Zolltarifnummer 8214.90.00.00.0: Andere Schneidwaren (z. B. Haarschneide- und -scherapparate, andere

"Rettungswerkzeug" aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Notfallhammer-Werkzeug im EC-Kartenformat aus Kunststoff mit einer integrierten Spitze (arbeitender Teil) aus Cermet (Wolframcarbid mit Cobalt als Bindemittel) (Pos. 8205) - einer abnehmbaren Kartenschutzhülle aus Kunststoff mit einem integrierten Gurtschneider (Pos. 8214) mit einer Klinge (arbeitender Teil) aus unedlem Metall, die mit einer Schutzkappe aus Kunststoff versehen ist - zum Mitführen im Auto und zum Zerschneiden von Gurten bzw. zum Einschlagen von Scheiben im Notfall bestimmt - charakterverleihender Bestandteil der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware kann nicht ermittelt werden und die Ware ist gemäß AV 3 c) in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Pos. 8214) einzureihen Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall, andere als in den Codenummern 8214 1000 00 0 und 8214 2000 00 0 genannte" zur Codenummer 8214 9000 00 0 des Zolltarifs.

"Nothammer" aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Ware mit verschiedenen Funktionen - - in Form einer Kunststofffassung mit Griff und eingearbeiteter Aufhängeöse, auf der einen Seite zu einem Hammer mit spitzer Schlagfläche aus unedlem Metall, auf der anderen Seite zu einem Gurtschneider mit einer Klinge aus unedlem Metall ausgearbeitet - - aufgrund der verschiedenen Funktionen ist das Erzeugnis unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier Pos. 8214) ein- zureihen - einem an der Kunststofffassung aufgeklebten Klettband - zum Mitführen im Auto und zum Zerschneiden von Gurten bzw. zum Einschlagen von Scheiben im Notfall bestimmt - in einem Kunststoffbeutel verpackt - die Ware mit verschiedenen Funktionen bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwen- dung den Charakter der zusammengesetzten Ware Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall", andere als in den Codenummern 8214 1000 00 0 und 8214 2000 00 0 genannte, zur Codenummer 8214 9000 00 0 des Zolltarifs.

"Schlüsselanhänger" aus verschiedenen Bestandteilen noch nicht zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Ware mit verschiedenen Funktionen, in Form eines flachen Anhängers aus Stahl, an einer Schmalseite zu einem Einkaufswagenchip (Position 7326) mit integrierter glatter Schneide zum Öffnen von Paketen (Position 8214) ausgeformt, an der anderen Schmalseite eine Lochung aufweisend und an einer Längsseite zu einem Kapselheber (Position 8205) ausgearbeitet; aufgrund der verschiedenen Funktionen erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier: Position 8214) - einem noch anzubringenden Schlüsselring mit einer Öse, je aus unedlem Metall - mit einem Pappeinleger in Kunststofffolie verpackt - die Ware mit verschiedenen Funktionen verleiht aufgrund ihres Gebrauchswertes der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren, andere als in den Codenummern 8214 1000 00 0 und 8214 2000 00 0 genannte, mit Klinge aus unedlem Metall" zur Codenummer 8214 9000 00 0 des Zolltarifs.

"Silikonentferner 5in1" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit einem Griff aus Kunststoff, bestehend aus - - einer Ware mit verschiedenen Funktionen - - - an einem Ende mit einem spezifisch geformten Schaber aus unedlem Metall (Position 8205) - - - am anderen Ende mit einem verschiebbaren sog. Fugenglätter aus Kunststoff (Position 3926) sowie einer darunter angebrachten, auswechselbaren, mit einer Schutzkappe versehenen, als Schaber dienenden Klinge aus unedlem Metall (Position 8205) - - - auf der Unterseite mit einer auswechselbaren Klinge aus unedlem Metall zum Schneiden/Öffnen von Kartuschenspitzen (Position 8214) - - - aufgrund der verschiedenen Funktionen erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (8214) - - auf der Unterseite mit einem einklappbaren zylindrischen, am oberen Ende abgeschrägten Dorn aus unedlem Metall zum Lösen von Verstopfungen in Kartuschenspitzen (Position 8205) - - im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt die Schneidware der Position 8214 den Charakter der Ware - vier roten sog. Fugenglättern aus Kunststoff (Position 3926) - fünf blauen sog. Fugenspachteln aus Kunststoff (Position 3926) - einer Ersatzklinge aus unedlem Metall für den Schaber (Position 8205) - zwei Gebrauchsanweisungen - dient zum Entfernen und Herstellen von Silikonfugen Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „andere Schneidwaren, andere als in den Codenummern 8214 1000 00 0 und 8214 2000 0 0 genannte, mit Klinge aus unedlem Metall“ zur Codenummer 8214 9000 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannter Wellenschneider: "Wellenschneider" (Gewicht rd. 47 g, Abmessungen ca.11 x 10,5 x 2,5 cm) - im Wesentlichen aus einer trapezförmigen, gewellten nicht geschliffenen Klinge aus unedlem Metall, mit einem Griff aus Kunststoff über die Gesamtlänge des Schneiderrückens versehen - zur Verwendung in der Küche zum dekorativen Formschneiden von Gitterpommes, Chips, Gurken oder auch Gemüse - aufgemacht in einem bedruckten Karton aus Pappe. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren für den Küchengebrauch, mit Klinge aus unedlem Metall" zur Codenummer 8214 9000 00 0.

"Outdoormesser“ Ware mit verschiedenen Funktionen, bestehend aus - einem Klappmesser (Taschenmesser; Pos. 8211) - mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus Stahl (arbeitender Teil) und Griffschalen aus unedlem Metall - ausklappbare Klinge im Griff untergebracht und dort verriegelbar - einem in den Griff integrierten Gurtschneider in Form einer innenliegenden Klinge im hinteren Griffbereich (Pos. 8214) - einem Scheibenbrecher (Nothammer-Funktion) in Form einer Spitze am Griffende (Pos. 8205) - und vier in die Grifffläche eingearbeiteten sog. Mutternaufnahmen (Schraubenschlüssel-Funktion), in verschiedenen Größen (Pos. 8204) - in einem Designkarton verpackt (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist aufgrund der verschiedenen Funktionen in die zuletzt genannte¸ der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen (= Pos. 8214) Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren, mit Klinge aus unedlem Metall, andere als in den Codenummern 8214 1000 00 0 und 8214 2000 00 0 genannte" zur Codenummern 8214 9000 00 0 des Zolltarifs.

„Rettungsmesser“ Ware mit verschiedenen Funktionen, bestehend aus - einem Klappmesser (Taschenmesser; Pos. 8211) - mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus Stahl (arbeitender Teil) und Griffschalen aus unedlem Metall mit Grip-Stop-Oberfläche aus Kunststoff oder Kautschuk - ausklappbare Klinge im Griff untergebracht und dort verriegelbar - einem in den Griff integrierten Gurtschneider in Form einer innenliegenden Klinge im hinteren Griffbereich (Pos. 8214) - einem Scheibenbrecher (Nothammerfunktion) in Form einer Spitze am Griffende (Pos. 8205) - in einem zur Aufnahme der o. g. Ware besonders hergerichteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Holz-Etui mit Metallplakette eingelegt und in einem Designkarton verpackt (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist aufgrund der verschiedenen Funktionen gemäß AV 3 c) in die zuletzt¸ genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen (= Pos. 8214). Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren, andere als in den Codenummern 8214 1000 00 0 und 8214 2000 00 0 genannte, mit Klinge aus unedlem Metall" zur Codenummer 8214 9000 00 0.

"Rettungsmesser" Ware mit verschiedenen Funktionen, bestehend aus - einem Klappmesser (Taschenmesser; Pos. 8211) - - mit schneidender, nicht feststehender, geschwärzter Klinge aus Stahl (arbeitender Teil) und Griffschalen aus Aluminium - - ausklappbare Klinge im Griff untergebracht und dort verriegelbar - einem Gurtschneider in Form einer innenliegenden Klinge im hinteren Griffbereich (Pos. 8214) - einem Scheibenbrecher (Nothammerfunktion) in Form einer Spitze am Griffende (Pos. 8205) - in einem Designkarton verpackt - ist in Anwendung der AV 3 c) aufgrund der verschiedenen Funktionen in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier Pos. 8214) einzureihen Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren, andere als in den Codenummern 8214 0000 00 0und 8214 2000 00 0 genannte, mit Klinge aus unedlem Metall" zur Codenummer 8214 9000 00 des Zolltarifs.