Zolltarifnummer 8203.40.00.00.0: Rohrschneider, Bolzenschneider, Locheisen, Lochzangen, und ähnliche Werkzeuge

"Schneidwerkzeuge" - mit freiem Arm zu handhabendes, zangenähnliches Erzeugnis, mit zwei kunststoffüberzogenen Griffen und zwei spezifisch geformten Klingen (arbeitender Teil) aus unedlem Metall - dient zum Schneiden von verschiedenartigen Elektrokabeln Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Rohrschneidern ähnliche Handwerkzeuge, mit Klingen aus unedlem Metall" zur Codenummer 8203 4000 00 0 des Zolltarifs.

"Hook Cutter Schneidwerkzeug, Art.-Nr. 260025" - mit freiem Arm zu handhabendes, vollständig aus Stahl bestehendes Erzeugnis - in Form eines einhändig zu bedienenden Kompakt-Bolzenschneiders mit zwei seitlich sich gegenüberstehenden Schneidbacken, in der Art eines Seiteschneiders, ausgestattet - mit einem doppelten Gelenkhebelmechanismus für eine entsprechende Übersetzung ausgestattet - PTFE-beschichtet und mit gummierten Handgriffen versehen - Länge: etwa 21 cm - speziell zum Durchtrennen von Angelhaken bis zu einer Drahtstärke von 1,8 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Bolzenschneider, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8203 4000 00 0 des Zolltarifs.

"Revolverlochzange" - mit freiem Arm zu handhabendes, zangenähnliches Erzeugnis aus unedlem Metall, aus zwei x-förmig gelagerten Schenkeln, die am Ende mit Kunststoffgriffen überzogen sind - vorne, mit einem durch Drehen einstellbaren Revolverkopf mit sechs Lochpfeifen verschiedener Durchmesser ausgestattet - zum Lochen von Leder, Stoff, Pappe, Filz, Kunststoffe, Papier und Gummi - auf einer Pappkarte aufgemacht Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Lochzange aus unedlem Metall" zur Codenummer 8203 4000 00 0 des Zolltarifs.

"Schraublocher-Set 3-teilig"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem zerlegten, mit freiem Arm zu handhabendes Werkzeug; (Schraublocher; Pos 8203) bestehend aus - - einer ca. 10,5 cm langen Außensechskantschraube mit Gewinde mit einem am Schraubenkopf montierten Axiallager zur Erleichterung der Drehbewegung beim Schneidevorgang - - einem, ca. 2,1 cm langen, zylindrisch geformten Hohlerzeugnis mit glatten Rändern, einer kreisrunden Bohrung am oberen Ende mit einem Innendurchmesser von ca. 2,8 cm - - einem in das o.a. Hohlerzeugnis eingelegten ca. 2,1 cm langen, zylindrisch geformten Gegenstück mit an einem Ende scharf geschliffenen Rand, in der Mitte mit einer Gewindebohrung sowie einem Außendurchmesser von ca. 2,8 cm - zwei Schraublochbohrern in unterschiedlichen Größen (Pos. 8207), bestehend aus - - zwei ca. 2,1 cm langen, zylindrisch geformten Hohlerzeugnissen mit glatten Rändern, einer kreisrunden Bohrung am oberen Ende mit je einem Innendurchmesser von ca. 3,2 cm und 3,5 cm - - zwei in das o.a. Hohlerzeugnis eingelegten ca. 2,1 cm lange, zylindrisch geformte Gegenstücke mit je an einem Ende scharf geschliffenen Rand, in der Mitte mit je einer Gewindebohrung sowie je einem Außendurchmesser von ca. 3,2 cm und 3,5 cm - alle Bestandteile vollständig aus unedlem Metall - in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten und speziell für die Aufnahme der o. g. Erzeugnisse hergerichteten Kunststoffkoffer und zusätzlich mit einer Pappummantelung aufgemacht - geeignet zum Schneiden (Stanzen) von kreisrunden Lochausschnitten bei Edelstahlspülen für Wasserhahn- anschlüsse mittels eines Schraubenschlüssels (nicht Gegenstand dieser vZTA) „angetrieben“ Innerhalb der Warenzusammenstellung ist das zerlegt gestellte Werkzeug (Schraublocher) der Position 8203 charakterbestimmend (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „den Locheisen ähnliche Handwerkzeuge mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall“ zur Codenummer 8203 4000 00 0 des Zolltarifs (ZT)

"Lochzange"; Ware mit verschiedenen Funktionen - in Form eines mit freiem Arm zu handhabenden, zangenähnlichen Erzeugnisses aus unedlem Metall, aus zwei x-förmig gelagerten Schenkeln, deren Griffe mit Kunststoff überzogen sind; an der einen Seite der Ware befindet sich ein Revolverkopf mit sechs Lochpfeifen und verstellbarem Amboss, an der anderen Seite befinden sich zwei Wirkstellen, wovon eine mit einer wechselbaren Klinge versehen ist und die andere flach mit einer Kerbe zur passgenauen Aufnahme der Klinge ausgearbeitet ist - zum Schneiden und Lochen verschiedener Materialien (z. B. Leder, Filz, Karton usw.) - in einem Pappkarton verpackt - in Anwendung der AV 3 c) aufgrund der verschiedenen Funktionen in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Lochzange aus unedlem Metall" zur Codenummer 8203 4000 00 0 des Zolltarifs.

"Rohrschere"; - mit freiem Arm zu handhabender Rohrschneider mit Klinge (arbeitender Teil) aus Stahl und Griff aus Aluminium - der Griff und das zur Rohraufnahme ausgeformte "Klingengegenstück" sind mit einem farbigen Überzug versehen - mit einem Feststell- und Betätigungsmechanismus mit Zahnung versehen - zum Schneiden von Kunststoffrohren u. ä. bestimmt (Angaben lt. Antragsteller) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rohrschneider mit Klinge aus unedlem Metall" zur Codenummer 8203 4000 00 0 des Zolltarifs.

"Henkellocheisenrohling"; - ca. 155 mm langer Rohling eines mit freiem Arm zu handhabenden Henkellocheisens, vollständig aus Gusseisen - mit einem konischem Stanzkopf an zwei Trägern und einem Schaft - nach Fertigstellung zum Lochen von verschiedenen Materialien mit Hilfe eines Hammers Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Locheisen mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8203 4000 00 0 des Zolltarifs (ZT).

"Gelenkstück"; es handelt sich um ein erkennbares Teil eines mit freiem Arm zu handhabenden Bolzenschneides mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall. Das Gelenkstück ist vollständig aus unedlem Metall (lt. Anmelder Stahl) hergestellt. Es hat eine Länge von ca. 200 mm und ist an einem Ende rohrförmig zur Aufnahme eines Handgriffs ausgearbeitet. Das andere Ende ist etwa sichelförmig ausgearbeitet und weist am oberen Ende zwei Bohrungen auf. Die eine Bohrung dient zur Aufnahme einer Quetsch- oder Schneidbacke des Bolzenschneiders die andere Bohrung ist das sog. Auge, der Drehpunkt, der beide Seiten des Bolzenschneiders verbindet. Die Gelenkstücke werden in unterschiedlichen Abmessungen in entsprechenden Bolzenschneidern verbaut. Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlem Metall von Bolzenschneidern, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8203 4000 00 0 des Zolltarifs (ZT).