Zolltarifnummer 8302.30.00.90.0: Beschläge und ähnliche Waren, andere

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Vierkantrohre, die mittig leicht gebogen sind und an einem Ende auf beiden Breitseiten jeweils zwei untereinander liegende, ovale Lochung aufweisen (Durchmesser: jeweils etwa 12 mm). Am anderen Ende befindet sich auf jeder Schmalseite jeweils eine ovale Öffnung (Durchmesser: jeweils etwa 8 , 5 mm). Die sog. Rohrstrebe wird an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges befestigt und dient der Versteifung bzw. Verstärkung der Karosserie. Abmessung (H x B x L): etwa 15 mm x 25 mm x 161 , 5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs. Nicht Pos. 8708, da es sich gemäß Anm. 2 Abs. 1 c) um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anm. 2 b) ABS XVII von diesem Abschnitt und damit auch von Pos. 8708 ausgenommen sind.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Vierkantrohre mit rechteckigem Querschnitt, die über die gesamte Länge mehrfach abgewinkelt sind und über eine Vielzahl an spezifischen Lochungen verfügen. Die sog. Versteifungsstrebe wird im Motorraum eines Kraftfahrzeuges an der Karosserie verbaut und dient dort als Versteifung, bzw. Verstärkung der Karosserie. Abmessungen (B x H x L): etwa 35 mm x 20 mm x 952 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs. Nicht Pos. 8708, da es sich gemäß Anm. 2 Abs. 1 c) um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anm. 2 b) ABS XVII von diesem Abschnitt und damit auch von Pos. 8708 ausgenommen sind.

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse (Profilabschnitte) aus unedlem Metall, die durch Ausstanzungen, Fräsungen, Abwinklungen, Wölbungen und weitere Bearbeitungen sowohl über die Länge als auch im Querschnitt spezifisch im Hinblick auf die Verwendung ausgearbeitet sind. Die Waren sind über die Länge leicht gebogen und weisen entlang einer Längsseite eine lange, leistenartige Ausformung mit Lochungen auf. Die Erzeugnisse werden unmittelbar an der Karosserie von Kraftfahrzeugen angebracht und dienen als Führungs- bzw. Befestigungsschienen für Panorama- und Schiebedächer. Abmessungen: 886 x 128 x 38 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)“ zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahldraht mit rundem Querschnitt (Durchmesser: etwa 7 mm) gefertigte, länglich Erzeugnisse, die an einem Ende abgewinkelt und U-förmig gebogen sind. Das andere Ende ist zweifach abgewinkelt. Die Waren werden an der Karosserie von Kraftfahrzeugen befestigt und dienen dem Aufstellen der Motorhaube. Gesamtlänge: etwa 490,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (für Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche, zylindrische Gasfedern, bestehend aus einem Druckrohr mit Füllmedium und aus einer Kolbenstange, jeweils aus Stahl, sowie aus jeweils einer spezifisch ausgearbeiteten Befestigungsvorrichtung aus Kunststoff, mit integrierten Klemmringen aus Stahl, an beiden Enden der Erzeugnisse. Die Waren werden an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs verwendet und dienen als dämpfende Öffnungs- und Haltevorrichtung für die Kofferraumklappe oder Motorhaube. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund ihres Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Beschlägen ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Karosserien, für Kraftfahrzeuge" zur Codenummer 8302 3000 90 0.

Es handelt sich um hauptsächlich aus unedlem Metall gefertigte, zylinderförmige Gasfedern, bestehend aus einem Druckrohr mit Füllmedium und einem Kolbenpaket mit Kolbenstange. Die Erzeugnisse sind an den Enden mit ihrer Verwendung entsprechenden, spezifisch geformten Anschlussstücken versehen. Die Gasfedern weisen einzelne Bauteile (u. a. Dichtungen) aus Kunststoff oder Kautschuk auf. Die Waren werden an der Karosserie von Kraftfahrzeugen angebracht und beim Öffnen und Schließen des Kofferraumdeckels eingesetzt. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Beschlägen ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Karosserien, für Kraftfahrzeuge" zur Codenummer 8302 3000 90 0.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte, leicht gebogene, längliche Erzeugnisse mit in etwa rechteckigem Umriss, die mit insgesamt fünf großflächigen, verschiedenartig geformten Aussparungen versehen sind. Die Waren weisen ihrer Verwendung entsprechend zahlreiche Abstufungen, Ausformungen, Stege und Aussparungen auf. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, unmittelbar an der Karosserie von Kraftfahrzeugen angebracht zu werden und dienen zur Befestigung von ausfahrbaren Spoilermodulen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche, kreizylindrische Erzeugnisse aus Stahl, die an einem Ende dreifach abgewinkelt und die an dem anderen Ende zu einem metrischen Gewinde (M10) mit stumpfem Gewindeende ausgearbeitet sind. Oberhalb des Gewindes weisen die Erzeugnisse einen dreieckigen "Flügel" auf. Das abgewinkelte Ende der Erzeugnisse wird an der Karosserie von Kraftfahrzeugen angebracht. Das Gewindeende dient zur Aufnahme einer Knaufmutter (nicht Gegenstand der vZTA). Die Waren werden zur Befestigung einer Reserveradhalterung an der Aufhängung des Fahrzeugbodens verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien, für Kraftfahrzeuge" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.