Zolltarifnummer 8206: Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Zusammenstellungen von Werkzeugen von zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, vorausgesetzt, dass sie in Aufmachungen für den Einzelverkauf gestellt werden (z. B. im Kunststoffbehältnis oder im Metallwerkzeugkasten). Zu den Zusammenstellungen dieser Position gehören insbesondere: 1) Werkzeugzusammenstellungen für Automechaniker, die z. B. Steckschlüsselsätze, Schraubenschlüssel, Schraubendreher und Zangen enthalten. 2) Einfache Kombinationen wie Zusammenstellungen von Schraubenschlüsseln und Schraubendrehern. Zusammenstellungen, die Werkzeuge von untergeordneter Bedeutung aus anderen Positionen oder Kapiteln der Nomenklatur enthalten, verbleiben in dieser Position, vorausgesetzt, dass sie den wesentlichen Charakter von Werkzeugzusammenstellungen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205 behalten.

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 215. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 14. bis 16. Dezember 2020: Werkzeugwagen für Kfz-Mechaniker mit sieben Schubladen, von denen vier mit genau passenden Einsätzen mit Werkzeugen für Kfz-Mechaniker bestückt sind, die bei der Einfuhr erkennbar als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf gestellt werden, sind als „Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufmachung für den Einzelverkauf“, in die Position 8206 einzureihen, da es sich bei dem Werkzeugwagen um eine typische „Werkzeugkiste“ (auf Rädern) für diese spezifischen Werkzeuge handelt (siehe Erläuterungen zum HS zu Position 8206, erster Absatz).

1. Außer Lötlampen, tragbaren Feldschmieden, Schleifsteine mit Gestell, Zusammenstellungen für die Hand- oder Fußpflege und Waren der Position 8209 erfasst Kapitel 82 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil: a) aus unedlem Metall (RV E8201A00); b) aus Metallcarbiden oder aus Cermets (RV E8201B00); c) aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten), auf einem Träger aus unedlem Metall, Metallcarbid oder Cermet (RV E8201C00); d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch nach Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten (RV E8201D00). 2. …

1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder 3215) (RV C1501A00); b) Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen (Position 3606) (RV C1501B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507 (RV C1501C00); d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 6603 (RV C1501D00); e) Waren des Kapitels 71 (z. B. …