarget“ wird in die Sputterkathode einer Sputteranlage eingebaut. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Eine Einreihung als erkennbares Teil einer Maschine von der zum Herstellen von Halbleiterscheiben verwendeten Art in die Position 8486 der Kombinierten Nomenklatur oder als erkennbares Teil einer elektrischen Maschine, mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 8543 ist ausgeschlossen, da es sich bei der in Rede stehenden Ware um Beschichtungsmaterial, d.h. Verbrauchsmaterial handelt. Auch eine Einreihung als Zubehör für eine Maschine kommt nicht in Betracht. Zubehör kann entweder aus auswechselbaren Ausrüstungsgegenständen bestehen, welche Maschinen oder Apparate, an denen sie angebracht werden, für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet machen, oder aus Vorrichtungen, die ihre Verwendungsmöglichkeiten erweitern oder mit deren Hilfe eine im Zusammenhang mit der Hauptfunktion der Maschinen oder Apparate stehende Sonderarbeit ausgeführt werden kann. Dies wird von den Targets nicht erfüllt. Das „Sputtertarget“ ist aufgrund seiner stofflichen Beschaffenheit in die Position 7616 einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium - gegossen" der Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zuzuweisen.