Zolltarifnummer 8302.41.50: Beschläge und ähnliche Waren, für Fenster und Fenstertüren

Es handelt sich um sogenannte Schieber, in Form einer Klemmvorrichtung aus unedlem Metall, die mittels einer Schraube aus unedlem Metall beweglich an einer im Querschnitt annähernd T-förmigen Halterung aus Kunststoff befestigt ist. Die im Hinblick auf ihre Verwendung spezifisch geformte Klemmvorrichtung ist zu abgewinkelten Stegen ausgearbeitet und mit Aussparungen und Vertiefungen versehen. Die Erzeugnisse werden in sogenannten Klemmriegelträgern (nicht Gegenstand dieser vZTA) zur unmittelbaren Befestigung von Rollos oder plissierten Vorhängen an Fenstern oder Fenstertüren verbaut. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schieber wird insbesondere aufgrund des Wertes und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Unterposition 8302 4150 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 7326, da Waren des Kapitels 83 gemäß Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV nicht zum Kapitel 73 des Zolltarifs gehören.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem noch nicht zusammengesetzten, sogenannten Träger Set aus einem gabelförmigen, an einem Ende abgewinkelten und im Hinblick auf die Verwendung zu spezifischen Stegen, Aussparungen, Vertiefungen und Stiften ausgearbeiteten Widerlager aus Zink, einem rechtwinkligen Schieber und einer Abdeckkappe, jeweils aus Kunststoff, sowie einem Bolzen aus Stahl. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, unmittelbar an Fenstern oder Fenstertüren angebracht zu werden und dienen als Komponenten von Befestigungssystemen für Rollos oder plissierten Vorhängen. Das Träger Set ist gemeinsam mit einem Winkelschraubendreher in einem Beutel für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben – Das Träger Set bestimmt aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Der Charakter des aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Träger Sets wird insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren“ zur Unterposition 8302 4150 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um nahezu zylinderförmige, hohle Erzeugnisse aus Stahl, die außen mehrfach abgestuft und im Inneren zu einem Vierkant ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse werden in Türdrücker- oder Fenstergriffsystemen aus unedlem Metall verbaut und dienen der Übertragung einer Drehbewegung. - Antragstellerangaben - Die Einreihung erfolgt in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen zuletzt genannte Unterposition. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Unterposition 8302 4150 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um kreisrunde, 2,5 mm hohe Scheiben (Außendurchmesser: 16 mm) aus Stahl, mit mittiger Lochung (Innendurchmesser: 11,1 mm) und beidseitiger Senkung. Die Waren sind Komponenten einer Befestigungsvorrichtung für Dreh- und Kippbeschläge, die für Fenster und Fenstertüren verwendet werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Unterposition 8302 4150 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse (Außendurchmesser: 8 mm; Innendurchmesser: 5,1 mm) aus Stahl, die an einem Ende zu einem quadratischen Rand (11,4 mm x 11,4 mm) mit abgeschrägten Ecken ausgearbeitet sind. Die Waren sind Komponenten einer Befestigungsvorrichtung für Dreh- und Kippbeschläge, die für Fenster und Fenstertüren verwendet werden. Gesamthöhe: 4,7 mm. - Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Unterposition 8302 4150 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um kreiszylindrische, massive Erzeugnisse (Außendurchmesser: 11 mm) aus Stahl, die an der Oberseite eine Lochung mit sternförmiger Kontur und eine rechteckige Vertiefung aufweisen und zu einem kronenartigen Rand ausgearbeitet sind. An der Unterseite weisen die Waren ein bolzenartiges Ansatzstück (Außendurchmesser: 5 mm) mit konisch zulaufendem Ende auf. Die Waren sind Komponenten einer Befestigungsvorrichtung für Dreh- und Kippbeschläge, die für Fenster und Fenstertüren verwendet werden. Gesamthöhe: 10,8 mm. - Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Unterposition 8302 4150 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - zwei Erzeugnissen (Verstärkung) aus unedlen Metallen mit einer Grundplatte mit vier Befestigungslöchern und einem darauf angebrachten, zylinderförmigen Dorn, - zwei Abdeckkappen aus Kunststoff oder Kautschuk, - vier Schrauben (M5 x 25) aus unedlem Metall und - vier Distanzhülsen aus unedlem Metall mit Innengewinde (Durchmesser: etwa 7 mm). Die Erzeugnisse werden an Fenstern angebracht und dienen zur Verstärkung von Laufwerken für sog. Schiebe-Kipp-Beschläge (beides nicht Gegenstand dieser vZTA). Sie sind gemeinsam in einer etikettierten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch die Verstärkungen aus unedlem Metall bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Fenster" zur Unterposition 8302 4150 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um längliche, schmale Erzeugnisse (sog. Laufwerke), bestehend aus einem äußeren Gehäuse aus unedlem Metall, das an beiden Stirnseiten flache Ausformungen (Nasen) mit Montagelochung aufweist, und aus einem passgenau in das äußere Gehäuse eingesetzten Innengehäuse aus unedlem Metall, in dem zwei sog. Laufrollen aus Kunststoff hintereinander angebracht sind. Die Stirnseiten der Gehäuse sind teilweise abgeschrägt. An einem Ende des äußeren Gehäuses befindet sich eine Stellschraube. Die Gehäuse sind so konstruiert, dass durch Verstellen der Schraube die Höhenlage des Innengehäuses justiert werden kann. Die Lauffläche der sog. Laufrollen ist zur Mitte hin nach innen gewölbt. Die Laufwerke werden im Flügelrahmen von Fenstertüren angebracht und ermöglichen deren Öffnung und Schließung durch Verschieben. Jeweils zwei Stück sind gemeinsam mit einer sog. Aushebesicherung in einem etikettierten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Laufwerke bestimmen insbesondere aufgrund ihres Umfangs den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihres Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Laufwerke. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Fenstertüren" zur Unterposition 8302 4150 der Kombinierten Nomenklatur.