Zolltarifnummer 8202.99.80.00.0: Handsägen; Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte…

"Ersatz-Sägeblätter"; - kreisrundes, gezahntes Sägeblatt aus nicht rostendem Stahl (Bestellnr. 168P32/65) bzw. zusätzlich mit Titan (Bestellnr. 168P31/65) (lt. Antragsteller), in der Mitte mit einer runden Aussparung sowie zwei kleineren Aussparungen daneben zur Montage des Sägeblattes - zur Verwendung für Gipsverbände oder synthetische Verbände (lt. Antragsteller) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Sägeblätter, für die Bearbeitung von anderen Stoffen als Metall mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" in die Codenummer 8202 9980 00 0 des Zolltarifs (ZT) einzureihen.

"Boden-/Einbau-Set" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - drei Sägeblättern - - einem geköpften, segmentierten Sägeblatt aus Stahl zum Bearbeiten von Holz und Metall - - zwei gekröpften Tauchsägeblättern aus Bimetall bzw. Stahl, mit unterschiedlicherZahnung, zum Bearbeiten von Holz - - jeweils mit einer spezifischen Aufnahme versehen - einem gekröpften, auswechselbaren Schaber aus Stahl, mit einer spezifischen Aufnahme - alle zum Einsatz in einem elektrischen, von Hand zu führenden Multifunktionswerkzeug der Position 8467 - gemeinsam auf einer Pappunterlage aufgeblistert Die Sägeblätter bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Pos. 8202 sind die Sägeblätter zur Holzbearbeitung charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sägeblätter für die Bearbeitung von anderen Stoffen als Metall, nicht in den Codenummern 8202 2000 00 0 bis 8202 9100 00 0 genannte, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8202 9980 00 0 des Zolltarifs.

"Multifunktions-Messerset"; es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - drei gezahnten Sägeblättern aus Stahl, für die Metallbearbeitung geeignet (Pos. 8202), - sechs gezahnten Sägeblättern aus Stahl, für die Bearbeitung von Holz oder Kunststoffen (Pos. 8202), - zwei auswechselbaren Spachtelaufsätzen aus unedlem Metall, - zwei auswechselbaren, mit Schleifmitteln (lt. Antragsteller aus Wolframcarbid) beschichteten Raspeln aus Stahl - und zwei Adaptern zum Anbringen der Aufsätze an Werkzeugmaschinen. Die Aufsätze weisen alle entweder eine zentrale oder am hinteren Ende befindliche Lochung auf und werden in einer elektrisch angetriebenen, von Hand zu führenden Werkzeugmaschine (sog. Multifunktionswerkzeug) eingesetzt. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem passgenauen, zum dauernden Gebrauch geeigneten Koffer aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht. In Hinblick auf Wert und Menge sind die Sägeblätter der Position 8202 innerhalb der Warenzusammenstellung charakterbestimmend. Innerhalb der Position 8202 bestimmen weder die Sägeblätter für die Metallbearbeitung noch die Sägeblätter für die Bearbeitung anderer Stoffe den Charakter. Somit erfolgt die Einreihung innerhalb der Position 8202 in die zuletzt genannte Codenummer. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sägeblätter für die Bearbeitung anderer Stoffe, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8202 9980 00 0 des Zolltarifs (ZT).

"Galvanisierter Diamantdraht"; es handelt sich um ein Erzeugnis aus Stahldraht mit einem Überzug aus Nickel und Diamantkörnchen (Gesamtdurchmesser 140 µm). Der Draht wird nach Einspannen in eine Maschine (nicht Gegenstand der vZTA) zum Sägen von Siliziumblöcken genutzt. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sägeblätter für die Bearbeitung anderer Stoffe, mit arbeitendem Teil aus Edelsteinen auf einem Träger aus unedlem Metall" zur Codenummer 8202 9980 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.