Zolltarifnummer 8302.41.90.00: Beschläge und ähnliche Waren, andere

Es handelt sich um birnenförmige Erzeugnisse aus Draht aus unedlem Metall (max. Länge x Breite etwa 7,5 x 4,0 cm), die am oberen, kreisringförmigen Ende mit fünf kugelförmigen Gleitrollen aus Kunststoff ausgestattet und am unteren Ende zu einem Karabinerhaken ausgearbeitet sind, der sich an einer Längsseite öffnen und schließen lässt. Die Erzeugnisse dienen der Aufhängung von Duschvorhängen und sind zu zwölf Stück in einer klarsichtigen Kunststoffbox verpackt. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Elementy systemów karniszy w postaci rurek wykonanych ze stali niskostopowej o dekoracyjnym wykończeniu (malowanych, galwanizowanych, szczotkowanych), o cienkich ściankach (grubość od 0,47 mm do 0,59 mm) i niewielkiej masie (masa odcinka o długości 1 m wynosi od 215,90 g do 362,63 g), przeznaczonych do montażu na ścianie lub suficie za pomocą wsporników. Dostępne wymiary drążków: długość 120 cm, 140 cm, 160 cm, 180 cm, 200 cm, 240 cm, 300 cm; średnica 16 mm, 19 mm, 25 mm. Dostępne kolory: czarny, czarny mat, mosiądz mat, biały, biały mat, miedź, antyk, chrom, chrom mat, nikiel. Każdy z drążków pakowany jest indywidualnie w folię termokurczliwą zabezpieczającą przed zarysowaniem, a następnie po 10 lub 20 sztuk w karton zbiorczy opatrzony etykietą z informacją o produkcie. Kraj importu: Chiny. Decyzja wydana w miejsce WIT nr PL BTI WIT-2023-000210 z 9 lutego 2023 r.

Es handelt sich um Schienen aus unedlem Metall, mit einem über die gesamte Länge annähernd H-förmigem Querschnitt, deren seitliche Kanten über die gesamte Länge nach innen gebogen bzw. abgewinkelt sind. Die Erzeugnisse sind mit einem Kunststoffstreifen (sogenannter Keder) ausgestattet. Die Schienen sind mit weißer Farbe versehen und zum Einbau in Doppelrollos bestimmt. Sie dienen als Befestigungsvorrichtung für eine Gewebebahn (nicht Gegenstand der vZTA), die mittels des Keders in dem Befestigungskanal verklemmt wird. Die Waren liegen in den Längen 402 mm bis 1152 mm vor. - Antragstellerangaben - Die Schienen aus unedlem Metall bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 4190 00.

Es handelt sich um Spannvorrichtungen aus unedlem Metall zum Aufhängen von beispielsweise Vorhängen und Gardinen, bestehend aus einem Stahlseil (Länge: 5 m; Durchmesser: 2 mm), vier zylindrischen Endstücken mit sogenannten Madenschrauben zum Festsetzen des Seils und als Stopper für den Vorhang, zwei hülsenförmigen Elementen mit Innengewinde und einem gelochten Ende zum Durchziehen des Seils und zur Aufnahme eines Endstücks sowie zwei Gelenkelementen mit Außengewinde zur Befestigung der hülsenförmigen Elemente. Die Gelenkelemente weisen eine Lochung mit Innengewinde zur Befestigung des Seilsystems an der Wand oder Decke auf. Die noch nicht zusammengesetzten Waren sind gemeinsam mit zwei Kunststoffdübeln, zwei Bolzen und einem sogenannten Inbusschlüssel in einer Sichtverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Spannvorrichtungen den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartig Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Schienen aus unedlem Metall, mit einem über die gesamte Länge annähernd H-förmigem Querschnitt, deren seitliche Kanten über die gesamte Länge nach innen gebogen bzw. abgewinkelt sind. Die Erzeugnisse sind mit einem Kunststoffstreifen (sogenannter Keder) ausgestattet. Die Schienen sind mit weißer Farbe versehen und zum Einbau in Doppelrollos bestimmt. Sie dienen als Befestigungsvorrichtung für eine Gewebebahn (nicht Gegenstand der vZTA), die mittels des Keders in dem Befestigungskanal verklemmt wird. Die Waren liegen in den Längen 402 mm bis 1152 mm vor. - Antragstellerangaben - Die Schienen aus unedlem Metall bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 4190 00.

Es handelt sich um sog. Feststeller, bestehend aus einem länglichen Blechabschnitt aus unedlem Metall, der über die Länge einen Schlitz aufweist, und aus einem in den Schlitz drehbar eingesetzten Bauteil aus Kunststoff, das zum oberen Ende hin annähernd T-förmig und zum unteren Ende hin ösenförmig ausgearbeitet ist. Der Blechabschnitt weist zu beiden Enden hin eine verringerte Breite auf und ist zu beiden Enden hin um 90° nach oben abgewinkelt. Die Waren werden in den Innenlauf von Gardinenstangen eingesetzt und dort fixiert. Sie verhindern das Herausgleiten der Gardine oder des Vorhangs. Jeweils zwei Stück sind gemeinsam verpackt. - Antragstellerangaben - Unedles Metall bestimmt insbesondere aufgrund des Wertes den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 4190 00.

Es handelt sich um längliche, aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse mit variierendem, kreisrundem Querschnitt, die zur Mitte hin zweifach gestuft sind und zu beiden Enden hin hülsenartige Ummantelungen aus Kunststoff aufweisen. Die hülsenartigen Ummantelungen aus Kunststoff sind an ihrem inneren Ende umlaufend mit jeweils vier axial angeordneten Schlitzen versehen. Die Waren dienen als Verbinder zur Verlängerung von Gardinenstangen aus unedlem Metall. Sie sind in einer Blisterverpackung mit Papprücken verpackt. - Antragstellerangaben - Länge: etwa 72 mm; Außendurchmesser: etwa 13 mm. Unedles Metall bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 4190 00.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Vorhangstangen, bestehend aus insgesamt vier 160 cm langen, kreiszylindrischen Hohlerzeugnissen (Durchmesser: 19 mm) aus Stahl, die eine satinierte, silberfarbene Oberfläche aufweisen, sowie zwei passgenauen Steckverbindern aus Stahl. Die Hohlerzeugnisse sind an den Enden jeweils mit einer Schutzkappe aus Kunststoff ausgestattet und werden als Komponenten von Befestigungssystemen mit entsprechendem Dekor zum Aufhängen von Gardinen oder Vorhängen verwendet. Die Vorhangstangen sind zerlegt, einzeln mit einer etikettierten Schutzfolie umhüllt und zu vier Stück gemeinsam mit zwei Verbindern aus Stahl in einem etikettierten Kunststoffbeutel verpackt. Die Etiketten auf den Schutzfolien sowie auf dem Kunststoffbeutel sind im Wesentlichen jeweils mit einem Barcode und Produktinformationen bedruckt. - Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Bei den aus Stahl und Kunststoff zusammengesetzten Waren bestimmt der Stahl insbesondere aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen (Baubeschlägen) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 4190 00.