Zolltarifnummer 8205.40.00.00.0: Schraubenzieher (Schraubendreher)

„Schraubendreher-Set“ Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus - - einem Schraubendreher (charakterbestimmend; Pos. 8205) aus - - - einem kompakten, nahezu zylindrischen und geriffelten Metallgehäuse (= Handgriff) auf einer Seite mit Innensechskantaufnahme und einem darin bereits eingesetzten Schraubendrehereinsatz (Bit) aus Stahl und auf der anderen Seite mit einem im Griff integrierten Bitmagazin, in Form von sieben runden Vertiefungen zur Aufnahme von weiteren Bits - - - einer Metallkappe mit einem innen mittig hervorstehenden Zentrierstift - - einem in der Innensechskantaufnahme, sieben in den Vertiefungen und einem an der Spitze des Zentrierpins fest verbauten Magneten (Pos. 8505) - sechs weiteren Bits in verschiedenen Ausführungen aus Stahl (Pos. 8207) - zum Lösen oder Festziehen von Schrauben - in einem unbedruckten Pappkarton verpackt - die Ware der Pos. 8205 bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Schraubendreher) anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall“ zur Codenummer 8205 4000 00 0 des Zolltarifs.

"sog. Bit-Stift" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer noch nicht zusammengesetzten Ware aus (Pos. 8205) - - einem kugelschreiberähnlichen, geraden Antriebsteil aus unedlem Metall für Schraubendrehereinsätze mit aufschraubbaren Gehäuse, das innen einen Hohlraum aufweist, sowie mit einem Befestigungsclip - - und einem Schraubendrehereinsatz aus unedlem Metall - elf weiteren unterschiedlichen Schraubendrehereinsätzen aus unedlem Metall (Pos. 8207) - die Schraubendrehereinsätze sind auf einer Halterung befestigt um im Hohlraum der zusammengesetzten Ware eingelegt - zum Lösen oder Festziehen von Schrauben - die Warenzusammenstellung ist in einem Karton verpackt - die noch nicht zusammengesetzte Ware bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Schraubendreher) anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 4000 00 0 des Zolltarifs.

"COB-Multi Tool" mit freiem Arm zu handhabendes, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes Erzeugnis, bestehend aus - einem verschraubten Korpus mit zwei als Achsen dienende Schrauben aus unedlem Metall und Seitenschalen aus Holz - einem Bestandteil in Form einer ausklappbaren, mit einem Anschlag versehenen Klinge, zu einem Dosenöffner und einem Flaschenöffner (Pos. 8205) ausgearbeitet - einem Bestandteil mit verschiedenen Funktionen in Form einer ausklappbaren, mit einem Anschlag versehenen Klinge, zu einer Feile (Pos. 8203) und einem Kreuzschlitzschraubendreher (Pos. 8205) ausgearbeitet; in Anwendung der AV 3 c) in die letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen gehörend (Pos. 8205) - einem Bestandteil mit verschiedenen Funktionen in Form einer ausklappbaren, mit einem An- schlag versehenen Klinge, zu einem Schlitzschraubendreher (Pos. 8205) und einem Hakenmesser (Pos. 8211) ausgearbeitet; in Anwendung der AV 3 c) in die letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen gehörend (Pos. 8211) - einer LED-Leuchte (Pos. 8513) - die o. g. Werkzeuge sind aus unedlem Metall und die LED-Leuchte im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt und sind unlösbar aber beweglich an den zwei Achsen der Gehäusehälften befestigt - gemeinsam in einem speziell zur Aufnahme der o. g. Erzeugnisse gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten bedruckten Pappbox aufgemacht Abbildung siehe Anlage. Die Werkzeuge der Position 8205 verleihen der zusammengesetzten Ware aufgrund der Menge und des Wertes ihren wesentlichen Charakter. Innerhalb der Position 8205 bestimmt das Werkzeug mit den verschiedenen Funktionen Feile und Kreuzschlitzschraubendreher im Hinblick auf den Wert den wesentlichen Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Schraubendreher) anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall“ zur Codenummer 8205 4000 00 0 des Zolltarifs.

"Werkzeug-Set für die Tasche" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Schraubendreher in Form eines Kunststoffgehäuses (= Handgriff) mit Innensechskantaufnahme und einem Schraubendrehereinsatz, aus Stahl (Bit) - - einem darin eingesetzten, ausziehbaren Kunststoffmagazin, welcher der Aufnahme von Bits dient und eine nahezu ovale Öse aufweist, speziell zur Aufnahme der Bits gestaltet und zum dauernden Gebrauch geeignet - - mit einem im Kunststoffgehäuse fest verbauten Magneten - drei weiteren Bits in verschiedenen Größen aus Stahl (Pos. 8207) - Abmessungen: ca. 80 x 30 x 20 mm - zum Lösen oder Festziehen von Schrauben - in einem Polybeutel verpackt - die Ware der Pos. 8205 bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Schraubenzieher (Schraubendreher), mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 4000 00 0 des Zolltarifs.

"24-teiliges Schraubendreher-Set"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Schraubendreher (charakterbestimmend), bestehend aus - - einem zylindrischen Kunststoffgriff (Ø ca. 10 mm), am oberen Ende mit einem axial drehbaren Kunst- stoffkopf für die Einhandbedienung und am unteren Ende mit eingelassener Innensechskantauf- nahme aus unedlem Metall mit integriertem Magneten zum Halten der Bits versehen - - einem auswechselbaren Schraubendrehereinsatz (Bit) aus unedlem Metall - 23 weiteren Bits aus unedlem Metall (Schlitz-, Kreuzschlitz-, Inbus-, Innensechskantrund-, Stiftaus- drücker-, U-Gabelschlitzbit) in verschiedenen Größen - geignet für Reparaturen an Elektrogeräten wie Kameras, Computer, Mobiltelefone, Drohnen, u.a. - gemeinsam in einem speziell zur Aufnahme der o. g. Erzeugnisse gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffbox mit Push to Open-Schiebefach mit integrierten Magneten zum Halten der Bits aufgemacht Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Schraubendreher) anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall“ zur Codenummer 8205 4000 00 0 des Zolltarifs.

"Schraubendreher-Set“ Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Schraubendreher in Form eines Bambusholzrahmens (= Handgriff), an einem Ende mit einer drehbaren Innensechskantaufnahme und einem Schraubendrehereinsatz, aus Stahl (Bit) und an dem anderen Ende mit einem drehbaren Kunststoffmagazin, welcher der Aufnahme von weiteren Bits dient; mangels Anschlags frei um die Achse des Rahmens drehbar und dadurch gleichermaßen als Winkelschraubendreher mit seitlichem Antrieb (Pos. 8204) als auch als Schraubendreher mit geradem (axialem) Antrieb (Pos. 8205) nutzbar; aufgrund der verschiedenen Funktionen gehören diese Bestandteile in Anwendung der AV 3 c) zu der zuletzt genannten der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (= Pos. 8205) - sieben weiteren Bits in verschiedenen Größen und Formen (4 x Flachschlitz, 3 x Kreuzschlitz), vollständig aus unedlem Metall (Pos. 8207) - Abmessungen ca. 110 x 40 x 20 mm - zum Lösen oder Festziehen von Schrauben - in einer Pappschachtel verpackt - die Ware der Pos. 8205 bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Schraubenzieher (Schraubendreher), mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 4000 00 0 des Zolltarifs.

"Schlüssel für Batteriekappe“ aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Ware mit verschiedenen Funktionen - - in Form eines flachen, speziell geformten Blechs aus unedlem Metall - - - mit einer mittigen, runden Öffnung mit drei halbrunden Aussparungen und einem Schlitz (Pos. 8204) sowie mit einem schlitzschraubenzieherähnlichen halbrunden Ende (Pos. 8205) - - - an dem anderen Ende mit einer Bohrung als Aufhängeöse und auf der Vorderseite mit farbig hervogehobenen Prägungen versehen - - die Ware aus verschiedenen Funktionen ist in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen (Pos. 8205) - einer an der Öse befestigten Schlaufe aus Spinnstoff - dient dem Öffnen und Schließen eines Batteriefachdeckels sowie einer Reservoir-Kappe einer Insulinpumpe (nicht Gegenstand dieses vZTA-Antrags) Abbildung siehe Anlage. Der Schraubenzieher bildet den charakterverleihenden Bestandteil der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Schraubenzieher) anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 4000 00 0 des Zolltarifs.

Noch nicht zusammengesetzter Schraubendreher - aus einem in etwa dreieckigen Magnet-Bithalter aus Kunststoff mit abgerundeten Ecken und Innensechskantaufnahme sowie einem Schraubendrehereinsatz (Bit) - Länge ca. 75 mm (mit Bit), Durchmesser ca. 8 mm Der Schraubendreher ist Bestandteil eines sog. Pocket-Tool-LED und ist zusammen mit fünf weiteren Bits in das Gehäuse einer Taschenlampe eingelegt (nicht Gegenstand dieser vZTA; Abbildung siehe Anlage; zusammen verpackt in Luftpolsterfolie und einem Pappkarton). Eine Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Schraubendreher), anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 4000 00 0.