Zolltarifnummer 8302.42: Beschläge und ähnliche Waren, andere, für Möbel

Es handelt sich um etwa 8 x 17,8 cm große Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einer Gewindespindel aus unedlem, die mit einer Höhenskala versehen ist, und einem daran angebrachten, runden Gleitteller aus Kunststoff, mit Innengewinde. Die Erzeugnisse werden an Bürotischen befestigt, dienen als Standfuß sowie zur Höhenverstellung und sind in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 42 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch das unedle Metall bestimmt wird.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Stäbe mit annähernd U-förmigem Querschnitt. Die Enden der Erzeugnisse sind L-förmig abgewinkelt und mit einer kreisrunden Lochung bzw. mit einer spezifischen Aussparung versehen. Die Waren werden im Möbelbau eingesetzt und dienen zur Stabilisierung von Schubböden. Länge: ca. 44 cm; Breite: ca. 1,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 42 des Harmonisierten Systems.

Es handelt sich um längliche, massive Erzeugnisse aus Stahl mit kreisrundem Querschnitt, die in etwa über ein Fünftel ihrer Länge mit einem metrischen Gewinde (M10) versehen sind. Das mit Gewinde versehene Ende weist einen kegelstumpfförmigen Ansatz auf. Das andere Ende ist über eine Länge von ca. 6 mm einseitig abgeflacht. Nach etwa einem Drittel ihrer Länge sind die Waren mit einer radialen Nut versehen. Die Erzeugnisse dienen als Gewindespindeln zur Höhenverstellung von Armlehnen. Gesamtlänge: ca. 327 mm; Durchmesser: ca. 8 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel (Kraftfahrzeugsitze)" zur Unterposition 8302 42 des Harmonisierten Systems.

Es handelt sich um nahezu rechtwinklige Erzeugnisse aus Stahl, die entsprechend ihrer Verwendung mit insgesamt sieben Lochungen mit Innengewinde versehen sind. Die Erzeugnisse werden in Bürositzmöbel verbaut und dienen als Verbindung zwischen Rückenlehne und Sitzfläche sowie zu deren Verstärkung. Abmessungen (Länge x Breite) der Schenkel: jeweils etwa 19 cm x 8 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 42 des Harmonisierten Systems.

Es handelt sich um durch Sintern hergestellte Zahnräder aus Stahl, mit sechs Aussenzähnen und kreisrundem Sockel (Aussendurchmesser: etwa 22 mm). Die Erzeugnisse sind über die gesamte Länge mittig durchbohrt und auf der Unterseite gleichmässig etwa rechteckig vertieft. Die Zahräder dienen zum Einbau in Sitzverstellungen für Kraftfahrzeugsitze. Höhe: etwa 16 mm - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel (Kraftfahrzeugsitze)" zur Unterposition 8302 42 des Harmonisierten Systems.

Es handelt sich um durch Sintern hergestellte, kreisrunde Zahnräder (Aussendurchmesser: etwa 45 mm) aus Stahl, die auf der einen Seite erhaben und auf der anderen Seite gleichmässig vertieft sind, mit 15 Aussen- und 6 Innenzähnen. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Sitzverstellungen für Kraftfahrzeugsitze bestimmt. Dicke: etwa 10 mm - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel (Kraftfahrzeugsitze)" zur Unterposition 8302 42 des Harmonisierten Systems.

Es handelt sich um durch Sintern hergestellte, etwa halbkreisförmige Scheiben aus Stahl, die mit zwei Lochungen versehen und auf beiden Seiten gleichmässig vertieft sind. Der Rand ist wellenartig geformt und mit zwei Einkerbungen versehen. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Sitzverstellungen für Kraftfahrzeugsitze bestimmt. Dicke: etwa 5 mm - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel (Kraftfahrzeugsitze)" zur Unterposition 8302 42 des Harmonisierten Systems.

Es handelt sich um durch Sintern hergestellte, massive, etwa rechteckige Körper aus Eisen, die sich an den kürzeren Seiten zu Stegen verjüngen und in der Mitte durchbohrt sind. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Sitzverstellungen für Kraftfahrzeugsitze bestimmt. Abmessungen (Länge x Breite): etwa 32 mm X 12 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel (Kraftfahrzeugsitze)" zur Unterposition 8302 42 des Harmonisierten Systems.