Zolltarifnummer 8205.70.00.00.0: Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen

"Alu Winkelspanner" - in Form eines rechtwinkligen Erzeugnisses aus unedlem Metall, im Scheitelpunkt mit je zwei fest angebrachten Pressbacken und in jedem Schenkel mit einer mittels Gewindespindel mit Handgriff aus Kunststoff, beweglich gelagerten Pressbacke aus unedlem Metall, am Ende der Schenke jeweils mit einem Druckknopf zum Lösen der Gewindespindel und im Scheitel mit unterschiedlichen Lang- und Rundlöchern zur Befestigung auf einem Tisch oder einer Werkbank versehen - jeweils mit einer Spannweite von 65 mm - zum Einspannen von Werkstücken im rechten Winkel zueinander (z. B. Holzleisten), um diese zu bearbeiten (z. B. Verleimen) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Teile oder Zubehör von Werkzeugmaschinen sind, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 7000 00 0 des Zolltarifs.

"Vierkantrohr für Türfutterstreben" - zwei, ineinander geschobene Vierkantrohre, vollständig aus unedlem Metall (Aluminium), passgenau abgelängt, quadratischer Querschnitt, mit jeweils einem eingepressten Kunststoffkreuzdübel, Innenrohr mit aufgedruckter Messskala mit Maßeinheit (Messen = keine charakter- bestimmende Funktion), Außenrohr mit einer Lochung - Aluminium bestimmt den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware - Abmessungen: - - Außenrohr: Gesamtlänge etwa 503 mm, Querschnitt etwa 21 mm - - Innenrohr: Gesamtlänge etwa 500 mm, Querschnitt etwa 20 mm - als Querstrebe zum Herstellen von Türfuttermontagewerkzeugen mit arbeitenden Teilen (Klemmvorrichtung und Ausleger) überwiegend aus unedlem Metall, zum Halten und Positionieren von Türfuttern bei deren Montage in Wandöffnungen (Antragstellerangaben) Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlem Metall von Schraubstöcken, Schraubzwingen und dergleichen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 7000 00 0 des Zolltarifs.

"Schweißzangen" (Artikel-Nrn. 1010836, 1010837, 1010838) - den Schraubzwingen ähnliche Haltewerkzeuge, vollständig aus unedlem Metall in drei unterschiedlichen Ausführungen - - vier sog. Gripzangen mit drei unterschiedlichen Längen: 225 mm, 180mm ,140 mm - - einer sog. C-Zwinge; Länge: 280 mm - - einer sog. Langbeck-Zange; Länge: 170 mm - jeweils mit federbetriebenen Spannverschlüssen und einer zangenartigen, in der Weite mittels Gewindespindel verstellbaren Klemmvorrichtung (zweimal in Form von Zangenbacken), die per Hebel geöffnet und geschlossen werden können - zum Positionieren und Fixieren von verschiedenen, metallischen Werkstücken beim Schweißen Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schraubzwingen und dergleichen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 7000 00 0 des Zolltarifs.

"Fahrrad-Reparatur-Ständer“ - vollständig aus unedlem Metall (Stahl) gefertigtes Haltewerkzeug, bestehend aus einem stativ- ähnlichen, zusammenklappbaren Dreibein teleskopartig von 108 bis 188 cm höhenverstellbaren Rohr, an dem ein um 360° drehbarer Klemmarm in der Art einer Schraubzwinge mit kunststoff- ummantelten Haltebacken angebracht ist; das unedle Metall bestimmt den Charakter der Halte- backen des Haltewerkzeugs - dient zum Halten eines Fahrrades an dessen Rohrrahmen (mit Durchmessern von 25 bis 40 mm) bei Montage oder Instandsetzung (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schraubzwingen ähnliche Waren, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 7000 00 0 des Zolltarifs.

"Multi-Schraubstock aus Holz" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Schraubstock (Pos. 8205) - - aus einer Grundplatte, einer festen Spannbacke und einer lose eingelegten Spannbacke, jeweils aus Holz, die mittels einer in einer fest angebrachten Halterung aus Holz mit eingesetztem Innengewinde geführten Geweindespindel aus Stahl mit Holzknauf bewegt werden kann - - Abmessungen ca. 129 x 115 x 54 mm (ohne Knauf) - - einer Halteklammer mit Feststellschraube aus Stahl zum Befestigen des Schraubstocks an einer Arbeitsplatte (Antragstellerangaben) - - aufgrund des arbeitenden Teils aus verschiedenen Stoffen (Spindel aus Stahl, Spannbacken aus Holz) ohne charakterbestimmenden Stoff gem. AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen - einem Handbohrer aus Stahl mit Holzgriff (Pos. 8205), Länge ca. 140 mm - zum über zwei Bohrungen in der fest angebrachten Spannbacke geführtes Anbohren von in den Schraubstock eingespannten Waldfrüchten (z. B. Nüsse, Kastanien, Eicheln), für Kinder - zusammen mit einer Anleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt - kein Spielzeug des Kapitels 95 Abbildung siehe Anlage. Der Schraubstock bestimmt im Hinblick auf Umfang, Gewicht und Wert den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schraubstöcke, die nicht Teil oder Zubehör von Werkzeugmaschinen sind, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 7000 00 0 des Zolltarifs.

"Kettenhalter" - den Schraubzwingen ähnliches, V-förmiges Haltewerkzeug aus Stahl - an den Enden zu Haken und an der Basis zu einer Ringfeder ausgeformt - mit einer Kunststoffummantelung (PP) um die Ringfeder versehen - Länge ca. 105 mm, Spannweite in entspanntem Zustand ca. 90 mm - zum Einhaken in eine Fahrradkette, um bei deren Montage oder Demontage durch Federspannung einen spannungsfreien Abschnitt zu gewährleisten, wenn die Kette z. B. neu vernietet oder eine alte Vernietung geöffnet wird - weder ein unabdingbares Teil noch Zubehör für Fahrräder (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, kein Teil oder Zubehör einer Werkzeug- oder Wasserstrahl- schneidemaschine, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 7000 00 0 des Zolltarifs.

"Fahrrad-Reparatur-Ständer“ - vollständig aus unedlem Metall (Stahl) gefertigtes Haltewerkzeug, bestehend aus einem stativähnlichen, zusammenklappbaren Dreibein mit teleskopartig von 108 bis 188 cm höhenverstellbarem Rohr, an dem ein um 360° drehbarer Klemmarm in der Art einer Schraubzwinge mit kunststoffummantelten Haltebacken angebracht ist - dient dem Halten eines Fahrrades an dessen Rohrrahmen (mit Durchmessern von 25 bis 40 mm) bei Montage oder Instandsetzung (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Das unedle Metall bestimmt den Charakter der Haltebacken des Haltewerkzeugs. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schraubzwingen ähnliche Waren, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 7000 00 0 des Zolltarifs.

"Transportabler Schraubstock"; - vollständig aus unedlem Metall gefertigtes Erzeugnis, im Wesentlichen bestehend aus einer festen Pressbacke und einer Pressbacke, die mittels einer Gewindespindel mit Handgriff bewegt werden kann - mit einer Backenbreite von ca. 15 cm und einer Spannweite von ca. 12 cm - wird mittels einer fest angebrachten Schraubzwinge an der Werkbank montiert - zum Einspannen von Werkstücken bestimmt, um diese bearbeiten zu können - in Kunststofffolie aufgemacht und in einem Pappkarton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schraubstöcke die nicht Teile oder Zubehör von Werkzeugmaschinen sind, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8205 7000 00 0 des Zolltarifs.