Zolltarifnummer 8301.50.00: Verschlüsse und Verschlussbügel, mit Schloss

Sogenannte Parkkralle (Artikelnummer: SR-1342): Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Parkkrallen, mit einem etwa T-förmigen Grundkörper, der beidseitig mit gebogenen Bügeln versehen ist. Einer der beiden Bügel ist seitlich ausziehbar. Die Erzeugnisse verfügen über ein integriertes Schloss (zum Schließen mit Schlüssel), um die Parkkralle in verschiedenen Breiten feststellen zu können. Der Griff ist mit Kunststoff überzogen. Die Erzeugnisse werden als Diebstahlsicherung von Rädern von z. B. PKW verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Unedles Metall bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlussbügel, mit Schloss, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 5000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Es handelt sich um charakterbestimmend aus unedlem Metall gefertigte Schließvorrichtungen, bestehend aus einem annähernd quaderförmigen, mit spezifischen Aussparungen versehenem Rahmen, in dem ein elektronisches Schloss verbaut ist. Der Rahmen ist mit einer passgenauen Blende versehen, die im oberen Drittel eine Leseeinheit für das elektronische Schloss aufweist, darunter befindet sich eine passende Aussparung, in die eine Türklinke eingesetzt ist. Die Erzeugnisse werden auf den Dorn eines in einer Tür befindlichen, mechanischen Schlosses (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgesetzt. Mithilfe des im Rahmen verbauten elektronischen Schlosses wird die Türklinke solange blockiert, bis sich ein autorisierter Benutzer über einen elektronischen Schlüssel (Chip, Karte, Smartphone, usw.) identifiziert und damit die Blockade der Türklinke freigibt. Anschließend kann die Tür geöffnet werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlem Metall, mit Schloss" zur Unterposition 8301 5000 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 8302, da die Erzeugnisse in ihrer Gesamtheit vom Wortlaut der Pos. 8301 erfasst werden.

Articulo de metal consistente en un par de aros unidos entre sí por una cadena y sirve para atar las muñecas de una persona. Están recubiertas la zona que va en la muñeca con terciopelo de color rojo o de color negro. Dispone de llave y de un cierre que se abre y se cierra permitiendo que se ajusten a la muñeca. Medida: 28x8 cm. Peso: 51,2 gramos. Función o uso: Producto destinado a juegos para adultos, pensado para uso recreativo y seguro. Composición de la mercancía: PET 35%, ACERO 65%.

Elektronisch verriegelbarer Türgriff: Bei der Ware "elektronisch verriegelbarer Türgriff" handelt es sich um Türgriffe, aus unedlem Metall bestehend, mit integrierter Mechanik, Elektronik und Fingerabdrucksensor (elektronisches Schloss). Mithilfe des Fingerabdrucks wird der Türgriff entriegelt. Den Türgriff gibt es in linker und rechter Ausführung sowie mit einem 9 mm dicken Vierkant. In der Zeichnung ist die linke Ausführung mit einem 8 mm dicken Vierkant abgebildet. In dem Türgriff ist Elektronik und eine Batterie enthalten. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Die Ware ist daher als "Verschluss aus unedlen Metallen, mit Schloss" der Unterposition (KN) 8301 5000 zuzuweisen.

Zapięcie rowerowe z zamkiem w kształcie podkowy (U-lock) zabezpieczające rower przed kradzieżą. Składa się z pałąka w kształcie litery U oraz okucia z mechanizmem blokującym wyposażonym w zamek, wykonanych z metalu nieszlachetnego (stal 40Cr), pokrytych gumą. Oba końce pałąka są nacięte tworząc trzpienie, wkładane do mechanizmu blokującego z zamkiem i blokowane lub odblokowywane za pomocą klucza. W zestawie trzy stalowe kluczyki i uchwyt z tworzywa sztucznego na blokadę do zamontowania na rowerze. Zasadniczy charakter towarowi nadaje okucie z zamkiem z metali nieszlachetnych ze względu na swoje znaczenie użytkowe. Wymiary: 19,5 x 12,7 cm, grubość pałąka 17 mm, masa: ok. 830 g. Towar opatrzony etykietą produktową i zapakowany jednostkowo w opakowanie foliowe, a zbiorczo w kartony.

elektronisch verriegelbarer Türgriff: Bei der Ware "elektronisch verriegelbarer Türgriff" handelt es sich im Wesentlichen um paarweise Türgriffe, aus unedlem Metall bestehend, von denen je einer mit integrierter Mechanik, Elektronik und Fingerabdrucksensor (elektronisches Schloss) ausgestattet ist. Mithilfe des Fingerabdrucks wird der Türgriff entriegelt. Weitere Details können Sie der technischen Zeichnung im Anhang entnehmen. Den Türgriff gibt es in linker und rechter Ausführung sowie mit einem 9 mm dicken Vierkant. In der Zeichnung ist die linke Ausführung mit einem 8 mm dicken Vierkant abgebildet. - Antragstellerangaben- Anlage: technische Zeichnung. Die Position 8302 erfasst grundsätzlich nur Vorrichtungen, die den Zutritt zu einem Objekt nicht beschränken, d.h. das Objekt bleibt für jedermann zugänglich. Vorrichtungen mit einem Mechanismus, der den Zutritt beschränkt (hier: elektronisches Schloss mit Fingerabdrucksensor), werden vom Wortlaut der Position 8301 erfasst. Die Ware ist daher als "Verschlüsse aus unedlen Metallen, mit Schloss" der Unterposition (KN) 8301 5000 zuzuweisen.

Es handelt sich um charakterbestimmend aus unedlem Metall gefertigte Schließvorrichtungen, bestehend aus einem annähernd quaderförmigen, mit spezifischen Aussparungen versehenem Rahmen, in dem ein batteriebetriebenes, elektronisches Schloss verbaut ist. Der Rahmen ist mit einer passgenauen Blende versehen, die im oberen Drittel eine Leseeinheit für das elektronische Schloss aufweist, darunter befindet sich eine passende Aussparung, in die eine Türklinke eingesetzt ist. Die Erzeugnisse werden auf den Dorn eines, in einer Tür befindlichen mechanischen Schlosses (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgesetzt. Mithilfe des im Rahmen verbauten elektronischen Schlosses wird die Türklinke solange blockiert, bis sich ein autorisierter Benutzer über einen elektronischen Schlüssel (Chip, Karte, Smartphone, usw.) identifiziert und damit die Blockade der Türklinke freigibt. Anschließend kann die Tür geöffnet werden. Abmessungen (ohne Klinke): 279,5 mm x 40 mm x 11,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlem Metall, mit Schloss" zur Unterposition 8301 5000 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 8302, da die Erzeugnisse in ihrer Gesamtheit vom Wortlaut der Pos. 8301 erfasst werden.

Es handelt sich um charakterbestimmend aus unedlem Metall gefertigte Schließvorrichtungen, bestehend aus einem annähernd quaderförmigen, mit spezifischen Aussparungen versehenem Rahmen, in dem ein elektronisches Schloss verbaut ist. Der Rahmen ist mit einer passgenauen Blende versehen, die im oberen Drittel eine Leseeinheit für das elektronische Schloss aufweist, darunter befindet sich eine passende Aussparung, in die eine Türklinke eingesetzt ist. Die Erzeugnisse werden auf den Dorn eines in einer Tür befindlichen, mechanischen Schlosses (nicht Gegenstand dieser vZTA) aufgesetzt. Mithilfe des im Rahmen verbauten elektronischen Schlosses wird die Türklinke solange blockiert, bis sich ein autorisierter Benutzer über einen elektronischen Schlüssel (Chip, Karte, Smartphone, usw.) identifiziert und damit die Blockade der Türklinke freigibt. Anschließend kann die Tür geöffnet werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlem Metall, mit Schloss" zur Unterposition 8301 5000 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 8302, da die Erzeugnisse in ihrer Gesamtheit vom Wortlaut der Pos. 8301 erfasst werden.