Zolltarifnummer 7907: Andere Waren aus Zink

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören alle Waren aus Zink, die weder von den vorstehenden Positionen dieses Kapitels, von Anmerkung 1 zu Abschnitt XV, vom Kapitel 82 oder 83 noch von anderen Positionen der Nomenklatur erfasst sind. Zu dieser Position gehören unter anderem: 1) Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, mit beliebigem Fassungsvermögen, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen. 2) Verpackungsröhrchen, die vor allem für die Verpackung von pharmazeutischen Erzeugnissen (Tabletten usw.) verwendet werden. 3) Gewebe, Gitter, Geflechte, Streckbleche und -bänder. 4) Stifte, Nägel, Muttern, Bolzen, Schrauben und andere Waren der in den Erläuterungen zu den Pos. 7317 und 7318 beschriebenen Art. 5) Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, z. B. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus den Urteilen des Bundesfinanzhofs vom 20. Juni 2017 in den RS VII R 24/15 und VII R 25/15 Tatbestand: Die Klägerin und Revisionsklägerin wendet sich gegen die Nacherhebung von Einfuhrabgaben infolge der Einreihung der von ihr zur Fertigung von Hundeleinen eingeführten „Bolzenhaken“ als andere Ware aus Zink“ in die Position 7909 der Kombinierten Nomenklatur statt in die Position 8308. Nach den Feststellungen des Finanzgerichts (FG) dient die Ware, die von einer Feder aus Karbonstahl abgesehen – aus Zinkdruckguss mit einem Aluminiumgehalt von 4 % besteht, der Befestigung einer Hundeleine an einem Hundehalsband. Die Ware hat auf der einen Seite einen Haken und auf der anderen Seite eine Öse, mittels welcher die Ware fest mit der Leine verbunden werden kann. Mit dem Haken kann die Ware lösbar mit einem Hundehalsband verbunden werden. …

Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Sinne des Kapitels 79 gelten als: a) nicht legiertes Zink: Metall mit einem Zinkgehalt von 97,5 GHT oder mehr (RV F7901A00). b) Zinklegierungen: metallische Stoffe, in denen Zink gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrscht, sofern der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 2,5 GHT beträgt (RV F7901B00). c) Zinkstaub: Staub, der durch Kondensieren von Zinkdämpfen gewonnen wird und aus kugelförmigen Partikeln besteht, die feiner als beim Pulver sind. Sie müssen mit einem Anteil von 80 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 63 μm (Mikron) hindurchgehen und 85 GHT oder mehr metallisches Zink enthalten (RV F7901C00).

1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder 3215) (RV C1501A00); b) Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen (Position 3606) (RV C1501B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507 (RV C1501C00); d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 6603 (RV C1501D00); e) Waren des Kapitels 71 (z. B. …