Zolltarifnummer 8207.90.30.00.0: Schraubendrehereinsätze, mit arbeitendem Teil aus anderen Stoffen…

"Schraubenausdreher 4-tlg." - vier fallweise auswechselbare Werkzeuge in unterschiedlichen Größen jeweils in Form eines Schraubendrehereinsatzes mit Sechskantantrieb, vollständig aus unedlem Metall - ein Ende zu einer Frässpitze, das andere Ende zu einer Linksausdreherspitze ausgeformt (Ware mit verschiedenen Funktionen) - zum Anbohren (Fräsen) und anschließenden Ausdrehen von beschädigten Schrauben - gemeinsam in einen speziell zur Aufnahme der o. g. Erzeugnisse gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffbox verpackt - Die Ware mit verschiedenen Funktionen ist gemäß AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleicher- maßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge (Schraubendreher- einsätze), zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8207 9030 00 0 des Zolltarifs.

"Bitriegel 8-teilig" - Schraubendrehereinsätze aus legiertem Stahl (unedlem Metall), beschichtet, mit Sechskantantrieb 1/4" - in unterschiedlichen Ausführungen - in verschiedenen Größen (1x RW10, 2x RW20, 2x RW30, 1x RW40, 1x PZ1, 1x PZ2), mit einer Länge von etwa 75 mm - mit einer Farbkennzeichnung zur einfachen Identifizierung der Größe - aufgemacht in einem speziell für die Aufnahme der Bits gestalteten Kunststoffriegel, zum dauernden Gebrauch geeignet Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge (Schraubendrehereinsätze), mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen" zur Codenummer 8207 9030 00 0 des Zolltarifs.

Schraubendrehereinsätze - fünf weitere Schraubendrehereinsätze (Bits) aus Stahl (Längs- und Kreuzschlitz) mit Außensechskant auf der Antriebsseite Die Bits sind Bestandteil eines sog. Pocket-Tool-LED und sind zusammen mit einem noch nicht zusammengesetzten Schraubendreher aus einem Bit-Halter und einem Bit in das Gehäuse einer Taschenlampe eingelegt (nicht Gegenstand dieser vZTA; Abbildung siehe Anlage; zusammen verpackt in Luftpolsterfolie und einem Pappkarton). Eine Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge (Schraubendrehereinsätze) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8207 9030 00 0.

"Schrauben Ex"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - drei unterschiedlich großen Schraubendrehereinsätzen für Bohrmaschinen oder Akkuschrauber, vollständig aus Stahl, mit Sechskantantrieb, vorne zugespitzt, zum Anbohren und Herausdrehen beschädigter Schrauben - einem Fräsbohrer, vollständig aus Stahl - die Schraubendrehereinsätze bestimmen aufgrund der Menge und des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung - gemeinsam in einer zum dauernden Gebrauch geeigneten, passgenau gestalteten Kunststoffbox eingelegt und in Pappreiter aufgemacht Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge (Schraubendrehereinsätze), zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8207 9030 00 0 des Zolltarifs.

Schraubenentferner - fallweise auswechselbares Werkzeug in Form eines Bits mit Sechskantantrieb, vollständig aus unedlem Metall (Stahl) - ein Ende zu einer Frässpitze, das andere Ende zu einer Linksausdreherspitze ausgeformt (Ware mit verschiedenen Funktionen) - zum Anbohren (Fräsen) und anschließenden Ausdrehen von beschädigten Schrauben (mit rund gedrehtem Kopf ) - in einer Blisterpackung verpackt Die Ware mit verschiedenen Funktionen ist gemäß AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge (Schraubendrehereinsätze), zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8207 9030 00 0 des Zolltarifs.

"Heimwerker Set"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vierzehn Metallbohrern, acht Holzbohrern, neun Steinbohrern und einem Flachbohrer, alle aus Stahl und jeweils in verschiedenen Größen - - die Metallbohrer sind aus Schnellarbeitsstahl gefertigt - acht Schrauberdrehereinsätzen Bits (lang) und 39 Bits (kurz) - - zur fallweisen Verwendung in Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen - einem Universalhalter aus unedlem Metall, mit Außensechskantschaft und Innensechskantaufnahme, zur Aufnahme der o. a. Bits - einer noch nicht zusammengesetzten Lochsäge aus einem Zentrierbohrer mit Halterung und einem zylindrischen Lochsägeblatt - drei zylindrischen Lochsägeblättern - einem Winkelschraubendreher - einem Kegelsenker - vier Tiefanschlägen aus unedlem Metall - 286 Dübeln aus Kunststoff in verschiedenen Größen - und 30 Schrauben aus unedlem Metall - weder die auswechselbaren Werkzeuge der Pos. 8207 noch die Dübel der Pos. 3926 bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung: die Einreihung erfolgt daher in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen - innerhalb der Position 8207 bestimmen die Schraubendrehereinsätze und die noch nicht zusammengesetzte Lochsäge hinsichtlich des Gewichts und der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der UPos. 8207 90 sind die Schraubendrehereinsätze hinsichtlich der Menge und des Gewichts charakterbestimmend - gemeinsam aufgemacht in einem speziell für die Aufnahme der o. a. Erzeugnisse gestalteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffkasten Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge (Schraubendrehereinsätze) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, zur Codenummer 8207 9030 00 0 des Zolltarifs.

"Schraubenentferner, 5-tlg."; Set, bestehend aus - fünf, annähernd zylindrischen Schraubenausdrehern in unterschiedlichen Größen, auf einer Seite zu einem Sechskantantrieb, auf der anderen Seite zu einem spitz zulaufenden Gewinde ausgearbeitet - vollständig aus unedlem Metall - zum Herausdrehen von abgenutzen Schrauben nach Einsetzen in eine Bohrmaschine - aufgemacht in einer speziell für die Aufnahme der Schraubenausdreher gestalteten Kunststoffbox, welche für den dauernden Gebrauch geeignet ist, aufgeblistert in einem bedruckten Pappkarton Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge (Schraubendrehereinsätze) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, zur Codenummer 8207 9030 00 0 des Zolltarifs.

"Bohrer- und Bithalter Set"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - sechzehn Schraubendrehereinsätzen (Bits) aus unedlem Metall - zehn Bohrern aus unedlem Metall (5 x Holz, 5 x Metall) - zwei Senkern aus unedlem Metall - einem Bohrer- und Bithalter - einem Winkelschraubendreher aus unedlem Metall - auf Positionsebene bestimmen die auswechselbaren Werkzeuge (Bits, Bohrer und Senker) den Charakter der Warenzusammenstellung; auf HS-Unterpositionsebene sind die Bits charakterbestimmend - gemeinsam aufgemacht in einem speziell gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Koffer aus Kunststoff und zusätzlich in einer Luftpolsterfolie und in einem Karton verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere auswechselbare Werkzeuge (Schraubendrehereinsätze) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8207 9030 00 0 des Zolltarifs.