Zolltarifnummer 8302.41.90.00.0: Beschläge und ähnliche Waren, andere

Es handelt sich um sog. Kreuzrollenwagen, bestehend aus einem nahezu quaderförmigen Grundkörper aus unedlem Metall mit einer zentrischen Durchgangslochung und mit vier sockelartigen Auslegern an den Ecken, vier Laufrollen mit Lauffläche aus unedlem Metall, die entlang der Seiten des Grundkörpers mittig angebracht und vertikal ausgerichtet sind, vier weiteren, kleineren Laufrollen mit Lauffläche aus Kunststoff, die auf den sockelartigen Auslegern an den Ecken des Grundkörpers angebracht und horizontal ausgerichtet sind. Die Erzeugnisse werden in Führungsschienen eingesetzt und dienen dem Verschieben von mobilen Trennwänden. Länge und Breite: ca. 85,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die unedlen Metalle bestimmen aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen (Baubeschläge), für türen- oder fensterartige Waren" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Duschvorhangstangen, bestehend hauptsächlich aus zwei ineinandergeschobenen, ausziehbaren Rohrabschnitten aus unedlem Metall und aus zwei flanschartigen, rundum abgestuften Klemmfüßen aus unedlem Metall, die an den äußeren Enden der Erzeugnisse angebracht sind und die eine gummierte Auflagefläche aufweisen. Die Waren sind mit zwölf sog. Duschringen (Ringen mit Rollen) aus unedlem Metall ausgestattet. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung beispielsweise als Duschvorhang-Stange, Kleiderstange, Vorhangstange oder Gardinenstange vorgesehen. Sie sind in einem Verkaufskarton verpackt. - Antragstellerangaben - Das unedle Metall bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, sog. Gardinenstangen, bestehend aus einem ausziehbaren Stahlrohr, zwei passgenauen Endstücken aus Stahl, die schneckenartig ausgearbeitet sind, drei Wandhalterungen aus Stahl sowie insgesamt 24 passenden Ringen mit Haken aus Stahl. Die Erzeugnisse sind an einem Ende mit einer Schutzkappe aus Kunststoff oder Kautschuk versehen und gemeinsam mit Schrauben und Dübeln für die Wandbefestigung in einer durchsichtigen Kunststofffolie verpackt. Die sog. Gardinenstangen werden zum Aufhängen von Gardinen oder Vorhängen verwendet. Max. Länge: etwa 240 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die Gardinenstangen bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Waren, bestehend aus drei Rohrabschnitten aus verchromtem Aluminium, zwei Winkelstücken (90°) und zwei rosettenförmigen Endstücken, jeweils aus verchromtem Kunststoff, sowie einem Steckverbinder aus Kunststoff. Die Waren dienen zum Aufhängen von Vorhängen verschiedener Art (z. B. Duschvorhängen) und können sowohl als U-förmige als auch als rechtwinklige Vorhangstangen verwendet werden. Sie sind gemeinsam mit dem für die Befestigung erforderlichen Montagematerial (je zwei Schrauben und Dübel) auf einer Pappunterlage mit bedruckter Montageanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht. Die im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigte Vorhangstange bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Kreuzrollenwagen, bestehend aus einem aus unedlem Metall gefertigten Gehäuse mit annähernd quadratischem Umriss, das eine zentrische, abgestufte Durchgangslochung aufweist, aus vier Kugeln aus unedlem Metall, die beweglich in entsprechende Aussparungen an den Ecken der Unterseite des Gehäuses eingesetzt sind, sowie aus vier Laufrollen aus unedlem Metall, die entlang der Seiten drehbar in entsprechende Aussparungen in das Gehäuse eingesetzt sind. Auf der Oberseite des Gehäuses sind zusätzlich vier weitere Rollen befestigt, die eine Lauffläche aus Kunststoff aufweisen. Die Erzeugnisse werden in Führungsschienen eingesetzt und dienen dem Verschieben von mobilen Trennwänden. - Antragstellerangaben - Max. Breite: 87,5 mm. Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um birnenförmige Erzeugnisse aus Draht aus unedlem Metall (max. Länge x Breite etwa 7,5 x 4,0 cm), die am oberen, kreisringförmigen Ende mit fünf kugelförmigen Gleitrollen aus Kunststoff ausgestattet und am unteren Ende zu einem Karabinerhaken ausgearbeitet sind, der sich an einer Längsseite öffnen und schließen lässt. Die Erzeugnisse dienen der Aufhängung von Duschvorhängen und sind zu zwölf Stück in einer klarsichtigen Kunststoffbox verpackt. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen für Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Spannvorrichtungen aus unedlem Metall zum Aufhängen von beispielsweise Vorhängen und Gardinen, bestehend aus einem Stahlseil (Länge: 5 m; Durchmesser: 2 mm), vier zylindrischen Endstücken mit sogenannten Madenschrauben zum Festsetzen des Seils und als Stopper für den Vorhang, zwei hülsenförmigen Elementen mit Innengewinde und einem gelochten Ende zum Durchziehen des Seils und zur Aufnahme eines Endstücks sowie zwei Gelenkelementen mit Außengewinde zur Befestigung der hülsenförmigen Elemente. Die Gelenkelemente weisen eine Lochung mit Innengewinde zur Befestigung des Seilsystems an der Wand oder Decke auf. Die noch nicht zusammengesetzten Waren sind gemeinsam mit zwei Kunststoffdübeln, zwei Bolzen und einem sogenannten Inbusschlüssel in einer Sichtverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Spannvorrichtungen den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlen Metallen gefertigte, sog. Kreuzrollenwagen, i. W. bestehend aus - einem nahezu quaderförmigen Grundkörper mit einer zentrischen Durchgangslochung und mit vier sockelartigen Auslegern an den Ecken, - vier Laufrollen mit Lauffläche aus unedlem Metall, die entlang der Seiten des Grundkörpers mittig angebracht und vertikal ausgerichtet sind, - vier weiteren, kleineren Laufrollen mit Lauffläche aus Kunststoff, die auf den sockelartigen Auslegern an den Ecken des Grundkörpers angebracht und horizontal ausgerichtet sind. Die Waren werden in Führungsschienen eingesetzt und dienen dem Verschieben von mobilen Trennwänden. Länge und Breite: ca. 85,5 mm. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen (Baubeschläge), nicht für Türen, Fenster oder Fenstertüren" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.