Zolltarifnummer 8210: Von Hand zu betätigende mechanische Geräte, mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören nicht elektrische mechanische Geräte, die in der Regel mit der Hand betätigt werden, ein Höchstgewicht von 10 kg haben und zum Vorbereiten, Zubereiten oder Anrichten von Speisen oder Getränken dienen. Mechanische Geräte im Sinne dieser Position sind Geräte, die mit einem Mechanismus, z. B. Kurbeln, Zahnrädern, Vorrichtungen mit archimedischen Schrauben, Pumpen usw. ausgestattet sind; jedoch wird ein einfacher Hebel oder Kolben nicht bereits als mechanische Vorrichtung angesehen, die zur Einreihung in diese Position führt, es sei denn, dass das Gerät zum Anbringen an einem Möbelstück, einer Wand usw. hergerichtet oder mit einer Grundplatte, einem Sockel, Gestell usw. zum Aufstellen auf einen Tisch oder den Boden usw. versehen ist. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 729/2004 der Kommission vom 15. April 20041) (RV L 729/2004): 3. Eine von Hand zu betätigende Mühle mit einem Gewicht von weniger als 10 kg zum Zermahlen von Pfefferkörnern für das Würzen von Speisen. Der kugelförmige Kunststoffbehälter enthält die Pfefferkörner, die mittels eines kleinen Reibplättchens aus unedlem Metall zermahlen werden. Unterposition 8210 0000 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 82 sowie dem Wortlaut des KN-Codes 8210 0000. Das Erzeugnis wird durch Anwendung der Anmerkung 1 k) zu Abschnitt XVI von diesem Abschnitt ausgenommen. 4. …

1. Außer Lötlampen, tragbaren Feldschmieden, Schleifsteine mit Gestell, Zusammenstellungen für die Hand- oder Fußpflege und Waren der Position 8209 erfasst Kapitel 82 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil: a) aus unedlem Metall (RV E8201A00); b) aus Metallcarbiden oder aus Cermets (RV E8201B00); c) aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten), auf einem Träger aus unedlem Metall, Metallcarbid oder Cermet (RV E8201C00); d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch nach Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten (RV E8201D00). 2. …

1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder 3215) (RV C1501A00); b) Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen (Position 3606) (RV C1501B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507 (RV C1501C00); d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 6603 (RV C1501D00); e) Waren des Kapitels 71 (z. B. …