Zolltarifnummer 8204.11.00.00.0: Von Hand zu betätigende Schrauben- und Spannschlüssel (einschließlich…

"Innensechskantschlüssel" - mit freiem Arm zu handhabender, vollständig aus unedlem Metall gefertiger, L-förmiger Winkel- schraubendreher (Innensechskantschlüssel), Schlüsselweite (SW) 3 mm - an beiden Enden zu einem Außensechskant ausgearbeitet - zum mechanischen Höhenverstellen von Möbelfüßen Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende Spannschlüssel, mit nicht verstell- barer Spannweite, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8204 1100 00 0 des Zolltarifs.

"Multischraubenschlüssel" - bestehend aus einem mit Kunststoff ummantelten Handgriff mit gabelförmigen Köpfen an beiden Enden - mit in die Gabelköpfe fest, aber drehbar eingesetzten, kreuzartig geformten Ringschlüsselköpfen aus Stahl (arbeitender Teil) in jeweils vier unterschiedlichen Größen - Abmessungen: 250 x 45 x 35 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende Spannschlüssel, mit nicht verstell- barer Spannweite, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8204 1100 00 0 des Zolltarifs.

"Entlüfungsschlüssel für Heizkörper" aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Schraubenschlüssel (charakterbestimmend) mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall mit Innenvierkant, einem Griff ebenfalls aus unedlem Metall, mit einer Aussparung, in die eine Werbebeschriftung eingesetzt werden kann - einer daran befestigten Öse mit eingesetztem Schlüsselring - zum Entlüften von Heizkörpern durch Betätigen von in Heizungsventilen eingebauten Außenvierkantschrauben - in einer Kunststofffolie verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende Schraubenschlüssel, mit nicht verstellbarer Spannweite" in die Codenummer 8204 1100 00 0 des Zolltarifs.

„Heizkörperschlüssel“ (Art.-Nr. 402650) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem mit freiem Arm zu handhabenden Schraubenschlüssel mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall mit Innenvierkant, einem Griff ebenfalls aus unedlem Metall, mit einer Aussparung in die eine Werbebeschriftung eingesetzt werden kann und einer Öse - - zum Betätigen von in Ventilen eingebauten Außenvierkantschrauben z.B. zum Entlüften von Heizkörpern - einem im Heizkörperschlüsselgehäuse fest verbauten Magneten - einem kreisrunden Einkaufswagenchip aus unedlem Metall, der in einer Vertiefung im Heizkörperschlüsselgehäuse mit dem o. g. Magneten festgehalten wird - einem Schlüsselring aus unedlem Metall - gemeinsam mit Pappeinleger in einer Klarsichtfolie verpackt Der Heizkörperschlüssel bildet den charakterverleihenden Bestandteil der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigender Schraubenschlüssel mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, mit nicht verstellbarer Spannweite" zur Codenummer 8204 1100 00 0 des Zolltarifs.

"Heizungskörper-Entlüfter mit Auffangbehälter, Art.-Nr. 796173" aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Schraubenschlüssel mit nicht verstellbarer Spannweite aus einer Zinklegierung, in Form einer Hülse mit Innenvierkant und äußerem, von Hand zu betätigenden Kunststoffflügelknauf - einem Auffangbehälter aus Kunststoff (PP) für Wasser, mit einem Fassungsvermögen von 120 ml - zum Betätigen von in Heizkörperventilen eingebauten Außenvierkantschrauben zum Entlüften der Heizkörper und gleichzeitigem Auffangen von austretendem Wasser - in einer Verkaufsumschließung verpackt (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Der Schraubenschlüssel bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse gehören als " von Hand zu betätigende Schraubenschlüssel, mit nicht verstellbarer Spannweite, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8204 1100 00 0 des Zolltarifs.

"Sog. Dornschlüssel" - vollständig aus unedlem Metall (Messing) gefertigter Schraubenschlüssel mit Innenvierkant (8 mm) und flügelförmigem, einfach gelochtem Griff - für Steckschlüssel-Oberteile Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende Spannschlüssel, mit nicht verstellbarer Spannweite, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8204 1100 00 0 des Zolltarifs.

"Entlüfungsschlüssel für Heizkörper"; Aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Schraubenschlüssel (charakterbestimmend) mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall mit Innenvierkant, einem Griff ebenfalls aus unedlem Metall, mit einer Aussparung, in die eine Werbebeschriftung eingesetzt werden kann - einer daran befestigten Öse mit eingesetztem Schlüsselring - zum Entlüften von Heizkörpern durch Betätigen von in Heizungsventilen eingebauten Außenvierkantschrauben - in einer Kunststofffolie verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende Schraubenschlüssel, mit nicht verstellbarer Spannweite" in die Codenummer 8204 1100 00 0 des Zolltarifs.

"Speichenschlüssel"; - von Hand zu betätigender, ringförmiger Spannschlüssel, vollständig aus Stahl, mit sechs quaderförmigen Aussparungen unterschiedlicher Größe (10 bis 15G) - zum Spannen oder Lösen von Speichennippeln von Fahrradspeichen zum Richten von verbogenen Felgen oder zum Neu-Einspeichen von Laufrädern - in einem Kunststoffbeutel verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende Schraubenschlüssel, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, mit nicht verstellbarer Spannweite" zur Codenummer 8204 1100 00 0 des Zolltarifs.