Zolltarifnummer 8302.41.50.00.0: Beschläge und ähnliche Waren, für Fenster und Fenstertüren

Es handelt sich um Fensterriegel aus Stahl, verzinkt, bestehend aus einem Riegel, der durch zwei Führungen hindurch verschiebbar an einer nahezu rechteckigen Grundplatte angebracht ist, sowie aus einer Lasche in Form eines länglichen, klammerartig gewinkelten Blechabschnitts, zur Aufnahme des Riegels im verschlossenen Zustand. Die Grundplatte des Fensterriegels und die Lasche weisen mehrere Lochungen zur Befestigung auf. Die Erzeugnisse werden an Fenstern oder Fenstertüren angebracht und dienen dazu, diese zu verschließen. Abmessungen: 25 mm x 60 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Codenummer 8302 4150 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus vier Sets aus jeweils vier Z-förmig abgewinkelten Erzeugnissen aus Stahlblech, zwei noch nicht zusammengesetzten, zweiteiligen Griffen aus Kunststoff, sowie zwei keilförmigen sogenannten Ausfallsicherungen aus Kunststoff. Die Erzeugnisse werden am Rahmen eines Insektenschutzsystems angebracht und dienen zum Einhängen und Fixieren des Rahmens an einem Fenster. Die Waren sind in einer gemeinsamen Verpackung (Umschlag) für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Winkel aus Stahlblech bestimmen aufgrund der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Codenummer 8302 4150 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche Hohlerzeugnisse aus unedlem Metall mit annähernd quadratischem Querschnitt, die an der Oberseite entlang einer Längsseite einen erhöhten Rand mit angesenkten Durchgangslochungen aufweisen. Der Innenraum ist über die Höhe zweigeteilt und weist im höheren Teilbereich zwei über die Länge verlaufende, schmale Ausformungen auf, die unterschiedlich tief horizontal in den Innenraum hineinragen. Die unterschiedlich langen Waren sind mit zahlreichen weiteren, spezifischen Bearbeitungsmerkmalen versehen. Sie werden an Fenstertüren (Schiebetüren) angebracht und dienen gemeinsam mit einem weiteren Bauteil (sog. Aussteller, nicht Gegenstand dieser vZTA) deren Öffnung und Schließung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen, für Fenstertüren" zur Codenummer 8302 4150 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche, massive Erzeugnisse aus unedlem Metall, die an einem Ende eine gestufte Durchgangslochung mit abgeschrägten Rändern aufweisen. Am anderen Ende befindet sich eine seitliche, gerundete Ausformung, die ebenfalls eine gestufte Durchgangslochung aufweist. Über ihre Länge sind die Waren mit spezifischen Aussparungen und Stufungen versehen. Die Erzeugnisse liegen in einer links und einer rechts ausgerichteten Ausführung vor. Sie werden an Fenstertüren (Schiebetüren) angebracht und dienen gemeinsam mit einem weiteren Bauteil (sog. Wange, nicht Gegenstand dieser vZTA) deren Öffnung und Schließung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen, für Fenstertüren" zur Codenummer 8302 4150 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche, Z-förmig abgewinkelte Erzeugnisse aus Stahlblech, die an einem Ende drei, in regelmäßigen Abständen angordnete, kreisrunde Lochungen aufweisen. Die Erzeugnisse dienen zur Befestigung von Spannrahmen für Fliegengitter und werden unmittelbar am Fensterrahmen angebracht. Die Waren sind zu jeweils zwei Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. Länge: ca. 6,2 cm; Breite: ca. 6 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Fenster" zur Codenummer 8302 4150 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte, mehrteilige Erzeugnisse, bestehend aus einem länglichen, ca. 55 mm langen Hebel, der an einem Ende hohlzylindrisch ausgearbeitet ist sowie aus einem ca. 55 mm langen sog. Ansatz aus Draht, dessen Enden jeweils etwa rechtwinklig umgebogen sind. Die Erzeugnisse dienen als sog. Vorreiber dem Verriegeln von unterschiedlichen Waren, wie z. B. Türen und Fenstern. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Codenummer 8302 4150 00 0 des Zolltarifs.

Bei den sog. Oberlichtschnäppern handelt es sich um zweiteilige, aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Gehäuse mit einem federnd eingebauten, beweglichen Sperrhaken, der an einem Ende zu einer Zugöse ausgearbeitet ist, und einer passenden, etwa U-förmigen ausgearbeiteten Schlaufe zur Aufnahme des Sperrhakens im verschlossenen Zustand. Die Erzeugnisse werden an Oberlichtern angebracht und dienen dazu, diese zu verschließen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Fenster" zur Codenummer 8302 4150 00 0 des Zolltarifs.

Bei den sog. Sicherheits-Schlossriegeln handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, dreiteilige Erzeugnisse unterschiedlicher Abmessungen, bestehend aus einem L-förmig gewinkelten Riegel, der durch zwei Führungen hindurch verschiebbar und unlösbar an einer nahezu rechteckigen Grundplatte angebracht ist (sog. Schlossriegel), aus einer sog. Schlaufe in Form eines länglichen, klammerartig gewinkelten Blechabschnitts, zur Aufnahme des Riegels im verschlossenen Zustand, und aus einer Abdeckblende für die vorgenannte Schlaufe. Die Grundplatte des Schlossriegels und die Schlaufe weisen mehrere Lochungen zur Befestigung auf. Der Riegel und eine der Führungen sind mit je einer Lochung versehen, durch die ein Vorhängeschloss (nicht Gegenstand dieser vZTA) hindurchgeführt werden kann, um den Riegel zusätzlich zu sichern. Die Erzeugnisse werden an Türen oder Fenstern angebracht und dienen dazu, diese zu verschließen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Fenster und Fenstertüren" zur Codenummer 8302 4150 00 0 des Zolltarifs.