Zolltarifnummer 8108.90.30: Stangen (Stäbe), Profile und Draht

Stangen aus Titan Bei der Ware handelt es sich um Stangen aus einer Titanlegierung (Materialbezeichnung TiAlNbWB). Die Stangen haben einen Durchmesser von 50 mm und eine Länge von 419 mm. Die Erzeugnisse werden durch Gießen und anschließende mechanische Bearbeitung der Oberfläche hergestellt. Die Ware ist als Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott, andere, Stangen (Stäbe), Profile und Draht, andere, in die Unterposition 8108 9030 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Sogenannter Cross Pin: Es handelt sich bei der als "Cross Pin" bezeichneten Ware um einen Stab/Stift mit einem Durchmesser von 1,6 mm und einer Länge von 5,6 mm, massiv, zylindrisch, über die gesamte Länge mit gleichbleibendem Querschnitt, an den Enden gefast, aus einer Titan-Aluminium-Vanadium Legierung mit gewichtsmäßig überwiegendem Titananteil. Der sog. Cross Pin wird in eine sogenannte Swivel Plate (nicht Gegenstand dieses vZTA-Antrags, vgl. DEBTI-43201/23-1) eingesteckt und anschließend implantiert. Durch die kleinere durchgehende Bohrung in der sog. Swivel Plate wird der sog. Cross Pin geschoben. Dieser verbindet die Swivel Plate mit dem Cage (Zwischenwirbelimplantat). Der Cross Pin wird durch Verformung des Loches in der Swivel Plate an seiner Position gehalten. Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage. Da es an einer speziellen Konzeption hinsichtlich der objektiven Beschaffenheitsmerkmale fehlt, ist eine Einreihung in das Kapitel 90, insbesondere in die Unterposition (KN) 9021 3990 als „Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für ein künstliches Körperteil für Menschen (Bandscheibenersatz)“ in Anwendung der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 90 ausgeschlossen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stangen aus Titan" zur Unterposition 8108 9030 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Stab aus Titan Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein metallisches Erzeugnis mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, kreisförmigem Querschnitt mit glatten Enden. Bei dem Material handelt es sich nach den Angaben um eine Titanlegierung (Ti-6Al-4V). Bei einem äußeren Durchmesser von 3,3 mm beträgt die Länge 120 mm oder 240 mm. Das Erzeugnis dient als Bestandteil eines Wirbelsäulenimplantats für die dauerhafte Implantation in den menschlichen Körper. Es handelt sich nicht um eine Ware des Kapitels 90, da sie keine spezifischen Merkmale für eine spezielle Verwendung als Implantat aufweist. Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Titan und Waren daraus, Stangen (Stäbe), Profile und Draht, in die Unterposition 8108 9030 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Rippenhohlprofile aus Titan Bei den Erzeugnissen handelt es sich um rohrförmige Hohlerzeugnisse, sogenannte Rippenrohre bzw. Rippenhohlprofile. Dabei werden durch zusätzliche Walzprozesse schraublinienförmig umlaufende Rippen durch Kaltumformung auf der Außenoberfläche und teilweise auch innenliegend aus der Rohrwandung von Glattrohren hergestellt. Das Material der Erzeugnisse ist Titan mit der Werkstoffnummer 3.7035. Die Rippen dienen der Vergrößerung der Rohroberfläche. Derartige Erzeugnisse werden in Wärmeübertragern bzw. Wärmeaustauschern eingesetzt. Die Waren besitzen keinen Maschinen-/Gerätecharakter und sind aufgrund der unspezifischen Form auch keine erkennbaren Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten des Abschnitts XVI. Die Waren sind nach stofflicher Beschaffenheit als "andere Waren aus Titan, hier Profile" in die Unterposition 8108 9030 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Tuote on titaanitankoaihio. Sen mitat ovat 40x250x480 mm tai 50x250x685 mm. Titaani on seokseltaan Ti6Al4V.

Titan Ingots, bearbeitet Bei den als "Titan-Aluminid Ingots / -Segmente, bearbeitet" bezeichneten Waren handelt es sich um massive, metallische Erzeugnisse mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises mit glatter, glänzender Oberfläche, laut Angaben stranggepresst, auf Zieldurchmesser gedreht bzw. Solldurchmesser überdreht und auf Länge gesägt mit den typischen Abmessungen Durchmesser 10 - 100 mm und Länge 20 - 1000 mm. Es handelt sich um Titan-Aluminid-Legierungen mit gewichtsmäßig überwiegendem Titangehalt (40 - 70%) und Aluminium (10 - 35%), sowie mindestens einem weiteren Legierungselement. Hergestellt werden die Erzeugnisse durch Einschmelzen im Vakuum-Lichtbogenofen, Strangpressen, ggf. im Stahlmantel und anschließender mechanischer Bearbeitung. Es handelt sich zolltariflich um Stangen (Stäbe) aus Titan.

Titan Ingots, im Stahlmantel Bei den als "Titan-Aluminid Ingots / -Segmente, bearbeitet, im Stahlmantel" bezeichneten Waren handelt es sich um massive, metallische Erzeugnisse mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, laut Angaben im Stahlmantel stranggepresst und unbearbeitet, auf Länge gesägt mit den typischen Abmessungen: Durchmesser der TiAl-Legierung 25 - 120 mm und Länge 20 - 1000 mm, Dicke der Stahlkapsel 2 - 10 mm. Es handelt sich um Titan-Aluminid-Legierungen mit gewichtsmäßig überwiegendem Titangehalt (40 - 70%) und Aluminium (10 - 35%), sowie mindestens einem weiteren Legierungselement, stahlverkapselt mit gewichtsmäßig überwiegendem Titangehalt. Hergestellt werden die Erzeugnisse durch Einschmelzen im Vakuum-Lichtbogenofen, Strangpressen im Stahlmantel und anschließender grober mechanischer Bearbeitung. Es handelt sich zolltariflich um Stangen (Stäbe) aus Titan.

Titan Ingots, bearbeitet Bei den als "Hochtemperatur-Titanlegierung Ingots / -Segmente, bearbeitet" bezeichneten Waren handelt es sich um massive, metallische Erzeugnisse mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises mit glatter, glänzender Oberfläche, laut Angaben stranggepresst, auf Zieldurchmesser gedreht bzw. Solldurchmesser überdreht und auf Länge gesägt mit den typischen Abmessungen Durchmesser 10 - 100 mm und Länge 20 - 1000 mm. Es handelt sich um Titan-Aluminid-Legierungen mit gewichtsmäßig überwiegendem Titangehalt (70 - 95%) und Aluminium (1 - 10%), sowie mindestens ein weiteres Legierungselement Nb, Mo, Ta, Zr, Hf, Sn, Zn, Mn, V, Cr, Cu, Ni, Fe, B, Si, C, N, O (Summe 1 - 20%). Hergestellt werden die Erzeugnisse durch Einschmelzen im Vakuum-Lichtbogenofen, Strangpressen und anschließender mechanischer Bearbeitung. Es handelt sich zolltariflich um Stangen (Stäbe) aus Titan.