Zolltarifnummer 8301.10.00.00.0: Vorhängeschlösser

Es handelt sich um ein Vorhängeschloss (Artikel-Nr. 115894) aus unedlen Metallen mit einem rechteckigen, an den Längsseiten und den Kanten abgerundeten Gehäuse aus einer Zinklegierung, mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt mit einem Bajonett-Verschluss darin, dass per Druckknopf betätigt werden kann. Die Ware ist mit drei Stellrädchen, die mit den Ziffern null bis neun versehen sind, ausgestattet und weisen einen U-förmigen Stahldraht als Verschluss auf. Sie können alternativ durch einen Spezialschlüssel (TSA Behördenschlüssel) geöffnet werden und weisen an der Unterseite den entsprechenden Zugang auf. Länge: etwa 4 cm ohne Stahldraht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Aluminium ist gegenüber Stahl gewichtsmäßig vorherrschend. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüssel und als Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 1000 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Liebesschlösser: Es handelt sich um vollständig aus unedlen Metallen gefertigte Vorhängeschlösser mit einer mit Schlüssel zu betätigenden Schließmechanik und einem schwenkbaren Bügel. Der Schlosskörper ist einseitig mit einem doppelseitigen Klebezuschnitt ausgestattet, der auf der Vorderseite mit einem Schutzpapier versehen ist. Auf den Klebezuschnitt wird eine noch nicht angebrachte quadratische oder herzförmige Aluminiumplatte gepackt, die bedruckt werden kann. Das Vorhängeschloss und ein passender, an einer kleinen Kette befestigter Schlüssel sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt. Das Erzeugnis liegt in folgenden Abmessungen vor: Abmessungen: (Höhe mit Bügel x Breite): etwa 80 mm x 40 mm. (Höhe mit Bügel x Breite): etwa 75 mm x 40 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser aus unedlem Metall" zur Codenummer 8301 1000 00 0.

Es handelt sich um Vorhängeschlösser aus unedlen Metallen mit einem annähernd quaderförmigen, an den Längsseiten und den Kanten abgerundeten Gehäuse aus Kunststoff. Die Waren sind mit drei Stellrädchen, die mit den Ziffern null bis neun versehen sind, ausgestattet und weisen einen U-förmigen Verschlussbügel auf. Sie können alternativ durch einen Spezialschlüssel (TSA-Behördenschlüssel) geöffnet werden und weisen an der Unterseite den entsprechenden Zugang auf. Die Schlösser sind zusammen mit einer Anleitung in einem bedruckten Kartonschuber für den Einzelverkauf aufgemacht. Länge (geschlossen): ca. 63 mm. Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüssel und als Kombinationsschlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 1000 00 0 des Zolltarifs.

Vorhängeschloss (Art.-Nr. 668538) Es handelt sich um vollständig aus unedlen Metallen gefertigte Vorhängeschlösser mit einer mit Schlüssel zu betätigenden Schließmechanik und einem aufklappbaren Bügel. Sie dienen zum Verschließen und Sichern verschiedener Gegenstände und sind gemeinsam mit Schlüsseln auf einer bedruckten Pappunterlage aufgeblistert. Materialbeschaffenheiten: nicht rostender Aluminiumkörper, Stiftzylinder, gehärteter Stahlbügel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüsseln), aus unedlem Metall" zur Codenummer 8301 1000 00 0.

Es handelt sich um Vorhängeschlösser aus Stahl, bestehend aus einem kreisrunden Schlosskörper und einem bogenförmigen Bügel sowie vier Stellrädchen, die mit den Ziffern null bis neun versehen sind. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 10 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Vorhängeschlösser aus unedlen Metallen mit einem annähernd quaderförmigen, an den Längsseiten und den Kanten abgerundeten Gehäuse aus Kunststoff. Die Waren sind mit drei Stellrädchen, die mit den Ziffern null bis neun versehen sind, ausgestattet und weisen einen U-förmigen Verschlussbügel auf. Sie können alternativ durch einen Spezialschlüssel (TSA Behördenschlüssel) geöffnet werden und weisen an der Unterseite den entsprechenden Zugang auf. Die Schlösser sind zusammen mit einer Anleitung in einem bedruckten Kartonschuber für den Einzelverkauf aufgemacht. Länge (geschlossen): ca. 63 mm. Unedle Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüssel und als Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 1000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus unedlen Metallen gefertigte Vorhängeschlösser mit einer mit Schlüssel zu betätigenden Schließmechanik und einem schwenkbaren Bügel. Der Schlosskörper ist einseitig mit einem doppelseitigen Klebezuschnitt ausgestattet, der auf der Vorderseite mit einem Schutzpapier versehen ist. Auf den Klebezuschnitt wird eine noch nicht angebrachte quadratische Aluminiumplatte geklebt, die bedruckt werden kann. Das Vorhängeschloss und ein passender, an einer kleinen Kette befestigter Schlüssel sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt. Die Erzeugnisse dienen zum Verschließen und Sichern verschiedener Gegenstände. Abmessungen (Höhe mit Bügel x Breite): etwa 80 mm x 40 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 10 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein vollständig aus unedlen Metallen gefertigtes Vorhängeschloss mit einer mit Schlüssel zu betätigenden Schließmechanik und einem aufklappbaren Bügel. Das Schloss dient zum Verschließen und Sichern verschiedener Gegenstände und ist gemeinsam mit zwei Schlüsseln auf einer bedruckten Pappunterlage aufgeblistert. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vorhängeschlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 10 00 00 0 des Zolltarifs.