Zolltarifnummer 8302.42.00: Beschläge und ähnliche Waren, andere Beschläge und andere ähnliche Waren, andere, für…

Conform descrierii solicitantului și fotografiei publicate în baza de date, produsul reprezintă un element de strângere și fixare în lemn, folosit in industria mobilei, la îmbinarea diferitelor subansamble sau produse din lemn, cu ajutorul unui șurub. Se fixează prin pătrunderea ghearelor în panoul de mobilier, prin batere cu ciocanul sau strângerea șurubului si este denumit, impropriu, piuliță cu gheare. Produsul este fabricat din oțel și este zincat electrolitic pentru protecție împotriva coroziunii.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Flacherzeugnisse, die zentrisch eine kreisrunde Aussparung aufweisen. Im Umriss wechseln zwei gerundete Bereiche (Kreissegmente) mit zwei geradlinigen Bereichen ab, wobei die geradlinigen Bereiche einander gegenüberliegen und unterschiedliche Längen aufweisen. Die Waren werden am Seitenteil von Kraftfahrzeugsitzen (Möbeln) angeschweißt und dienen der Verstärkung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge, aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 4200 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um einen Satz von zehn verschiedenen Erzeugnissen aus verzinktem Stahlblech in unterschiedlicher Stückzahl (Gesamtzahl: 34 Stück), die im Hinblick auf ihre Verwendung allesamt spezifische Formen und Merkmale (Lochungen/Aussparungen, Biegungen) aufweisen. Sie werden an einem Schaltschrank befestigt und teilweise miteinander verbunden, um diesen erdbebensicher zu verstärken und dienen dabei unter anderem als Verstärkungswinkel, Streben und Knotenbleche. Sie sind gemeinsam mit Montagematerial (184 Schrauben und 30 Muttern) verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 42 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus einem rechteckigen Blech mit mittiger Lochung und mit abgeschrägten Ecken, das unlösbar unterhalb des Kopfes einer Flachkopfschraube befestigt ist. Die Schraube ist mit einem bis zum Blech reichenden, metrischen Gewinde versehen und weist ein stumpfes Gewindeende auf. Die Erzeugnisse werden an der Karosserie für Kraftfahrzeuge oder an Schubladen angebracht und dienen der Befestigung weiterer Bauteile. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 66 mm x 36 mm x 20 mm. - Antragstellerangaben - Die Einreihung erfolgt in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen zuletzt genannte Unterposition. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 4200 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 7318, weil die Erzeugnisse eine neue Gesamtware darstellen, die aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheit nicht mehr vom Wortlaut der Position 7318 erfasst werden.

Es handelt sich um vollständig aus Stahlblech gefertigte, längliche Hohlerzeugnisse (Profilabschnitte) mit annähernd rechteckigem Querschnitt und mit gerundeten Längskanten. In einer der beiden höheren Wandungen befinden sich zwei versetzt angeordnete, kreisrunde Lochungen sowie eine annähernd rechteckige Aussparung, die nahezu über die gesamte Höhe und in etwa über ein Drittel der Länge reicht. In den anderen Wandungen befindet sich jeweils eine einzelne kreisrunde Lochung bzw. eine Langlochung. Ein Ende der Waren ist über den Großteil der Höhe abgeschrägt und verläuft lediglich in den äußeren Bereichen senkrecht. Die Waren werden in einer Rücksitzlehne (von Kraftfahrzeugsitzen) verbaut und dienen zur Versteifung der Sitzstruktur. - Antragstellerangaben - Gesamtlänge: etwa 32 , 5 cm; Breite: etwa 2 , 5 cm; Höhe: etwa 4 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 4200 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8708 (Abschnitt XVII), da Waren der Position 8302 gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVII i. V. m. Anmerkung 2 c) zu Abschnitt XV nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen sind, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind.

Es handelt sich um vollständig aus Stahlblech gefertigte, längliche Hohlerzeugnisse (Profilabschnitte) mit annähernd rechteckigem Querschnitt und mit gerundeten Längskanten. In einer der beiden höheren Wandungen befinden sich zwei kreisrunde Lochungen, in der anderen eine einzelne kreisrunde Lochung. Ein Ende ist abgeschrägt und am unteren und oberen Ende der Schräge gestuft. Die Waren werden in einer Rücksitzlehne (von Kraftfahrzeugsitzen) verbaut und dienen zur Versteifung der Sitzstruktur. - Antragstellerangaben - Gesamtlänge: etwa 52 cm; Breite: etwa 2 , 5 cm; Höhe: etwa 4 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 4200 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8708 (Abschnitt XVII), da Waren der Position 8302 gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVII i. V. m. Anmerkung 2 c) zu Abschnitt XV nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen sind, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, längliche Hohlerzeugnisse mit rechteckigem, über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt. Im Hinblick auf ihre Verwendung weisen die Waren in einer Seitenwandung eine spezifisch angeordnete, kreisrunde Lochung auf. Die Waren werden in Rückenlehnen von Kraftfahrzeugsitzen (Möbeln) verbaut und dienen dort zur Versteifung der Sitzstruktur. Länge: etwa 65 cm; Breite: etwa 4 cm; Höhe: etwa 2 , 5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge, aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 4200 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8708 (ABS XVII), da Beschläge der Position 8302 gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVII i. V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV nicht als "Teile" oder als "Zubehör" einzureihen sind, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind.

Es handelt sich um etwa pilzförmige Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus einem zylindrischen, an einem Ende zu einer Spitze ausgearbeiteten Stift mit einem flachen, an der Unterseite zu "Rasten" ausgearbeiteten Kopf. Der Stift ist unterhalb des Kopfes durchmesserreduziert und in einem Mittelstück mit innenliegender Druckfeder drehbar gelagert. Das Mittelstück ist zu einem Außengewinde und zu einem Außensechskant mit zwei Aussparungen, in die die "Rasten" des Kopfes greifen, ausgearbeitet. Die Erzeugnisse sind mit einem nahezu rechteckigen, mit einer Lochung versehenen und abgewinkelten Befestigungsblech (Abmessungen: etwa 44 mm x 20 mm x 6 mm) ausgestattet und mit einer Außensechskantmutter gesichert. Die Waren werden in Lenkgabeln von medizinisch-chirurgischen Möbeln, Krankenhausbetten und Reha-Hilfen eingebaut und dienen zum Feststellen der Räder. Höhe: max. 35 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Unterposition 8302 4200 der Kombinierten Nomenklatur.